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Sanktionen

Sanktionen wider Willen: Trump unterzeichnet Strafmaßnahmen gegen Russland - und nennt sie verfassungswidrig

jg/dpa | Veröffentlicht 03.08.2017

US-Präsident Donald Trump hat trotz Bedenken einer Verschärfung von Sanktionen gegen Russland zugestimmt. Der Präsident unterzeichnete am Mittwoch ein Gesetz, mit dem die Strafmaßnahmen ausgeweitet werden. Damit gehen die USA auf Konfrontationskurs zum Kreml, der die Pläne scharf kritisiert hatte.

Die EU will schärfere US-Sanktionen gegen Russland verhindern - jetzt bekommt die USA Unterstützung von russischen Oppositionellen

HuffPost | Boris Reitschuster | Veröffentlicht 28.07.2017

Die Parlamente in den USA haben neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. In der EU stößt das auf Kritik - doch russische Oppositionelle schöpfen durch die harten Maßnahmen neue Hoffnung.

Die USA und die EU streiten sich wegen der Russland-Sanktionen - Gewinner könnte dabei Putin sein

HuffPost | Marco Fieber | Veröffentlicht 27.07.2017

Das US-Repräsentantenhaus will die Sanktionen gegen Moskau verschärfen. Das Problem: Der EU passt das nicht, denn die Maßnahmen könnten auch europäische Unternehmen betreffen.

Die EU droht den USA wegen der neuen Russland-Sanktionen mit Vergeltungsmaßnahmen

mf / dpa | Veröffentlicht 26.07.2017

Die neuen US-Sanktionen gegen Russland sorgen für SpannungenAllerdings nicht zwischen Washington und MoskauDie EU befürchtet, dass die beschlossenen...

Ende des Kuschelkurses: Putin warnt Trump vor neuen Sanktionen

HuffPost / pt | Veröffentlicht 24.07.2017

Im US-Repräsentantenhaus soll am Dienstag über neue Russland-Sanktionen entschieden werdenAm Sonntag hatte das Weiße Haus signalisiert, dass Präsi...

Jobcenter greifen durch: Mehr als 100.000 Hartz-IV-Empfänger von Sanktionen betroffen

ben/dpa | Veröffentlicht 22.06.2017

Mehr als Hunderttausend Hartz-IV-Empfänger werden sanktioniertDas geht aus einer Anfrage der Partei Die Linke hervorDabei müssen die Arbeitslosen em...

Deutschland nimmt Russland in Schutz vor USA

Alexander Rahr | Veröffentlicht 18.06.2017
Alexander Rahr

Die amerikanischen Herrschaftseliten haben Russland den Wirtschaftskrieg erklärt. Frühere Sanktionen in Folge des Krieges in der Ostukraine betrafen nur den Finanz- und Hochtechnologiesektor. Jetzt wollen die USA den russischen Gassektor lahmlegen.

Kreml-Kritiker Kasparow: "Schärfere Sanktionen könnten Putin die Macht kosten"

HuffPost | Boris Reitschuster | Veröffentlicht 28.05.2017

Kreml-Kritiker Kasparow fordert den Westen zu weiteren Sanktionen gegen Russland aufDie könnten Putin zum Verhängnis werdenDoch ein Forum in Vilnius...

EU-Parlament geht gegen Ungarn vor – dem Land könnte das Stimmrecht entzogen werden

HuffPost Staff | Janina Zillekens | Veröffentlicht 17.05.2017

Das EU-Parlament will ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn vorbereitenIm Falle des Stimmentzugs wäre das Land von wichtigen Entscheidungen im Minis...

Neuer alter Präsident in Turkmenistan

Oliver Lippert | Veröffentlicht 26.02.2017
Oliver Lippert

Mit der Wahl des neuen Bundespräsidenten in Deutschland - da erzähle ich euch nichts Neues: es ist wenig überraschend Frank-Walter Steinmeier - pas...

Iran - Ahvaz: Menschen kämpfen ums Überleben

Javad Dabiran | Veröffentlicht 25.02.2017
Javad Dabiran

Vor gut zwei Jahren beschlossen das iranische Regime und die P5+1 Weltmächte, ein Atomabkommen abzuschließen. Der Iran legt sein Atomprogramm auf Eis, im Gegenzug werden die internationalen Sanktionen abgebaut. Bis zu 150 Milliarden US Dollar an gesperrten Konten sollten frei werden.

Wenn Trump die Eroberung der Krim akzeptiert, ist die Sicherheit der Welt gefährdet

Dr. Dr. Andreas Umland | Veröffentlicht 31.01.2017
Dr. Dr. Andreas Umland

Eine Appeasement Politik gegenüber dem russischen Imperialismus würde die Wahrscheinlichkeit neuer Eskalationen im postsowjetischen Raum eher erhöhen als verringern. Die mögliche Akzeptanz der russischen Krimannexion durch die USA würde einer generellen Entwertung des Völkerrechts Vorschub leisten.

