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Warum es Terroristen in unseren liberalen Gesellschaften so leicht haben

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LONDON ATTACK
DANIEL SORABJI via Getty Images
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Die Zahl der terroristischen AnschlĂ€ge, die von islamistisch motivierten TĂ€tern in unterschiedlichen LĂ€ndern verĂŒbt wird, ist konstant hoch.

KĂŒrzlich haben wir vor allem außerhalb Europas erneut AnschlĂ€ge mit hohen Opferzahlen verzeichnen mĂŒssen, etwa in Afghanistan und Ägypten.

Aber in unseren stabilen westlichen LĂ€ndern entfalten diese AnschlĂ€ge natĂŒrlich ein ganz anderes Medienecho und erzeugen große Angst in den liberalen, "friedensgewohnten" Bevölkerungen, die diese Terroristen zur Kommunikation ihrer Ideologie brauchen.

Warum es immer wieder Großbritannien trifft

Eine gewisse HĂ€ufung im Vereinigten Königreich hat sicher unterschiedliche GrĂŒnde:

Es leben dort - exemplarisch verglichen etwa mit Polen - viele Menschen aus HerkunftslÀndern, in denen radikale Auslegungen des Islam verbreitet sind und die unter den Folgen von kriegerischen Auseinandersetzungen leiden. Oftmals bestehen noch enge Kommunikationsverbindungen in diese LÀnder.

In der jetzigen Phase der SchwĂ€che des sogenannten Islamischen Staates (IS) raten radikale FĂŒhrungspersonen jenen potenziellen "KĂ€mpfern" in Europa, die sich fĂŒr ihre HerkunftslĂ€nder oder ihren Glauben "einsetzen" wollen, in Europa einen Anschlag zu verĂŒben - statt etwa auszureisen.

Denn: Die IS-FĂŒhrung hat auch die Erfahrung gemacht, dass sie in Kriegsgebieten kaum von militĂ€rischem "Wert" sind.

Auch sind im Vereinigten Königreich - wie auch in Frankreich oder Belgien - homogene Viertel als Parallelgesellschaften entstanden, in denen sodann radikale "Prediger" viel leichteres Spiel haben, als in Gesellschaften, bei denen Menschen unterschiedlicher Herkunft in eine Aufnahmegesellschaft inkludiert sind.

So leicht haben es die AttentÀter

Die prĂ€ventive Abwehr von terroristischen AnschlĂ€gen ist in liberalen Gesellschaften Ă€ußerst schwer.

AttentÀter benötigen nur wenig Vorbereitungszeit und lediglich einfache Mittel, etwa ein als Waffe missbrauchtes Fahrzeug.

Viele der spĂ€teren TĂ€ter sind bereits polizeibekannt - aber auch fĂŒr sie gilt die Unschuldsvermutung, solang nicht die Vorbereitung konkreter Straftaten nachweisbar ist.

Das mĂŒssen wir jetzt tun

Daher ist die StĂ€rkung der Nachrichtendienste, die im Vorfeld konkreter Straftaten Informationen erfassen dĂŒrfen, indem sie etwa die Kommunikation ĂŒberwachen oder GefĂ€hrder observieren, weiterhin richtig.

In Deutschland ist dabei der Föderalismus ein Hindernis, da der Verfassungsschutz vornehmlich Aufgabe der 16 unterschiedlich regierten BundeslÀnder ist. Ein rechtzeitiger Datenaustausch ist daher, trotz gemeinsamem Terrorismus-Abwehrzentrum oder Anti-Terror-Datei, erschwert.

Auf europĂ€ischer Ebene mĂŒssen ebenfalls effektiver Daten ĂŒber Extremisten zwischen den Mitgliedsstaaten ausgetauscht werden. Der Brexit könnte sich hier nachteilig fĂŒr das Vereinigte Königreich auswirken, zumal die Beziehungen zu dem wichtigsten VerbĂŒndeten USA derzeit verschlechtert sind.

Auch ein effektiver Schutz der EU-Außengrenzen und eine konsequente Datenerhebung ĂŒber Einreisende mĂŒssen sichergestellt sein.

Die europĂ€ischen Staaten mĂŒssen sich jetzt als handlungsfĂ€hig erweisen, da sonst vermehrt nach politischen Konzepten mit vermeintlich "einfachen Lösungen" gesucht wird.

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(ll)