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Wider des Gewöhnens an weltweite Hochrüstung

29/04/2017 16:50 CEST | Aktualisiert 29/04/2017 16:50 CEST
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Am 24.04.2017 verkündet das schwedische Friedensinstitut SIPRI seine jährlichen Daten - dieses Jahr für 2016 - zur Entwicklung der weltweiten Rüstungsausgaben.

Auf den ersten Blick keine großen Veränderungen: Die Rüstungsausgaben steigen im zweiten Jahr infolge um dieses Mal 0,4% auf 1,686 Billionen US Dollar.

Die 10 Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben sind: USA mit einer leichten Erhöhung gegenüber 2015. Diese geschah noch unter Obama und berücksichtigt nicht den wahnwitzigen Aufrüstungskurs des neuen US-Präsidenten Trump.

2. China, mit einer deutlichen Erhöhung, aber nur 1§ der US-Ausgaben 3. Russland, erneut mit einer leichten Erhöhung. Insgesamt sind die russischen Rüstungsausgaben weniger als 1/10 der US Ausgaben. 4. Saudi Arabien, mit einer Ölpreisbedingten geringen Reduzierung 5. Indien mit deutlichen Erhöhungen 6. Frankreich 7. Großbritannien beide mit ähnlichen Ausgaben wie 2015

8. Japan mit einer Ausweitung der Ausgaben ebenso 9. Deutschland und 10 Süd Korea mit einer Steigerung der Rüstungsausgaben. (Exakte Zahlen und Daten bei SIPRI: www.sipri.org.

Alle Konfliktregionen (Osteuropa/Russland) , Naher Osten, Ostasien) weisen überdeutliche Erhöhungen aus.

Auf den 2. Blick: was für eine Ungeheuerlichkeit: jeden Tag gehen fast 1 Milliarde Menschen hungrig zu Bett. Die 2016 verabschiedeten Sustainable Development Goals (SDG), so großartig die Pläne der UN gegen Hunger, Armut, für gerechten Wasserzugang und Erziehung für alle sind, so ohne Finanzierung ist alles fast nichts.

Dasselbe gilt für den Green Climate Fund der UN zur Anpassung an die globalen Krisenveränderungen. Ab 2020 soll die internationale Gemeinschaft 200 Milliarden pro Jahr in diesen Topf einzahlen. Bis jetzt gibt es Zusagen von 37 Milliarden.

Ohne Abrüstung ist die Lösung der globalen Probleme nicht möglich. Abrüstung schafft nicht nur das Klima der Kooperation, das unabdingbar ist für die Lösung der internationalen Herausforderungen. Es ist die materielle Untermauerung einer Entwicklung der Welt zu mehr Gerechtigkeit. Abrüstung für Entwicklung ist die! Herausforderung.

Die Zeichen der politischen Elite der Welt stehen auf ungehemmte fast könnte man sagen auf eine Aufrüstung ohne Kontrolle. 2016 war eher ein Jahr des Überganges. Die Regierungen der NATO Länder in Europe wollen ihre Militärausgabe auf 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erhöhen). Dies bedeutet, eine Ausweitung der Rüstungskosten von 200 auf ca. 300 Milliarden Dollar (alles ohne USA).

Die Ankündigung der Bundesregierung, diese 2% als in den nächsten Jahren zu erfüllen, bedeuten eine Erhöhung des Verteidigungshaushakten von 37 Milliarden auf ca. 62 bis 65 Milliarden Euro, undenkbar ohne tiefe weitere soziale Einschnitte. US Präsident kündigt eine Erhöhung des sogenannten US-Verteidigungshaushaltes um 54% Milliarden Dollar an, die Erhöhung ist mehr als der gesamte Rüstungshaushalts von Russland.

Waffen, die entwickelt und produziert werden, werden auch eingesetzt. Kriege, Interventionen und Konflikte werden sich ausweiten.

Reichen die 400.000 Tote in Syrien nicht aus, sind die täglichen tausende von Toten und verwundeten in Sudan als Anklage an das Gewissen und die Humanität nicht? Sie klagen die Regierungen und die Profiteure dieses Rüstungswahnsinns an. Die Gewinne der zentralen Rüstungskonzerne sind 2016 um 10 bis 15% gestiegen.

Leider fehlen diese Zahlen in der SIPRI Übersicht. Wir brauchen mehr Wissenschaft und Forschung, die die Gewinner des Krieges analysiert, anklagt, mithilft weltweit über die Profiteure aufzuklären.

Leider viel zu klein sind immer noch die Aktionen der Friedensbewegung. In 20 Ländern sind bei der Kampagne von IPB gegen die weltweiten Rüstungsausgaben einige Zehntausende Menschen bei mehr als 70 Aktionen Menschen auf die Straße gegangen. Viel zu wenig, um den Rüstungsprofiteuren und den Regierungen der Welt in die Arme zu fallen. Dies bleibt eine zentrale Herausforderung für die Friedensbewegungen.

Weltweite Rüstungsausgaben und ein nachhaltige und gerechte Entwicklung sind weltweit nicht länger vereinbar. Wir stehen an einer Scheidegrenze!

Reiner Braun Co-Präsident des 1891 gegründeten, 1910 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten ältesten und größten internationalen Friedensnetzwerkes (IPB International Peace Bureau)

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