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Mediziner unter Feuer

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Angriffe auf medizinische Einrichtungen und medizinisches Personal sind ein Kriegsverbrechen und müssen entsprechend geahndet werden, unabhängig davon, wo und von wem sie erfolgen.

Laut Auskunft des Internationalen Roten Kreuzes sind seit Beginn der Luftangriffe durch die Saudi-geführte Koalition im März 2015 mehr als 100 Krankenhäuser „absichtlich" bombardiert worden. Erst am vergangenen Wochenende wurde im Norden Jemens ein von Ärzte ohne Grenzen unterstütztes Krankenhaus angegriffen.

Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs 2011 dokumentierte die Organisation "Ärzte für Menschenrechte" insgesamt 336 Luftschläge auf medizinische Infrastruktur. Allein im vergangenen Jahr seien 112 Mal Krankenhäuser bombardiert worden, obwohl sie klar markiert waren. Etwa 700 MitarbeiterInnen des Gesundheitswesens wurden getötet.

Dass bewaffnete Konfliktparteien Angriffe auf Krankenhäuser, Krankenwagen, und medizinisches Personal zu unterlassen haben und die humanitäre Arbeit von Medizinern respektieren müssen, gilt selbstverständlich genauso für die westliche Staatengemeinschaft. Hier darf nicht der Eindruck entstehen, dass die internationale Weltgemeinschaft mit unterschiedlichen Maßstäben misst.

Daher unterstützte unsere britische Schwesterorganisation Medact kürzlich auf einer Konferenz die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung des Bombardements eines Krankenhauses von "Ärzte ohne Grenzen" durch ein US-Flugzeug in der Nacht zum 3. Oktober 2015 in Kundus.

Bei dem Angriff wurden mindestens 42 Menschen getötet, darunter vierzehn Mitarbeiter und 24 Patienten sowie vier betreuende Angehörige. Das Krankenhaus war die einzige Einrichtung im Nordosten Afghanistans, die chirurgische Eingriffe vornehmen konnte.

Genauso müssen auch die Verantwortlichen für die Angriffe auf medizinisches Personal und medizinische Einrichtungen während des Gazakrieges zur Rechenschaft gezogen werden. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation und des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden 23 medizinische Fachkräfte getötet und weitere 83 verletzt.

Zudem sind nach Angaben von "Ärzte für Menschenrechte Israel" während des Angriffs 17 Krankenhäuser und 56 Gesundheitseinrichtungen zerstört oder beschädigt worden. Dokumentiert wurden während des Gazakrieges auch sogenannte "Doppelschläge", bei denen nach einem Angriff die zu Hilfe eilenden Verwandten und Rettungskräfte angegriffen wurden.

Der Bericht der UN-Untersuchungskommission, wonach sowohl Israel als auch die Hamas im Gaza-Krieg von 2014 zahlreiche Kriegsverbrechen begangen haben, hatte bisher wenig Konsequenzen, zumal Israel neben den USA, China und Russland zu den Ländern gehört, die den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen.

Erst Anfang Januar hat der UN-Sonderberichterstatter für Palästina Makarim Wibisono entnervt sein Amt aufgegeben, weil Israel ihn nicht in die palästinensischen Gebiete gelassen habe. Zur Begründung verwies die israelische Regierung auf die angebliche "Unausgewogenheit des UN-Menschenrechtsrates".

Ärzte und ÄrztInnen finden sich zunehmend in der Schusslinie. Frieden ist aber nur möglich in einer Welt, in der die Stimmen von MedizinerInnen Gehör finden und ihre Leben und das ihrer Patienten geschützt werden.

Die massiven Verstöße gegen die Genfer Konvention zum Beispiel durch Saudi-Arabien scheinen bisher auch bei der Bundesregierung zu keinem Umdenken geführt haben. So verdoppelten sich die Rüstungsausfuhren nach Saudi-Arbeiten allein im ersten Halbjahr 2015.

Das Land steht auf Platz 3 der wichtigsten Abnehmer der deutschen Waffenindustrie. Hinzu kommen noch einmal Rüstungsgüter im Wert von rund 178,7 Millionen Euro, deren Export nach Saudi-Arabien die Bundesregierung im selben Zeitraum genehmigte. Dazu gehören Geländefahrzeuge, Übungsdrohnen für das Training von Kampfpiloten sowie Teile für gepanzerte Fahrzeuge und Kampfflugzeuge.

Erst diese Woche nahm Israel ein deutsches U-Boot in Betrieb, das atomwaffenfähig ist. Die Bundesregierung least im Gegenzug israelische Drohnen und israelische Experten bilden Soldaten der Bundeswehr in sogenannter "urbaner Kriegsführung" aus.

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert einen Stopp der deutschen Rüstungslieferungen in die Länder des Nahen und Mittleren Ostens. Waffenlieferungen und militärische Zusammenarbeit mit Konflikt- und Krisenländern feuern Kriege weiter an und stehen einer Friedenslösung im Wege.

Video zeigt: Die russische Luftwaffe bombardiert weiterhin IS-Stellungen in Syrien

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