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Wir haben alle Wahlprogramme auf ihre Familientauglichkeit geprüft - mit ernüchternden Ergebnissen

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SAD FAMILY
Greg Vote via Getty Images
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Interviews auf allen Kanälen, Plakate an jeder Laterne: Die heiße Phase des Wahlkampfs ist angebrochen. Familienthemen nehmen dabei breiten Raum ein. Für einen Familienverband auf den ersten Blick eine höchst erfreuliche Entwicklung.

Allerdings gehört es zum Selbstverständnis des Deutschen Familienverbandes (DFV), schöne Worte kritisch zu hinterfragen.

Ob die jahrelang durch Ministerien und Medien geisternden 200 Fördermilliarden für Familien, das Märchen von familiengerechten Sozialversicherungsbeiträgen, oder die als Emanzipation getarnte verdeckte Abschaffung der Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung, die vor allem Wirtschaftsbosse jubeln lässt: Gerade im schwer zu überblickenden Dickicht der Familienpolitik lässt sich manche Halbwahrheit verstecken.

Wahlprüfsteine 2017: So haben wir geprüft

Um auch zur anstehenden Bundestagswahl hinter die Parolen zu schauen, haben wir nicht einfach nur Fragen an die Parteien gestellt. Denn damit riskiert man wohlfeile, selektive Antworten. Wirkliche Anhaltspunkte für die kommenden vier Jahre kann jedoch nur eine intensive Prüfung der vollständigen Wahlprogramme geben.

Denn familienrelevante Überschneidungen oder Widersprüche können nur mit Blick auf das ganze Programm aufgedeckt werden. Chancen auf Verwirklichung hat zudem nur, was Eingang in den Koalitionsvertrag findet. Und dessen Grundlage bilden nun mal die Wahlprogramme der Verhandlungspartner.

Übrigens strich die Große Koalition nach der letzten Wahl über Nacht das Kapitel "Finanzielle Sicherheit für Familien" aus dem Entwurf des Koalitionsvertrages.

Dabei drängen Steuern und Abgaben Familien nicht erst seit gestern in die Armut, wie besonders Alleinerziehende und Kinderreiche bestätigen können.

Wen wir geprüft haben

Eine derartig intensive Analyse der Wahlprogramme bedeutet natürlich viel Aufwand. In unserem Fall wochenlange Recherche, wie sie selbst manches Medienhaus inzwischen nicht mehr leistet.

Daher haben wir uns auf Union, SPD, Grüne, Linke und FDP beschränkt. Denn einerseits wäre die Arbeit bei 42 antretenden Parteien sonst nicht zu bewerkstelligen gewesen.

Andererseits sind das die einzigen Parteien, die sich nach der Wahl berechtigte Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen können. Ohne diese Option bleibt aber ein Wahlprogramm tatsächlich nur ein aussichtsloses Versprechen.

Was wir geprüft haben

Wie familiengerecht sind die Parteien also wirklich? Sind Kinder für sie nur Werbeträger, oder sind ihnen Familien wirklich wichtig? Machen sie Menschen Mut zu Kindern, oder haben andere Interessen Vorfahrt? Das haben wir für Sie geprüft. Dazu checkten wir nach fünf Schwerpunkten:

1.) Stehen Familien, auch mit mehreren Kindern, im Mittelpunkt?
2.) Sozialversicherung: Wie familiengerecht ist sie, auch bei der Pflege zu Hause?
3.) Finanzen: Wer hilft wie Familien wirklich?
4.) Vereinbarkeit: Wie steht es um die Qualität der Betreuung und echte Wahlfreiheit?
5.) Wohnen: Gibt es eine Entlastung bei Miete oder Eigenheim?

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Keine Partei besteht den Familien-TÜV

Soviel vorab: Leider kam keine Partei ohne Beanstandung durch unseren Familien-TÜV. Weil vielerorts explodierende Kosten Familien an den Rand drängen, haben wir uns über klare Zusagen bei Wohnen und Wohneigentumsförderung gefreut. Daran wird sich jede neue Bundesregierung messen lassen müssen.

Deutliche Mängel fanden wir bei Familienförderung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Diese gefährden teilweise sogar Steuergerechtigkeit und Wahlfreiheit - hier soll den Familien ein Lebensmodell aufgezwungen werden.

Enttäuschend ist auch, dass es die von der Verfassung gebotene Beitragsentlastung für Familien in der Sozialversicherung hat es nicht in die Programme geschafft.

Was insofern schade ist, als es vielversprechende Ansätze gab. Damit bleibt unserer Elternklagen-Kampagne nur noch der Gang vor das Bundesverfassungsgericht. Auch für ein Wahlrecht ab Geburt werden wir weiter streiten müssen.

Fazit: Wer die Wahl hat …

Wichtige Unterschiede im Blick auf Familien und ihre Bedürfnisse gibt es zwischen den Parteien aber durchaus. Natürlich wird der DFV keine Wahlempfehlung abgeben, denn wir sind und bleiben parteiunabhängig. Aber für ein informiertes und familienbewusstes Wählen am 24. September trägt die Lektüre ungemein bei.

Daher zum Schluss doch noch eine Empfehlung: Nur wer wählt, entscheidet mit über die Zukunft - und die unserer Kinder! Was die Familien von den Parteien im Einzelnen zu erwarten haben, finden Sie hier: in den DFV-Wahlprüfsteinen zur Bundestagswahl 2017.

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Lesenswert:

Leserumfrage: Wie fandet ihr uns heute?

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