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Mediziner unter Feuer

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Angriffe auf medizinische Einrichtungen und medizinisches Personal sind ein Kriegsverbrechen und m√ľssen entsprechend geahndet werden, unabh√§ngig davon, wo und von wem sie erfolgen.

Laut Auskunft des Internationalen Roten Kreuzes sind seit Beginn der Luftangriffe durch die Saudi-gef√ľhrte Koalition im M√§rz 2015 mehr als 100 Krankenh√§user ‚Äěabsichtlich" bombardiert worden. Erst am vergangenen Wochenende wurde im Norden Jemens ein von √Ąrzte ohne Grenzen unterst√ľtztes Krankenhaus angegriffen.

Seit Beginn des syrischen B√ľrgerkriegs 2011 dokumentierte die Organisation "√Ąrzte f√ľr Menschenrechte" insgesamt 336 Luftschl√§ge auf medizinische Infrastruktur. Allein im vergangenen Jahr seien 112 Mal Krankenh√§user bombardiert worden, obwohl sie klar markiert waren. Etwa 700 MitarbeiterInnen des Gesundheitswesens wurden get√∂tet.

Dass bewaffnete Konfliktparteien Angriffe auf Krankenh√§user, Krankenwagen, und medizinisches Personal zu unterlassen haben und die humanit√§re Arbeit von Medizinern respektieren m√ľssen, gilt selbstverst√§ndlich genauso f√ľr die westliche Staatengemeinschaft. Hier darf nicht der Eindruck entstehen, dass die internationale Weltgemeinschaft mit unterschiedlichen Ma√üst√§ben misst.

Daher unterst√ľtzte unsere britische Schwesterorganisation Medact k√ľrzlich auf einer Konferenz die Forderung nach einer unabh√§ngigen Untersuchung des Bombardements eines Krankenhauses von "√Ąrzte ohne Grenzen" durch ein US-Flugzeug in der Nacht zum 3. Oktober 2015 in Kundus.

Bei dem Angriff wurden mindestens 42 Menschen getötet, darunter vierzehn Mitarbeiter und 24 Patienten sowie vier betreuende Angehörige. Das Krankenhaus war die einzige Einrichtung im Nordosten Afghanistans, die chirurgische Eingriffe vornehmen konnte.

Genauso m√ľssen auch die Verantwortlichen f√ľr die Angriffe auf medizinisches Personal und medizinische Einrichtungen w√§hrend des Gazakrieges zur Rechenschaft gezogen werden. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation und des pal√§stinensischen Gesundheitsministeriums wurden 23 medizinische Fachkr√§fte get√∂tet und weitere 83 verletzt.

Zudem sind nach Angaben von "√Ąrzte f√ľr Menschenrechte Israel" w√§hrend des Angriffs 17 Krankenh√§user und 56 Gesundheitseinrichtungen zerst√∂rt oder besch√§digt worden. Dokumentiert wurden w√§hrend des Gazakrieges auch sogenannte "Doppelschl√§ge", bei denen nach einem Angriff die zu Hilfe eilenden Verwandten und Rettungskr√§fte angegriffen wurden.

Der Bericht der UN-Untersuchungskommission, wonach sowohl Israel als auch die Hamas im Gaza-Krieg von 2014 zahlreiche Kriegsverbrechen begangen haben, hatte bisher wenig Konsequenzen, zumal Israel neben den USA, China und Russland zu den Ländern gehört, die den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen.

Erst Anfang Januar hat der UN-Sonderberichterstatter f√ľr Pal√§stina Makarim Wibisono entnervt sein Amt aufgegeben, weil Israel ihn nicht in die pal√§stinensischen Gebiete gelassen habe. Zur Begr√ľndung verwies die israelische Regierung auf die angebliche "Unausgewogenheit des UN-Menschenrechtsrates".

√Ąrzte und √ĄrztInnen finden sich zunehmend in der Schusslinie. Frieden ist aber nur m√∂glich in einer Welt, in der die Stimmen von MedizinerInnen Geh√∂r finden und ihre Leben und das ihrer Patienten gesch√ľtzt werden.

Die massiven Verst√∂√üe gegen die Genfer Konvention zum Beispiel durch Saudi-Arabien scheinen bisher auch bei der Bundesregierung zu keinem Umdenken gef√ľhrt haben. So verdoppelten sich die R√ľstungsausfuhren nach Saudi-Arbeiten allein im ersten Halbjahr 2015.

Das Land steht auf Platz 3 der wichtigsten Abnehmer der deutschen Waffenindustrie. Hinzu kommen noch einmal R√ľstungsg√ľter im Wert von rund 178,7 Millionen Euro, deren Export nach Saudi-Arabien die Bundesregierung im selben Zeitraum genehmigte. Dazu geh√∂ren Gel√§ndefahrzeuge, √úbungsdrohnen f√ľr das Training von Kampfpiloten sowie Teile f√ľr gepanzerte Fahrzeuge und Kampfflugzeuge.

Erst diese Woche nahm Israel ein deutsches U-Boot in Betrieb, das atomwaffenf√§hig ist. Die Bundesregierung least im Gegenzug israelische Drohnen und israelische Experten bilden Soldaten der Bundeswehr in sogenannter "urbaner Kriegsf√ľhrung" aus.

Die √§rztliche Friedensorganisation IPPNW fordert einen Stopp der deutschen R√ľstungslieferungen in die L√§nder des Nahen und Mittleren Ostens. Waffenlieferungen und milit√§rische Zusammenarbeit mit Konflikt- und Krisenl√§ndern feuern Kriege weiter an und stehen einer Friedensl√∂sung im Wege.

Video zeigt: Die russische Luftwaffe bombardiert weiterhin IS-Stellungen in Syrien

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