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Wie es Familien in Deutschland wieder besser geht

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FAMILIE
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Eine zukunftsweisende Familienpolitik in Deutschland muss keine neuen Studien oder Geheimrezepte bemühen. Verfassungstreue - mehr braucht es nicht! Familien bedürfen der politischen Umsetzung dessen, was das Grundgesetz vorgibt. Es ist unerträglich, dass der Gesetzgeber über Jahre hinweg deutliche Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ignoriert.

Beispiel 1:

Schon 2001 hat das Gericht gefordert, in allen gesetzlichen Sozialversicherungen den generativen, durch Kindererziehung erbrachten Beitrag zu berücksichtigen. Außer einem geringfügigen „Kinderlosenzuschlag" in der Pflegeversicherung wurde nichts getan!

Und beim erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik eingeführten Kapitalstock (dem sog. „Vorsorgefond") werden Familien zur Kasse gebeten, als ob sie für die demografische Entwicklung mit verantwortlich seien.

Beispiel 2:

Auch die im Urteil zum steuerfreien Existenzminimum geforderte Steuergerechtigkeit für Familien wurde politisch unzureichend und intransparent umgesetzt. Eltern zahlen monatlich Einkommenssteuer, als hätten sie keine Kinder.

Das Kindergeld ist vorrangig der Versuch, diese finanzielle Ungerechtigkeit auszugleichen. Es ist keine Familienförderung - dieser Irrtum hält sich auch 60 Jahre nach Einführung des Kindergeldes hartnäckig - sondern teilweise die Rückgabe von „Diebesgut".

Eine solche Politik schränkt Familien in ihrer Fähigkeit ein, mit dem selbst erwirtschafteten Einkommen gleichberechtigt an unserer Gemeinschaft teilzuhaben. Ein Verstoß gegen die Verfassung!

Die staatliche Gemeinschaft ist verpflichtet, Familien Freiheit zu gewähren, sie zu fördern und Benachteiligungen gegenüber Menschen ohne Erziehungsverantwortung abzubauen. Sie muss es Frauen und Männern ermöglichen, ihren Traum vom Leben mit Kindern umzusetzen - und so das Fundament unseres auf einem Generationenvertrag beruhenden Gemeinschaftssystems zu bilden.

Eingriff verboten!

In erster Linie tragen Familien die Verantwortung für ihre Kinder. Der Staat darf sich grundsätzlich nicht ins Familienleben einmischen, auch wenn es um die Betreuung der Kinder geht.

Eltern wissen am besten, was gut ist für ihren Nachwuchs. Ob und wann ein kleines Kind zu Hause, in der Krippe, Kita, in einer Tagespflege oder in einem Mix betreut wird, obliegt ihrer Entscheidung. Staatliche Vorgaben dürfen weder das eine noch das andere Modell favorisieren.

Echte Wahlfreiheit garantiert, dass Familien die für ihre Situation beste Betreuungsvariante finden. Der öffentliche und plakative Streit um Kita-Ausbau und Betreuungsgeld, „Rabenmütter"
und „Heimchen am Herd" zeigt, wie wenig Wahlfreiheit es in Deutschland beim Thema Betreuung gibt.

Förderung geboten!

Das Grundgesetz verpflichtet den Staat, Familien aktiv zu fördern und Bedingungen aus dem Weg zu räumen, die das Leben mit Kindern erschweren. Es verlangt, verschiedene familiäre Lebensentwürfe wahrzunehmen, zu respektieren und anzuerkennen.

Bund, Länder und Kommunen sind verpflichtet, familiengerechte Voraussetzungen zu schaffen und Familien durch familienpolitische Leistungen zu fördern. Durch echte Leistungen, nicht durch angeblich 200 Milliarden Euro - ein Märchen, das sich beharrlich hält.

Selektive Sichtweisen schränken ein

In der Öffentlichkeit ist die Wahrnehmung von Familie und Familienthemen häufig selektiv und meist von persönlichen Erfahrungen geprägt. Wer im Jugendamt arbeitet, hat vor allem Familien im Blick, die es allein nicht schaffen oder in denen gar das „Wächteramt" des Staates gefordert ist.

Wer eine Trennung erlebt, legt den Fokus auf die persönlichen und finanziellen Konsequenzen daraus. Wer Kinder erzogen hat wird im Alter den Fokus auf die Mütterrente und die Anerkennung der Erziehungsleistung legen. Wer frühestmöglich nach der Geburt wieder in den Beruf einsteigt, ist mit der Suche nach einer geeigneten Kinderbetreuung beschäftigt und wird notgedrungen eine nicht ausreichende Qualität in Kauf nehmen.

Diese individuellen Betrachtungsweisen sind berechtigt. Doch eine spezifische Perspektive verhüllt den Blick aufs Ganze. Familien, die unauffällig und ohne sich bemerkbar zu machen Leistungen erbringen, auf die unsere Gemeinschaft angewiesen ist aber nicht selbst erbringen kann, werden all zu oft übersehen. Für den Deutschen Familienverband hat es deshalb oberste Priorität, alle Formen und Facetten von Familie und ihre Anliegen im Blick zu haben.

Wenn sich Familien nicht mehr auf den besonderen Schutz und die Förderung der staatlichen Gemeinschaft verlassen können, brauchen wir dann einen Aufstand? Eine schleichende „demografische" Entwicklung scheint noch nicht ausreichend spürbar zu sein.