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Vorwort "Armut ist Diebstahl"

10/10/2013 10:05 CEST | Aktualisiert 10/12/2013 11:12 CET

»Nie gab es mehr Elend unter den Armen, nie kam mehr Geld zu ihrer Hilfe zusammen. Aber besonders verblüffend ist es, dass Armut und Not im selben Maß zunehmen wie die Anstrengungen, den Armen großzügige Unterstützung zu gewähren.«

Joseph Townsend, 1786

Es ist eine edle, vornehme und ehrenvolle Eigenschaft des Menschen, dass er vor der Not eines Mitmenschen, eines Mühseligen und Beladenen, eines Elenden, eines Armen nicht die Augen ver- schließt.

Die Legende vom heiligen Martin, der zu römischer Zeit seinen Mantel entzweischnitt und die Hälfte einem frierenden Armen gab, zierte in der Schweiz von 1956 bis 1980 die Rückseite der 100-Franken-Note. Ein wirklich putziger Einfall, da damals dieser Geldschein alleine schon durch seine Größe den Anspruch erhob, wirklich ziemlich viel Geld zu sein. Teilen: Wer mehr hat, gebe dem, der weniger hat, die Gemeinschaft hat sich um die zu kümmern, die frieren, hungern, dürsten, in Not sind - das begleitet die zivilisatorische Entwicklung der Menschheit bis weit ins Dunkle ihrer Anfänge zurück. Alle großen Religionen fordern Barmherzigkeit und Mildtätigkeit, die christliche Kirche versucht, dem institutionell nachzuleben, der Gläubige will zumindest, wenn andere Motive ihn schon nicht bewegen mögen, damit sein eigenes Seelenheil befördern.

Im Verlaufe der Zeit verwandelte sich Armut von einem gottgewollten oder naturgegebenen und unveränderlichen Zustand, den die Gesellschaft zwar mildern, aber nicht abschaffen dürfe - weil das ein Verstoß gegen Gottes Plan sei - oder solle - weil damit in eine naturgesetzliche Auslese eingegriffen werde -, in ein Übel, das ausgerottet gehört. Im Zuge eines zunehmenden gesellschaftlichen Reichtums und im Zusammenhang mit der industriellen Revolution verfestigte sich die Überzeugung: Armut gehöre abgeschafft. Ihre Existenz sei kein irgendwie begründbarer, zu rechtfertigender Bestandteil des menschlichen Zusammenlebens. Vor allem nicht mehr, seit Prosperität durch gesteigerte Produktivität es möglich macht, allen wenigstens ein Existenzminimum zu garantieren, wenn nicht mehr. Die Bekämpfung wurde nicht mehr nur dem Wohlwollen Einzelner oder Organisationen wie der Kirche überlassen, sondern zu einer Pflicht der Allgemeinheit. Stellvertretend für sie griff der Staat ein und erhob Abgaben, die zur Bekämpfung von Armut verwendet werden, die als Ziel ihr Verschwinden haben.

Mit der Aufklärung und in ihrem Gefolge der Amerikanischen und der Französischen Revolution wurden jedem Menschen unveräußerliche Rechte zugestanden, die er einfordern kann und mit nichts anderem begründen muss als mit seinem Menschsein. Wer genau ein Mensch ist, ob Frauen, andere Rassen, Schwarze, Indianer, ob gar Sklaven auch den Anspruch auf Menschsein erheben können, das wurde noch längere Zeit bezweifelt und diskutiert. Aber ein Besitzloser, ein Armer, dem die Zugehörigkeit zur Menschenrechte erklärenden Gesellschaft zugestanden wurde, hatte Rechte. Und somit die Gesellschaft Pflichten ihm gegenüber, die eingefordert werden dürfen und die der Staat, stellvertretend für die Gesellschaft, zu erfüllen hat.

