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"Wir trinken dein Blut und vergewaltigen deine Frau": Ein Ex-Polizist spricht über Folter in türkischen Gefängnissen

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TURKEY PRISON
An unidentified defendant waves out of a van as he's driven to a courthouse in Silivri, where a hearing for people charged with attempting to overthrow Prime Minister Tayyip Erdogan's Islamist-rooted government is due to take place, August 5, 2013. A Turkish court on Monday began sentencing nearly 300 defendants accused of plotting to overthrow the government, handing prison sentences of up to 20 years to some and acquitting 21 others. The court was announcing the verdicts individually. Verdicts | Osman Orsal / Reuters
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Alles begann mit einer Festnahme. Kollegen, mit denen der türkische Polizist Metin B.* jahrelang zusammengearbeitet hatte, drangen im August 2016 in sein Haus in Balekisir ein und nahmen ihn fest.

Der Vorwurf: eine Beteiligung beim Türkei-Putsch im Sommer 2016. Vier Monate verbrachte Metin in einer Verwahrungszelle. Was ihm dort widerfuhr, zeigt, wie bedrohlich die Situation in der Türkei wirklich ist.

Denn das Land befindet sich buchstäblich im Ausnahmezustand. Woche für Woche kommt es zu willkürlichen Entlassungen, Festnahmen und fragwürdigen Gerichtsverhandlungen.

Unter den Opfern sind besonders Lehrer, Journalisten, Richter und Polizisten. Ein einfacher Vorwurf reicht für die Beamten aus, um Menschen für lange Zeit in der Versenkung verschwinden zu lassen: "Du warst am Putsch beteiligt, du bist festgenommen".

Genau das geschah Metin B. Um ihm ein Geständnis zu entlocken, soll er nach eigenen Aussagen brutal misshandelt und gefoltert worden sein.

"Wir verschleppen dich in die Berge und foltern dich"

In seiner viermonatigen Haft drohten die Beamten Metin regelmäßig mit Mord an ihm und seiner Familie.

Eines Tages drangen einige von ihnen in seine Zelle ein, zwangen ihn dazu sich komplett auszuziehen und verbanden ihm die Augen.

Sie schleppten ihn auf einen Berg und forderten ihn mit einer Schusswaffe an seiner Schläfe auf, ein Geständnis abzugeben. Er sollte erklären, er habe am Putsch teilgenommen und Befehle von dem Prediger Fetullah Gülen aus den USA entgegengenommen.

"Wenn du uns hilfst, helfen wir dir auch" sollen die Polizisten behauptet haben. Doch wenn nicht, "dann trinken wir dein Blut und vergewaltigen deine Frau". Metin hatte keine andere Wahl, er ging auf die Drohung ein.

Mehr zum Thema: Frauen in türkischen Gefängnissen: Die größten Leidtragenden im Erdogan-Regime

Seine Peiniger legten ihm ein Geständnis vor und sagten "lern das auswendig und sag es, wenn der Anwalt kommt". In seiner Zeugenaussage sagte Metin, die Polizisten seien dem Polizeichef der Stadt Balikesir Cengiz Zeybek untergeordnet gewesen.

Mit ähnlichen Methoden wurde eine Vielzahl von Verdächtigen zu falschen Geständnis gezwungen. Sowohl der Europäische Gerichtshof als auch der oberste Gerichtshof der Türkei bestätigen das.

Nahezu jedem, der in einem ähnlichen Zusammenhang in Untersuchungshaft war, wurde physische und verbale Gewalt angetan. Das belegen Zeugenaussagen aus zahlreichen Prozessen.

Prügel, Mordandrohung, öffentliche Peinigung


Am 21. Januar, der letzten Gerichtssitzung von Metin konnten einige der Vorwürfe eindeutig bestätigt werden:

Während seiner Untersuchungshaft wurden ihm Kontakte zu seinem Anwalt verwehrt. Es war ihm nur selten erlaubt eine Toilette aufzusuchen. Nachts hielt man Metin und andere Inhaftierte davon ab, einzuschlafen.

Mehr zum Thema: Der Tag, an dem türkische Polizisten das Leben einer vierfachen Mutter für immer zerstörten

Mit Schlagstöcken schlugen die Wärter auf die Gefängnisgitter ein und sorgten damit für genug Krach, um alle wachzuhalten.

Die Androhung von Vergewaltigung von Familienangehörigen sind quasi an der Tagesordnung. Das Ausziehen von Kleidung unter Zwang, Prügel, Morddrohungen und öffentliche Peinigung sind faktisch bewiesene Ereignisse.

Folter verjährt nie

Gegen sein unter Folter erzwungenes Geständnis hat Metin inzwischen Einspruch vor dem Europäischen Gerichtshof eingelegt. Keine türkische Rechtsinstanz schenkte ihm Glauben -
und das, obwohl es Videoaufnahmen aus seiner Verwahrungszelle geben soll, die zeigen, wie Metin geschlagen und erniedrigt wurde.

Trotzdem stellte man das Verfahren in der Türkei ein. Bei der Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof erklärten seine Anwälte:

"Die Menschenrechtsverletzungen durch türkische Beamte gegen unseren Mandanten sind nicht vertretbar. Um unseren Mandanten einzuschüchtern, sitzen seine Peiniger auch noch mit in der Verhandlung. Wir bestehen darauf, dass sie des Gerichtssaals verwiesen werden".

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Das Gericht gab dem Antrag statt. Der Ausgang der Gerichtsverhandlung ist bis heute jedoch noch offen. Eine deutliche Entscheidung gab es noch nicht. Allerdings machte Metins Verteidigung in ihrem Plädoyer auf einen wichtigen rechtlichen Umstand aufmerksam:

"Die Täter könnten jederzeit zur Rechenschaft gezogen werden, denn der Strafbestand der Folter verjährt nie".

Unter dem Hashtag #nichtschweigen versucht der Autor auf Menschenrechtsverletzungen in der Türkei aufmerksam zu machen. Hier findet ihr Resuls privaten Blog.

lp

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