Sanktionen

Jobcenter greifen durch: Mehr als 100.000 Hartz-IV-Empfänger von Sanktionen betroffen

ben/dpa | Veröffentlicht 22.06.2017

Mehr als Hunderttausend Hartz-IV-Empfänger werden sanktioniertDas geht aus einer Anfrage der Partei Die Linke hervorDabei müssen die Arbeitslosen em...

Deutschland nimmt Russland in Schutz vor USA

Alexander Rahr | Veröffentlicht 18.06.2017
Alexander Rahr

Die amerikanischen Herrschaftseliten haben Russland den Wirtschaftskrieg erklärt. Frühere Sanktionen in Folge des Krieges in der Ostukraine betrafen nur den Finanz- und Hochtechnologiesektor. Jetzt wollen die USA den russischen Gassektor lahmlegen.

Kreml-Kritiker Kasparow: "Schärfere Sanktionen könnten Putin die Macht kosten"

HuffPost | Boris Reitschuster | Veröffentlicht 28.05.2017

Kreml-Kritiker Kasparow fordert den Westen zu weiteren Sanktionen gegen Russland aufDie könnten Putin zum Verhängnis werdenDoch ein Forum in Vilnius...

EU-Parlament geht gegen Ungarn vor – dem Land könnte das Stimmrecht entzogen werden

HuffPost Staff | Janina Zillekens | Veröffentlicht 17.05.2017

Das EU-Parlament will ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn vorbereitenIm Falle des Stimmentzugs wäre das Land von wichtigen Entscheidungen im Minis...

Neuer alter Präsident in Turkmenistan

Oliver Lippert | Veröffentlicht 26.02.2017
Oliver Lippert

Mit der Wahl des neuen Bundespräsidenten in Deutschland - da erzähle ich euch nichts Neues: es ist wenig überraschend Frank-Walter Steinmeier - pas...

Iran - Ahvaz: Menschen kämpfen ums Überleben

Javad Dabiran | Veröffentlicht 25.02.2017
Javad Dabiran

Vor gut zwei Jahren beschlossen das iranische Regime und die P5+1 Weltmächte, ein Atomabkommen abzuschließen. Der Iran legt sein Atomprogramm auf Eis, im Gegenzug werden die internationalen Sanktionen abgebaut. Bis zu 150 Milliarden US Dollar an gesperrten Konten sollten frei werden.

Wenn Trump die Eroberung der Krim akzeptiert, ist die Sicherheit der Welt gefährdet

Dr. Dr. Andreas Umland | Veröffentlicht 31.01.2017
Dr. Dr. Andreas Umland

Eine Appeasement Politik gegenüber dem russischen Imperialismus würde die Wahrscheinlichkeit neuer Eskalationen im postsowjetischen Raum eher erhöhen als verringern. Die mögliche Akzeptanz der russischen Krimannexion durch die USA würde einer generellen Entwertung des Völkerrechts Vorschub leisten.

"Ich empfinde unser ganzes System als würdelos" - wie sich Jobcenter auf Kosten von Hartz-IV-Empfängern bereichern

Uwe Heitzig | Veröffentlicht 08.01.2017
Uwe Heitzig

Seit acht Jahren lebe ich von Hartz IV. Manchmal fühlt es sich wie ein offener Strafvollzug an. Jeden Euro, den ich ausgebe, muss ich nachweisen. Alles wird kontrolliert, denn mir wird eher misstraut als vertraut. Wenn ich zu einem Termin nicht erscheine, muss ich sofort mit Sanktionen rechnen.

Wie Jobcenter Armut verschärfen und provozieren

Inge Hannemann | Veröffentlicht 09.01.2017
Inge Hannemann

Mit der Ergänzung des bestehenden Rechts nach dem Sozialgesetzbuch II können nun die Jobcenter Hartz IV teilweise oder komplett entziehen. Und zwar so lange bis Arbeitslosengeld-II-Bezieherinnen oder Bezieher ihren Pflichten nachgekommen sind.

Niemand kann leugnen, dass die Weltordnung vor einer dramatischen Wende steht

Alexander Rahr | Veröffentlicht 22.04.2017
Alexander Rahr

Die westliche Politik, sich unliebsamer Diktatoren in der arabischen Welt gewaltsam zu entledigen, ist in Syrien gescheitert. Ein Szenarium wie in den 1990er Jahren in Ex-Jugoslawien wird es nicht geben - weil Baschar Assad unter Russlands militärischem Schutz steht.

Deshalb sind die Grünen gegen Hartz-IV-Sanktionen

Bernd Zeller | Veröffentlicht 13.11.2016
Bernd Zeller

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Grüne wollen Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger abschaffen

sk/dpa | Veröffentlicht 12.11.2016

Die Grünen wollen Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger, die Auflagen nicht erfüllen, abschaffen. "Stattdessen setzen wir auf Motivation, Anerkennung ...

