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Mediziner unter Feuer

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Angriffe auf medizinische Einrichtungen und medizinisches Personal sind ein Kriegsverbrechen und m├╝ssen entsprechend geahndet werden, unabh├Ąngig davon, wo und von wem sie erfolgen.

Laut Auskunft des Internationalen Roten Kreuzes sind seit Beginn der Luftangriffe durch die Saudi-gef├╝hrte Koalition im M├Ąrz 2015 mehr als 100 Krankenh├Ąuser ÔÇ×absichtlich" bombardiert worden. Erst am vergangenen Wochenende wurde im Norden Jemens ein von ├ärzte ohne Grenzen unterst├╝tztes Krankenhaus angegriffen.

Seit Beginn des syrischen B├╝rgerkriegs 2011 dokumentierte die Organisation "├ärzte f├╝r Menschenrechte" insgesamt 336 Luftschl├Ąge auf medizinische Infrastruktur. Allein im vergangenen Jahr seien 112 Mal Krankenh├Ąuser bombardiert worden, obwohl sie klar markiert waren. Etwa 700 MitarbeiterInnen des Gesundheitswesens wurden get├Âtet.

Dass bewaffnete Konfliktparteien Angriffe auf Krankenh├Ąuser, Krankenwagen, und medizinisches Personal zu unterlassen haben und die humanit├Ąre Arbeit von Medizinern respektieren m├╝ssen, gilt selbstverst├Ąndlich genauso f├╝r die westliche Staatengemeinschaft. Hier darf nicht der Eindruck entstehen, dass die internationale Weltgemeinschaft mit unterschiedlichen Ma├čst├Ąben misst.

Daher unterst├╝tzte unsere britische Schwesterorganisation Medact k├╝rzlich auf einer Konferenz die Forderung nach einer unabh├Ąngigen Untersuchung des Bombardements eines Krankenhauses von "├ärzte ohne Grenzen" durch ein US-Flugzeug in der Nacht zum 3. Oktober 2015 in Kundus.

Bei dem Angriff wurden mindestens 42 Menschen get├Âtet, darunter vierzehn Mitarbeiter und 24 Patienten sowie vier betreuende Angeh├Ârige. Das Krankenhaus war die einzige Einrichtung im Nordosten Afghanistans, die chirurgische Eingriffe vornehmen konnte.

Genauso m├╝ssen auch die Verantwortlichen f├╝r die Angriffe auf medizinisches Personal und medizinische Einrichtungen w├Ąhrend des Gazakrieges zur Rechenschaft gezogen werden. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation und des pal├Ąstinensischen Gesundheitsministeriums wurden 23 medizinische Fachkr├Ąfte get├Âtet und weitere 83 verletzt.

Zudem sind nach Angaben von "├ärzte f├╝r Menschenrechte Israel" w├Ąhrend des Angriffs 17 Krankenh├Ąuser und 56 Gesundheitseinrichtungen zerst├Ârt oder besch├Ądigt worden. Dokumentiert wurden w├Ąhrend des Gazakrieges auch sogenannte "Doppelschl├Ąge", bei denen nach einem Angriff die zu Hilfe eilenden Verwandten und Rettungskr├Ąfte angegriffen wurden.

Der Bericht der UN-Untersuchungskommission, wonach sowohl Israel als auch die Hamas im Gaza-Krieg von 2014 zahlreiche Kriegsverbrechen begangen haben, hatte bisher wenig Konsequenzen, zumal Israel neben den USA, China und Russland zu den L├Ąndern geh├Ârt, die den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen.

Erst Anfang Januar hat der UN-Sonderberichterstatter f├╝r Pal├Ąstina Makarim Wibisono entnervt sein Amt aufgegeben, weil Israel ihn nicht in die pal├Ąstinensischen Gebiete gelassen habe. Zur Begr├╝ndung verwies die israelische Regierung auf die angebliche "Unausgewogenheit des UN-Menschenrechtsrates".

├ärzte und ├ärztInnen finden sich zunehmend in der Schusslinie. Frieden ist aber nur m├Âglich in einer Welt, in der die Stimmen von MedizinerInnen Geh├Âr finden und ihre Leben und das ihrer Patienten gesch├╝tzt werden.

Die massiven Verst├Â├če gegen die Genfer Konvention zum Beispiel durch Saudi-Arabien scheinen bisher auch bei der Bundesregierung zu keinem Umdenken gef├╝hrt haben. So verdoppelten sich die R├╝stungsausfuhren nach Saudi-Arbeiten allein im ersten Halbjahr 2015.

Das Land steht auf Platz 3 der wichtigsten Abnehmer der deutschen Waffenindustrie. Hinzu kommen noch einmal R├╝stungsg├╝ter im Wert von rund 178,7 Millionen Euro, deren Export nach Saudi-Arabien die Bundesregierung im selben Zeitraum genehmigte. Dazu geh├Âren Gel├Ąndefahrzeuge, ├ťbungsdrohnen f├╝r das Training von Kampfpiloten sowie Teile f├╝r gepanzerte Fahrzeuge und Kampfflugzeuge.

Erst diese Woche nahm Israel ein deutsches U-Boot in Betrieb, das atomwaffenf├Ąhig ist. Die Bundesregierung least im Gegenzug israelische Drohnen und israelische Experten bilden Soldaten der Bundeswehr in sogenannter "urbaner Kriegsf├╝hrung" aus.

Die ├Ąrztliche Friedensorganisation IPPNW fordert einen Stopp der deutschen R├╝stungslieferungen in die L├Ąnder des Nahen und Mittleren Ostens. Waffenlieferungen und milit├Ąrische Zusammenarbeit mit Konflikt- und Krisenl├Ąndern feuern Kriege weiter an und stehen einer Friedensl├Âsung im Wege.

Video zeigt: Die russische Luftwaffe bombardiert weiterhin IS-Stellungen in Syrien

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