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Vereint gegen Chemiewaffen: Was in Syrien passiert ist, darf sich nicht wiederholen

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GAS SYRIA
Ammar Abdullah / Reuters
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Am 29. April hat die internationale Gemeinschaft einen Moment lang innegehalten, um der Opfer chemischer Kriegführung zu gedenken. Die Vereinten Nationen wollen mit diesem Tag der Erinnerung weltweit das Bewusstsein schärfen und gegen den Einsatz dieser furchtbaren Waffen angehen, die heimtückisch und wahllos Menschen, die keinerlei Schutz haben, verletzen oder qualvoll töten.

Dieses Jahr hat uns der Gedenktag besonders berührt, da wir die Bilder des schockierenden Chemiewaffenangriffs auf die syrische Stadt Chan Schaichun noch lebhaft vor Augen hatten. Leider war es ja auch nicht der erste Angriff dieser Art, doch der erneute Giftgaseinsatz hat uns das Leiden der Menschen in Syrien, das schon viel zu lange andauert, besonders ins Bewusstsein gerufen.

Fakt ist: Sarin wurde eingesetzt

Die Chemiewaffenkonvention, die die Herstellung, Lagerung und den Einsatz chemischer Kampfstoffe verbietet, ist jetzt 20 Jahre alt. Sie trat am 29. April 1997 in Kraft, und 2005 haben die den Vereinten Nationen diesen Tag zum Tag des Gedenkens ausgerufen, an dem die Menschen in der ganzen Welt sich an die Opfer von Chemiewaffen erinnern und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) ihre Unterstützung zum Ausdruck bringen können. Und dieser Tag bietet der Welt auch die Chance, Einigkeit zu zeigen und jedweden Einsatz von Chemiewaffen, egal wo, wann und durch wen, zu verurteilen.

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Die OVCW führt jetzt zu Recht eine unabhängige Untersuchung der Geschehnisse in Chan Schaichun durch. Ihr Generaldirektor hat schon mitgeteilt, dass die ersten Analysen darauf hinweisen, dass die Opfer mit Sarin oder einer sarinähnlichen Substanz in Berührung gekommen sind.

Das stimmt mit der Einschätzung überein, die Frankreich am 26. April bekanntgegeben hat, und es deckt sich auch mit den Analyseergebnissen britischer Wissenschaftler, die Proben von den Opfern und aus deren unmittelbarer Umgebung untersucht haben. Fakt ist, dass die USA, Großbritannien, Frankreich und die Türkei unabhängig voneinander Proben untersucht haben und alle zu dem Schluss gekommen sind, dass Sarin eingesetzt wurde.

Wie der britische Außenminister mitgeteilt hat, konnte man anhand der in dem Bombentrichter gefundenen Granatsplitter nicht nur erkennen, "dass tatsächlich Sarin eingesetzt worden ist, sondern auch, dass dieses Sarin die spezifische chemische Signatur des Sarins trug, das vom Assad-Regime eingesetzt wurde.

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Da die Proben von den Opfern eindeutig zeigen, dass sie mit Saringas in Berührung gekommen sind, kann man nur zu einem einzigen Schluss kommen: dass das Assad-Regime mit hoher Wahrscheinlichkeit seine eigene Bevölkerung dem Giftgas ausgesetzt hat, unter Verstoß gegen Völkerrecht und Kriegsvölkerrecht."

Sie wurden zu unschuldigen Opfern des Konflikts

Das syrische Volk sollte von seiner Regierung eigentlich geschützt werden, seine Kinder sollten sicher und gesund aufwachsen. Stattdessen werden sie zu unschuldigen Opfern eines Konflikts, der unsägliches Leid, Tod und Vertreibung verursacht.

Wir wissen genau, dass es einer politischen - keiner militärischen - Lösung bedarf, diesen Krieg zu beenden. Gemeinsam mit Deutschland und anderen internationalen Partnern konzentriert Großbritannien sich deshalb weiter darauf, um Unterstützung für den politischen Prozess unter Führung der Vereinten Nationen zu werben und auf den Übergang zu einer anderen Art von Regierung für das syrische Volk hinzuarbeiten, die dem Land dauerhaften Frieden und Stabilität bringt.

In der Zwischenzeit helfen wir aber auch dabei, das Leiden des syrischen Volkes zu lindern. Seit 2012 hat Großbritannien 2,46 Milliarden Pfund an Hilfe eingebracht (das entspricht rund 2,88 Milliarden Euro). Das ist die höchste Summe, die wir je in einer humanitären Krise bereitgestellt haben, und damit sind wir der zweitgrößte Geber bilateraler humanitärer Hilfe in der Syrienkrise.

Wir denken jetzt an sie

Am Gedenktag der Vereinten Nationen für die Opfer von Chemiewaffen haben wir der Menschen in Chan Schaichun gedacht, aber auch der vielen anderen unschuldigen Männer, Frauen und Kinder, die in den sechs Jahren dieses furchtbaren Konflikts in Syrien umgekommen sind.

Die internationale Gemeinschaft muss deutlich machen, dass jeder Einsatz von Chemiewaffen unannehmbar ist. Ich kann mich nur Außenminister Gabriel anschließen in seiner Aufforderung an die wenigen verbleibenden Länder, die das Chemiewaffenübereinkommen noch nicht unterzeichnet haben, dies schnellstmöglich zu tun.

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Nur indem alle zusammenstehen und dafür sorgen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, kann die Völkergemeinschaft verhindern, dass solche Gräueltaten noch einmal geschehen.

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