Wie eine weitere Eskalation in der Ukraine und Syrien verhindert werden kann

Dr. Dr. Andreas Umland | Veröffentlicht 27.10.2016
Dr. Dr. Andreas Umland

Die derzeitige Debatte um Putins und Assads Bombardierung von Zivilisten in Aleppo hat eine bereits zwei Jahre alte Diskussion um eine Einschränkung europäischer Energieimporte aus Russland wiederaufleben lassen.

Der russische Markt, so wie er einst war, existiert nicht mehr

Dr. Dr. Andreas Umland | Veröffentlicht 25.10.2016
Dr. Dr. Andreas Umland

Für mehr als zehn Jahre machten es hohe Öl- und Gaspreise dem Kreml möglich, die tiefgehenden strukturellen Pathologien in der russischen Wirtschaft zu übertünchen. Diese Periode der (Selbst)Täuschung ist nun vorbei - sowohl für das Volk Russlands als auch für dessen ausländische Partner.

Sanktionen gegen Russland, Iran und Irak wegen Verbrechen in Aleppo

Christian Zimmermann | Veröffentlicht 21.10.2016
Christian Zimmermann

Sanktionen und Strafverfolgung gegen die Unterstützter Assads ? JA ! In der Resolution des Gipfeltreffens der Staats-und Regierungschefs der EU in ...

"Putin will keine Partnerschaft": Merkel droht mit weiteren Sanktionen

bp /dpa | Veröffentlicht 31.10.2016

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verschärft ihre Kritik an der Syrien-Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin weiter - und droht mit weiten Sanktionen.

So beurteilen die Medien zu Sanktionsforderungen gegen Russland: „Gegen Putin hilft nur Härte"

Huff Post Staff / mf | Veröffentlicht 17.10.2016

Die Außenminister der USA und Großbritanniens fordern Sanktionen gegen Russland. Dem Land werden Kriegsverbrechen in Syrien vorgeworfen. Die interna...

"Putin schafft ein neues Tschetschenien": Streit um Sanktionen gegen Russland

HuffPost Staff / ben | Veröffentlicht 17.10.2016

Der Kampf um Aleppo spitzt sich weiter zuZahlreiche Politiker fordern deshalb schärfere Sanktionen gegen RusslandVor allem SPD-Politiker sind dagegen...

Wenn dieser Plan scheitert, droht ein Krieg mit Russland

Alexander Rahr | Veröffentlicht 22.04.2017
Alexander Rahr

Bundesaußenminister Steinmeier platzte der Kragen, als der ukrainische Präsident Poroschenko auf einer internationalen Konferenz in Kiew den Ausstieg seines Landes aus dem Minsker Abkommen verkündete. Deutschland ist, neben Frankreich, Garant des Friedensprozesses.

Die Verbrechen der EU haben die heutigen Flüchtlingsströme verursacht

Ralf-Dieter Brunowsky | Veröffentlicht 07.09.2016
Ralf-Dieter Brunowsky

Eine Nachricht in "Spiegel Online" hat mich vor zwei Tagen überrascht: Die russische Landwirtschaft boomt. Russland exportiert inzwischen mehr Agrarprodukte als Waffen. Nach Jahren des Niedergangs und verödeter landwirtschaftlicher Flächen haben Oligarchen entdeckt, dass man mit Agrarprodukten viel Geld verdienen kann.

Wie bei Putin: Linken-Politikerin fordert Sanktionen gegen Erdogan

ben/dpa | Veröffentlicht 02.08.2016

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Linke) hat Sanktionen gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gefordert. Mit Blick auf d...

Gnade für Putin? Diese 7 Dinge müsst ihr jetzt über das Verhältnis zu Russland wissen

dpa | Ansgar Haase & Thomas Körbel | Veröffentlicht 20.06.2016

Die Frage nach dem richtigen Umgang mit Russland in der Ukraine-Krise spaltet die EUNach zwei Jahren Sanktionskrieg dürfte es jetzt neue Strafmaßnah...

EU-Sanktionen: Diese Folgen hätte ein Brexit für Russland

Dr. Dr. Andreas Umland | Veröffentlicht 21.06.2017
Dr. Dr. Andreas Umland

Viele Beobachter befürchten eine internationale Schwächung des Westens durch einen Austritt Großbritanniens aus der EU. Demnach wäre ein Brexit eine Art Dolchstoß, welcher die EU im Moment einer entscheidenden Konfrontation in die Knie zwingt.

Was wollte Zarif in Berlin?

Christian Zimmermann | Veröffentlicht 20.06.2017
Christian Zimmermann

Aussenminister Zarif besuchte am Donnertag für wenige Stunden Steinmeier in der Villa Bosig im Tegeler See. Was wollte Zarif? Was hat er bekommen?

Unser Hass auf Putin darf nicht in den Krieg mit Russland führen

Alexander Rahr | Veröffentlicht 11.06.2017
Alexander Rahr

Ende Juni entscheidet die EU über die weitere Verlängerung der Sanktionen gegen Russland. In Deutschland ist eine heftige Debatte darüber entbrannt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier meinte kürzlich, er werde einerseits von deutschen Unternehmern zum Stopp der Sanktionen gedrängt, aber die deutschen Medien würden ihn zur Fortsetzung der Russland-Sanktionen auffordern.