Nachdem man sich spätestens nach dem Zweiten Weltkrieg weitgehend darauf geeinigt hatte, dass jedes menschliche Wesen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Stand der zivilisatorischem Entwicklung, Kultur oder Mentalität Anspruch auf Rechte hat, gelten diese Menschenrechte universal. Ohne bis heute überall durchgesetzt zu sein. Sklaverei, Kinderarbeit, religiös oder kulturell begründete Diskriminierung von Frauen sind weiterhin weit verbreitet. Aber sei es auch nur in Form eines Lippenbekenntnisses, es herrscht allgemeine Einigkeit: Armut muss bekämpft, ausgerottet werden. Armut ist ein Skandal, ihre Existenz lädt Schuld auf die, die nicht arm sind und offensichtich nicht genug dafür tun, dass sie verschwindet.

Niemand kann die Augen davor verschließen, dass Reichtümer und Wohlstand weltweit nicht gleichmäßig verteilt sind. Also hat sich die Unterscheidung zwischen absoluter Armut, vornehmlich in den Teilen der Erde, die wir mangels eines besseren Ausdrucks als Dritte Welt bezeichnen, und relativer Armut in den sogenannten entwickelten Industrieländern eingebürgert. Wie misst man diese Formen von Armut, damit man sie definieren kann? Bei absoluter Armut hat sich allgemein durchgesetzt, ihren Anfang beim Zugang zu weniger als 1,25 kaufkraft- bereinigte Dollar pro Tag zu setzen. Die Definition von relativer Armut in den entwickelten Ländern ist ein weites Feld, Verfügbarkeit von weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens ist ein üblicher Ansatz.

Mit all dem ist aber, wenn überhaupt, lediglich Armut definiert; und davon lässt sich die Anzahl Armer, die es gibt, ableiten. Darüber hinaus kann nur als gesichert gelten: Trotz mindestens 400 Jahren gesellschaftlich organisierter Armutsbekämpfung ist es bis heute nicht gelungen, sie zu beseitigen, als überwunden und erledigt in die Geschichte zu verbannen. Weder in der Dritten noch in der entwickelten Welt. Verblüffenderweise gilt bis heute: Mehr Armutsbekämpfung schafft mehr Armut. Mehr Einsatz von Geld oder geldwerten Zuwendungen schafft mehr Arme. Oder verringert in der Dritten Welt höchstens kurzfristig und lokal ihre Anzahl, ist aber niemals nachhaltig.

Wenn also die Vielzahl von Methoden, die bislang erfunden und angewendet wurden, um Armut zu bekämpfen oder letztlich auszurotten, nicht funktionieren, dann ist es an der Zeit, eine nicht neue Schlussfolgerung nochmals zu ziehen: Wenn es nichts nutzt, dann sollte man es lassen. Nicht nur, weil eine Therapie, die nicht wirkt, offensichtlich die falsche Behandlung ist. Sondern weil die Methoden der Armutsbekämpfung vor allem in den entwickelten Ländern eine fatale, um im Bild zu bleiben lletale, Nebenwirkung haben: Sie machen uns alle ärmer. Produktive Wertschöpfung, die via Steuerabgaben umverteilt und von Armen lediglich konsumiert wird, löst das Problem nicht. Die Forderungen nach Umverteilung, die ganz Reichen sollen doch den ganz Armen etwas abgeben, löst das Problem nicht. Die Verbindung des Begriffs Armut mit unfrei, unwürdig, unge- recht - also dem Gegensatz zu den drei leuchtendsten Begriffen, die die menschliche Sprache kennt: Freiheit, Würde, Gerechtigkeit - verstellt nur den Blick auf das Problem. Unsere Methoden der Armutsbekämpfung halten den Armen in seiner Unmündigkeit, machen ihn zum manchmal renitenten, aber meistens unterwürfigen Empfänger von milden Gaben. Bieten keine Auswege aus seiner Situation, in der er sich vor allem als relativ Armer wenn nicht bequem, so doch erträglich einrichten kann. Darüber hinaus denaturiert Armutsbekämpfung im Rahmen einer sozialen Umverteilung zu Diebstahl; Wertschöpfung wird enteignet, um ohne die Zielsetzungen der Armutsbekämpfung zu erreichen, in Konsum verpulvert zu werden.

