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IT-Gipfel: Die Angst der Deutschen vor dem Internet

Ver├Âffentlicht: Aktualisiert:
MERKEL
dpa
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Heute ist es wieder soweit. Die Kanzlerin, sechs Minister, Unternehmer und Netzvordenker treffen sich zum gro├čen IT-Gipfel. In Hamburg diesmal. Ihr Motto: "Arbeiten und Leben im digitalen Wandel - gemeinsam.innovativ.selbstbestimmt".

Trotz des nichtssagenden Titels der Veranstaltung k├Ânnte man auf den ersten Blick denken, diese Bundesregierung habe sich so sehr f├╝r das Internet eingesetzt, wie keine zuvor. Immerhin ist das schon der 8. Gipfel seiner Art.

Aber das ist ein Irrtum. Au├čer ein paar PR-Events hat Schwarz-Rot im Internet wenig erreicht. Verdammt wenig.

Im Gegenteil: Das Internet wird von vielen Deutschen mehr denn je als Gefahr wahrgenommen - und nicht als das, was es ist: Eine Chance nicht nur f├╝r die Wirtschaft, sondern f├╝r jeden Einzelnen.

Die Schuld daran tr├Ągt auch die Bundesregierung.

Schwarz-Rot verfolgt allzu oft eine offen netz-feindliche Politik. Anstatt die Frage zu stellen, wie ein Klima entstehen kann, in dem Netz-Champions wie Google oder Facebook entstehen k├Ânnen, werden die Unternehmen kriminalisiert.

Da geistern dann Forderungen durchs Land, man m├╝sse gro├če Internet-Giganten zerschlagen. Doch selbst Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ├╝bersieht, dass es daf├╝r nicht einmal eine rechtliche Grundlage gibt.

US-Pr├Ąsident Barack Obama l├Ądt die Gr├╝nder bekannter Startups regelm├Ą├čig ins Wei├če Haus ein und erweckt dabei wenigstens den Eindruck, dass er sich f├╝r die Frage interessiert, welche Folgen seine Politik f├╝r die Internetwirtschaft hat.

In Deutschland hat es solche Treffen auch gegeben. Doch das war eher inhaltsleeres Wahlkampfget├Âse.

Deutsche Minister dagegen sind stolz darauf, dass sie ihren Facebook-Account l├Âschen - erinnern Sie sich noch an die einstige Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, die Facebook drohte, ds Netzwerk zu verlassen? Zuckerberg erstarrte vor Angst.

Was sie damals ├╝bersah: Politiker, die Facebook ablehnen, lehnen einen wichtigen Teil des ├Âffentlichen Lebens ab. Soziale Netze sind die Marktpl├Ątze der Zukunft. L├Ąngst finden hier wichtige Debatten zu allen erdenklichen Themen statt. Politiker, die das ausblenden, verfehlen ihren Job.

Minister wie Thomas de Maiziere, Ursula von der Leyen, Christian Schmidt und Johanna Wanka sind bis heute nicht aktiv in sozialen Netzen. Das zeigt, wie ernst es diese Regierung mit dem Internet meint.

Stattdessen sorgt eine unheilige Allianz aus Politik, Verbraucher- und Datensch├╝tzern f├╝r immer neue Resentiments die Netz-Innovationen behindern.

Erinnern Sie sich noch an die Debatte ├╝ber Google Streetview? In keinem Land war die Debatte so hysterisch wie bei uns.

Neulich erfuhr ich von einem Google-Manager, dass Google Streetview in kaum einem Land so viel genutzt wird wie hier.

Bei uns werden neue Technologien immer erst kritisiert, als Gefahr begriffen. Das Gesch├Ąft machen dann andere in dem Feld.

Ein aktuelles Beispiel ist Uber. In anderen L├Ąndern l├Âst das US-Startup eine Innovationswelle im Mobilit├Ątssektor aus. In Deutschland wird Uber erst einmal verboten.

Auch die Medien mischen hier mit. Im Visier sind alle, die im Netz Neues schaffen. Die Samwer-Br├╝der kann man kritisieren, keine Frage. Dennoch haben sie die einen wichtigen Teil der Gr├╝nder-Infrastruktur in Deutschland geschaffen. Aber anstatt ihre Erfolgsgeheimnis zu untersuchen, bringt das ZDF eine Reportage ├╝ber die Serien-Gr├╝nder, in der ihr Gesch├Ąft d├Ąmonisiert wird.

Kein Wunder, dass die Zahl der Neugr├╝ndungen mit wirtschaftlicher Bedeutung in Deutschland seit Jahren sinkt.

In einem solchen Klima fl├╝chten viele J├╝ngere eher in die Arme gro├čer Konzerne.

Nat├╝rlich brauchen wir den Breitbandausbau. Und Steuererleichterungen f├╝r die Investoren junger Startups. Und Beratung f├╝r junge Unternehmer. Das ist alles wichtig.

Aber all das wird erst helfen, wenn wir in Deutschland beginnen, das Internet und die viele neuen Ideen, die dort entstehen, als Chance zu begreifen.

Leider wird dabei der IT-Gipfel wenig helfen.

Video: Merkel und Putin: Das kam beim Treffen zur Ukraine-Krise heraus

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