BLOG

Bundestag verabschiedet CarSharing-Gesetz

18/04/2017 22:01 CEST | Aktualisiert 18/04/2017 22:01 CEST

Der Deutsche Bundestag hat am 30. März 2017 das „Gestez zur Bevorrechtigung des Carsharing (Carsharinggesetz - CsgG)" verabschiedet. Damit bekommt die Einrichtung von CarSharing-Stellplätzen im öffentlichen Raum erstmals eine bundesweite Rechtsgrundlage. Außerdem hebt das Gesetz die verkehrs- und umweltentlastende Wirkung des CarSharing hervor.

Dadurch können für CarSharing-Anbieter an festen Stationen („stationsbasiertes CarSharing") reservierte Stellplätze im öffentlichen Raum eingerichtet werden. Diese sollen einzelnen Anbietern unternehmensbezogen zugewiesen werden. Für stationsunabhängige („free-floating CarSharing") Angebote können weiterhin allgemein zugängliche Stellplätze ausgewiesen werden. Diese können von allen als berechtigt gekennzeichnete CarSharing-Fahrzeuge genutzt werden.

Willi Loose, Geschäftsführer des Bundesverbands CarSharing e.V., erklärt die Hintergründe:

„CarSharing gibt es in 600 Städten und Gemeinden in Deutschland. In 588 davon handelt es sich ausschließlich um stationsbasierte Angebote meist mittelständischer Anbieter. Deren Fahrzeuge parken, anders als die Flotten der großen Autohersteller, zu über 90 Prozent auf privaten Flächen. In Innenstädten gibt es oft gar keine Flächen mehr, auf die diese Anbieter ihr Angebot ausweiten können. Das muss sich dringend ändern, denn gerade die stationsbasierten Fahrzeuge tragen besonders stark zur Verkehrsentlastung bei. Hier kann uns das CarSharing-Gesetz helfen."

Außerdem sieht das Gesetz Ermäßigungen oder Befreiungen für CarSharing-Fahrzeuge vor. Ob die Kommunen davon Gebrauch machen und damit auf Einnahmen verzichten, steht jedoch in der jeweiligen Entscheidungsbefugnis. Verbandsgeschäftsführer Loose findet das richtig und sieht diese Form der Privilegierung als nachrangig an:

„Kommunen sollten dafür sorgen, dass CarSharing-Fahrzeuge sichtbarer werden und ihre Standorte für die Bürger attraktiv sind. Stellplätze, die solche Kriterien erfüllen, dürfen dann auch einen angemessenen Preis haben. Das ist für uns selbstverständlich."

Das Gesetz beschreibt auch die umweltentlastenden Aspekte. Loose erläutert:

„In innenstadtnahen Wohngebieten ersetzt ein stationsbasiertes CarSharing-Fahrzeug heute schon bis zu 20 private Pkw. Durch eine CarSharing-Förderung können die Städte also in erheblichem Umfang öffentliche Flächen von Autos befreien und diese wieder allen Bürgern zur Verfügung stellen."

Sponsored by Trentino