"Ich empfinde unser ganzes System als würdelos" - wie sich Jobcenter auf Kosten von Hartz-IV-Empfängern bereichern

Uwe Heitzig | Veröffentlicht 08.01.2017
Uwe Heitzig

Seit acht Jahren lebe ich von Hartz IV. Manchmal fühlt es sich wie ein offener Strafvollzug an. Jeden Euro, den ich ausgebe, muss ich nachweisen. Alles wird kontrolliert, denn mir wird eher misstraut als vertraut. Wenn ich zu einem Termin nicht erscheine, muss ich sofort mit Sanktionen rechnen.

Wie Jobcenter Armut verschärfen und provozieren

Inge Hannemann | Veröffentlicht 09.01.2017
Inge Hannemann

Mit der Ergänzung des bestehenden Rechts nach dem Sozialgesetzbuch II können nun die Jobcenter Hartz IV teilweise oder komplett entziehen. Und zwar so lange bis Arbeitslosengeld-II-Bezieherinnen oder Bezieher ihren Pflichten nachgekommen sind.

Niemand kann leugnen, dass die Weltordnung vor einer dramatischen Wende steht

Alexander Rahr | Veröffentlicht 22.04.2017
Alexander Rahr

Die westliche Politik, sich unliebsamer Diktatoren in der arabischen Welt gewaltsam zu entledigen, ist in Syrien gescheitert. Ein Szenarium wie in den 1990er Jahren in Ex-Jugoslawien wird es nicht geben - weil Baschar Assad unter Russlands militärischem Schutz steht.

Deshalb sind die Grünen gegen Hartz-IV-Sanktionen

Bernd Zeller | Veröffentlicht 13.11.2016
Bernd Zeller

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Grüne wollen Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger abschaffen

sk/dpa | Veröffentlicht 12.11.2016

Die Grünen wollen Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger, die Auflagen nicht erfüllen, abschaffen. "Stattdessen setzen wir auf Motivation, Anerkennung ...

Wie eine weitere Eskalation in der Ukraine und Syrien verhindert werden kann

Dr. Dr. Andreas Umland | Veröffentlicht 27.10.2016
Dr. Dr. Andreas Umland

Die derzeitige Debatte um Putins und Assads Bombardierung von Zivilisten in Aleppo hat eine bereits zwei Jahre alte Diskussion um eine Einschränkung europäischer Energieimporte aus Russland wiederaufleben lassen.

Der russische Markt, so wie er einst war, existiert nicht mehr

Dr. Dr. Andreas Umland | Veröffentlicht 25.10.2016
Dr. Dr. Andreas Umland

Für mehr als zehn Jahre machten es hohe Öl- und Gaspreise dem Kreml möglich, die tiefgehenden strukturellen Pathologien in der russischen Wirtschaft zu übertünchen. Diese Periode der (Selbst)Täuschung ist nun vorbei - sowohl für das Volk Russlands als auch für dessen ausländische Partner.

Sanktionen gegen Russland, Iran und Irak wegen Verbrechen in Aleppo

Christian Zimmermann | Veröffentlicht 22.10.2017
Christian Zimmermann

Sanktionen und Strafverfolgung gegen die Unterstützter Assads ? JA ! In der Resolution des Gipfeltreffens der Staats-und Regierungschefs der EU in ...

"Putin will keine Partnerschaft": Merkel droht mit weiteren Sanktionen

bp /dpa | Veröffentlicht 31.10.2016

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verschärft ihre Kritik an der Syrien-Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin weiter - und droht mit weiten Sanktionen.

So beurteilen die Medien zu Sanktionsforderungen gegen Russland: „Gegen Putin hilft nur Härte"

Huff Post Staff / mf | Veröffentlicht 17.10.2016

Die Außenminister der USA und Großbritanniens fordern Sanktionen gegen Russland. Dem Land werden Kriegsverbrechen in Syrien vorgeworfen. Die interna...

"Putin schafft ein neues Tschetschenien": Streit um Sanktionen gegen Russland

HuffPost Staff / ben | Veröffentlicht 17.10.2016

Der Kampf um Aleppo spitzt sich weiter zuZahlreiche Politiker fordern deshalb schärfere Sanktionen gegen RusslandVor allem SPD-Politiker sind dagegen...

Wenn dieser Plan scheitert, droht ein Krieg mit Russland

Alexander Rahr | Veröffentlicht 27.09.2017
Alexander Rahr

Bundesaußenminister Steinmeier platzte der Kragen, als der ukrainische Präsident Poroschenko auf einer internationalen Konferenz in Kiew den Ausstieg seines Landes aus dem Minsker Abkommen verkündete. Deutschland ist, neben Frankreich, Garant des Friedensprozesses.

Die Verbrechen der EU haben die heutigen Flüchtlingsströme verursacht

Ralf-Dieter Brunowsky | Veröffentlicht 08.09.2017
Ralf-Dieter Brunowsky

Eine Nachricht in "Spiegel Online" hat mich vor zwei Tagen überrascht: Die russische Landwirtschaft boomt. Russland exportiert inzwischen mehr Agrarprodukte als Waffen. Nach Jahren des Niedergangs und verödeter landwirtschaftlicher Flächen haben Oligarchen entdeckt, dass man mit Agrarprodukten viel Geld verdienen kann.