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Warum es Terroristen in unseren liberalen Gesellschaften so leicht haben

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LONDON ATTACK
DANIEL SORABJI via Getty Images
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Die Zahl der terroristischen Anschl├Ąge, die von islamistisch motivierten T├Ątern in unterschiedlichen L├Ąndern ver├╝bt wird, ist konstant hoch.

K├╝rzlich haben wir vor allem au├čerhalb Europas erneut Anschl├Ąge mit hohen Opferzahlen verzeichnen m├╝ssen, etwa in Afghanistan und ├ägypten.

Aber in unseren stabilen westlichen L├Ąndern entfalten diese Anschl├Ąge nat├╝rlich ein ganz anderes Medienecho und erzeugen gro├če Angst in den liberalen, "friedensgewohnten" Bev├Âlkerungen, die diese Terroristen zur Kommunikation ihrer Ideologie brauchen.

Warum es immer wieder Gro├čbritannien trifft

Eine gewisse H├Ąufung im Vereinigten K├Ânigreich hat sicher unterschiedliche Gr├╝nde:

Es leben dort - exemplarisch verglichen etwa mit Polen - viele Menschen aus Herkunftsl├Ąndern, in denen radikale Auslegungen des Islam verbreitet sind und die unter den Folgen von kriegerischen Auseinandersetzungen leiden. Oftmals bestehen noch enge Kommunikationsverbindungen in diese L├Ąnder.

In der jetzigen Phase der Schw├Ąche des sogenannten Islamischen Staates (IS) raten radikale F├╝hrungspersonen jenen potenziellen "K├Ąmpfern" in Europa, die sich f├╝r ihre Herkunftsl├Ąnder oder ihren Glauben "einsetzen" wollen, in Europa einen Anschlag zu ver├╝ben - statt etwa auszureisen.

Denn: Die IS-F├╝hrung hat auch die Erfahrung gemacht, dass sie in Kriegsgebieten kaum von milit├Ąrischem "Wert" sind.

Auch sind im Vereinigten K├Ânigreich - wie auch in Frankreich oder Belgien - homogene Viertel als Parallelgesellschaften entstanden, in denen sodann radikale "Prediger" viel leichteres Spiel haben, als in Gesellschaften, bei denen Menschen unterschiedlicher Herkunft in eine Aufnahmegesellschaft inkludiert sind.

So leicht haben es die Attent├Ąter

Die pr├Ąventive Abwehr von terroristischen Anschl├Ągen ist in liberalen Gesellschaften ├Ąu├čerst schwer.

Attent├Ąter ben├Âtigen nur wenig Vorbereitungszeit und lediglich einfache Mittel, etwa ein als Waffe missbrauchtes Fahrzeug.

Viele der sp├Ąteren T├Ąter sind bereits polizeibekannt - aber auch f├╝r sie gilt die Unschuldsvermutung, solang nicht die Vorbereitung konkreter Straftaten nachweisbar ist.

Das m├╝ssen wir jetzt tun

Daher ist die St├Ąrkung der Nachrichtendienste, die im Vorfeld konkreter Straftaten Informationen erfassen d├╝rfen, indem sie etwa die Kommunikation ├╝berwachen oder Gef├Ąhrder observieren, weiterhin richtig.

In Deutschland ist dabei der F├Âderalismus ein Hindernis, da der Verfassungsschutz vornehmlich Aufgabe der 16 unterschiedlich regierten Bundesl├Ąnder ist. Ein rechtzeitiger Datenaustausch ist daher, trotz gemeinsamem Terrorismus-Abwehrzentrum oder Anti-Terror-Datei, erschwert.

Auf europ├Ąischer Ebene m├╝ssen ebenfalls effektiver Daten ├╝ber Extremisten zwischen den Mitgliedsstaaten ausgetauscht werden. Der Brexit k├Ânnte sich hier nachteilig f├╝r das Vereinigte K├Ânigreich auswirken, zumal die Beziehungen zu dem wichtigsten Verb├╝ndeten USA derzeit verschlechtert sind.

Auch ein effektiver Schutz der EU-Au├čengrenzen und eine konsequente Datenerhebung ├╝ber Einreisende m├╝ssen sichergestellt sein.

Die europ├Ąischen Staaten m├╝ssen sich jetzt als handlungsf├Ąhig erweisen, da sonst vermehrt nach politischen Konzepten mit vermeintlich "einfachen L├Âsungen" gesucht wird.

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(ll)