Nicht zufällig hat der Duden das Verb »hartzen« neu in den offiziellen deutschen Sprachschatz aufgenommen - als Synonym für sich »zu keiner Arbeit, Tätigkeit überwinden« können, oder mit anderen Worten für Abhängigkeit von Zuwendungen als Lebenskonzept, das Wissen um Rechte, das Vergessen von Pflichten. Wir sprechen in dieser Streitschrift selbstverständlich nicht von unverschuldet in Armut geratenen Alten, Kranken, geistig oder körperlich Behinderten, und auch nicht von Kindern oder Unmündigen. Dass ihnen geholfen werden muss, ist unbestreitbar. Wir sprechen aber von den Heerscharen von Armen, die sich mit eigener Anstrengung aus ihrer Armut befreien könnten und in den entwickelten Ländern von einer ganzen Hilfsindustrie umsorgt werden. Alleine in Deutschland hält das rund 1,5 Millionen Helfer im Sozialbereich in Lohn und Brot.

Unterstützt werden ihre Anliegen von einer schlagkräftigen Hilfslobby mit großem politischem Einfluss, von Armutsforschern, die in strikter Verteidigung ihres Meinungsmonopols jeden mit Totschlagargumenten zum Schweigen bringen wollen, der die Sinnhaftigkeit ihres Tuns anzweifelt. Das sei ein Anschlag auf die Menschenwürde, unmoralisch, menschenverachtend, kaltherzig. Wer Sinn und Zweck, die selbstverständliche Notwendigkeit, die Verpflichtung der Allgemeinheit bezweifelt, dass allen Armen geholfen werden muss, der soll außerhalb des zulässigen Diskurses gestellt werden. Er weigere sich, die Solidarität einer Gemeinschaft, die sich im Sozialstaat äußert, als unbezweifelbare Setzung zu akzeptieren, und das sei unakzeptabel. Wer behauptet, dass es Arme gibt, die keine Hilfe verdient haben, die dazu gezwungen werden müssen, sich selbst von diesem Zustand zu befreien, ist ein Unmensch. Der in eine Tabuzone eindringt, deren Betreten verboten ist.

Wir werden nicht nur eintreten, sondern sie auch durchmessen. Und wir gehen noch einen Schritt weiter. Das Problem ist nicht nur, dass es Arme gibt, die kein Recht auf Hilfe haben. Das Problem ist nicht nur, dass je mehr Geld für Armutsbekämpfung aufgewendet wird, desto mehr Arme gibt es. Das Problem ist vor allem und zuvorderst, dass gigantische Umverteilungsmachinerien in entwickelten Ländern zu Staatsverschuldung führen, dringend nötige Investitionen in die gesellschaftliche Infrastruktur verdrängen, während der Mittelstand die Zeche zahlen muss und selbst in Gefahr gerät, zu verarmen. Womit nicht nur wir alle ruiniert werden, sondern das gesamte Gesellschaftssystem aus den Fugen zu geraten droht. Es wird aufgezeigt werden, dass die meisten Länder, die aktuell mit einem Staatsbankrott kämpfen, nicht zuletzt wegen Umverteilungszahlungen in diese Situation geraten sind.

Wer mehr hat, der gebe dem, der weniger hat, denn es kann ja nicht sein, dass einer zu viel hat und der andere nichts. Wer viel hat, muss geben, sonst wird er schuldig an dem, der zu wenig hat. Wer nicht mal selber arbeitet, sondern von Erträgen lebt, soll zuvorderst dem geben, der zwar auch nicht arbeitet, aber keine Erträge hat. Hinter diesem kategorischen Imperativ der Armutsbekämpfung verschwindet die vermeintlich einfache Frage:



Wieso hat der Arme zu wenig? Und was hat es für Auswirkungen, wenn seine Armut so wie heute bekämpft wird?

Es hat zur Folge, dass Armut uns alle arm macht. Es hat zur Folge, dass Armut zu gesellschaftlich organisiertem Diebstahl führt.

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