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Parlamentswahlen in der Türkei: Lira zeigt sich von Aussicht auf stabile Regierung erfreut

02/11/2015 14:53 CET | Aktualisiert 02/11/2016 10:12 CET
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Jüngsten Hochrechnungen zufolge erzielte die islamisch-konservative AKP bei den gestrigen Parlamentswahlen in der Türkei 49,4% der Stimmen und eroberte damit entgegen den allgemeinen Erwartungen die absolute Mehrheit zurück. Die größte Oppositionspartei des Landes, die nationalistische MHP, musste gegenüber den Wahlen im Juni deutliche Kursverluste hinnehmen und erhielt nur noch 12% der Stimmen.

Auch die pro-kurdische HDP verzeichnete deutliche Stimmeinbußen und musste mit 10,6% der Stimmen zeitweise um ihren Wiedereinzug ins Parlament bangen. Im Vorfeld der gestrigen Wahl wurde spekuliert, dass die AKP im Sommer bewusst die Koalitionsgespräche platzen ließ und darauf setzte, von vorgezogenen Neuwahlen zu profitieren. Es scheint, als ob dieses Kalkül aufgegangen ist.

Zwar ist angesichts der jüngsten Entwicklungen im Land nicht davon auszugehen, dass die Mehrheit der türkischen Bevölkerung der AKP nun aus Überzeugung ihre Stimme gegeben hat. Allerdings dürfte die Furcht vor nachhaltig instabilen politischen und damit auch wirtschaftlichen Verhältnissen durchaus zu dem jüngsten Wahlergebnis beigetragen haben.

Wenngleich die AKP die absolute Mehrheit zurückgewonnen hat, so verfehlte sie jedoch das von Staatspräsident Erdogan ausgegebene Ziel, die Zweidrittelmehrheit zu erreichen. Diese wäre nötig gewesen, damit die AKP alleine, d.h. ohne die Unterstützung einer anderen Partei, die Verfassung ändern könnte. So strebt Staatspräsident Erdogan ein Präsidialsystem an, welches ihm mehr politische Macht verleihen würde.

Die Lira zeigte sich nach Monaten der politischen Unsicherheit von der Aussicht auf stabile politische Verhältnisse heute Morgen sehr erfreut und konnte sowohl gegenüber dem Euro als auch gegenüber dem US-Dollar spürbare Kursgewinne verzeichnen. Ob sie diese jedoch nachhaltig verteidigen kann, ist fraglich. Denn nachdem das politische Thema für die Lira nun abgehakt sein dürfte, ist davon auszugehen, dass sie ihr Augenmerk bald wieder auf die Geldpolitik jenseits des Atlantiks richten wird. Und hier dürfte sie die Aussicht auf eine im Dezember erfolgende US-Leitzinswende erneut verunsichern.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei "Bielmeiers Blog"

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