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Hasskommentare: Wie meine Anzeige beim Staatsschutz landete

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Jeder hat das sicherlich schon mal erlebt: Äußert man in den sozialen Netzwerken seine Meinung über soziale oder politische Themen, muss man mit Gegenwind rechnen. Dabei kann es auch durchaus sein, dass man verbal durch den Fleischwolf gezogen wird. Für Blogger ist das sicherlich nichts neues.

Ungemütlich wird es, wenn der Gegenwind in Form von Hasskommentaren und -beiträgen kommt. Das kann sogar soweit gehen, dass es ins reale Leben überschwappt und man physisch bedroht wird. Folgenden Fall habe ich zugetragen bekommen:

An einem Sonntag geht eine Dame zu einer Veranstaltung. Dort wird diese Dame aufgrund ihrer Nähe zur Gülen-Bewegung als "Terroristin" bezeichnet. Es ist eine Moschee, in die sie seit 25 Jahren geht. Sie hat viele Freundinnen dort. Nach der Veranstaltung sagt der Vorstand der Dame am Telefon, dass man sie genau im Auge behalte.

Es habe nach der Veranstaltung sogar einen Aufstand unter den Mitgliedern gegeben, weil sie empört gewesen seien, dass man sie eingeladen hatte. Sie sagten, wenn man sie auf der Straße sehen würde, habe man vor, ihr ins Gesicht zu spucken. Mittlerweile werde sie extrem gemobbt, von Freundinnen, die sie jahrelang kannten.

"Er sagte, ich könne anschließend keinen Schritt mehr in der Stadt machen. Man würde mich in Spucke ertränken"

Das war nur ein Ausschnitt aus einer mir zugetragenen Nachricht. Es geht mir hierbei nicht nur um die Denunziationen der "Gülen-Anhänger", sondern generell darum, was in diesen Situationen zu tun ist. Diese Dame erzählt, dass sie sehr verzweifelt ist und sie nicht weiß, was sie zu tun hat. Sie traue sich kaum noch raus zu gehen. Noch ein Beispiel von mir, das mir kürzlich passiert ist:

Jeder, der mich als Blogger oder aus sozialen Netzwerken kennt, weiß auch, was für Standpunkte ich vertrete. Meine Meinung über die Spannungen in der Türkei teile ich seit drei Jahren regelmäßig auf Facebook. Viele meiner Freunde aus meiner Liste kommentieren unter meinen Beiträge ebenfalls ihre Meinungen. Einige solidarisieren sich mit mir und andere bleiben da eher neutral. Soweit, so gut.

Unter einem dieser Beiträge hat vor kurzem ein Facebook-Nutzer kommentiert, den ich aus meiner Jugend kenne. Unsere Eltern kennen sich im Grunde auch, aber seit wir aus der Gegend weggezogen sind, hatten wir jahrelang keinen Kontakt. Statt sich mit dem Beitrag auseinanderzusetzen, fing der Nutzer an, mich persönlich anzugreifen. Er drohte mir sogar, mich öffentlich zu denunzieren und sagte, ich könne anschließend keinen Schritt mehr in der Stadt machen. Man würde mich in Spucke ertränken. Und er kündigte an, dass er mir ins Gesicht spucken würde, falls er mich auf der Straße sieht.

Beleidigungen, Prügel-Drohungen und Verleumdungen

Nach langen Kommentaren hat er seine Drohung wahr gemacht und einen Screenshot von meinem Beitrag mit meinem Profilbild auf seiner Pinnwand veröffentlicht. Als Beitrag über dem Screenshot von mir hat er mich des Terrorismus bezichtigt und mir vorgeworfen, ich würde gegen die Türkei und Erdoğan hetzen.

In den Kommentaren haben seine Freunde, die ich ebenfalls aus meiner Jugend kenne, mit Beleidigungen, Prügel-Drohungen und Verleumdungen um sich geworfen. Was ist zu tun in solchen und ähnlichen Situationen?

Kommt es so weit, dass man in den oben genannten Ausmaßen zur organisierten Zielscheibe wird, sollte der erste Schritt der Gang zur nächsten Polizeiwache sein. Dort stellt man eine Strafanzeige wegen Bedrohung, Beleidigung, Verleumdung und unerlaubter Nutzung von Bildmaterial.

Wenn es sich wie in meinem Fall um eine politische Angelegenheit handelt, ist es wichtig, dass man der Polizei die Zusammenhänge erklärt, da politisch motivierte Straftaten bei der Polizei anders priorisiert werden.

Diese Woche habe ich erfahren, dass mein Fall beim Staatsschutz gelandet ist und nun die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen aufgenommen hat. Ich wurde erst als Zeuge vorgeladen, wobei ich meine Strafanzeige ergänzt habe.

Das Ziel solcher Hater ist es, Andersdenkende persönlich anzugreifen und zu kränken. Daher meine Tipps an alle:

  1. Lasst euch nicht einschüchtern
  2. Ihr seid nicht alleine
  3. Vertraut dem Rechtsstaat

Und denkt immer daran: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!

Dieser Beitrag erschien zuerst auf DTJ-online

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