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Warum Schengen und Dublin so wichtig für Europa sind

11/11/2015 09:01 CET | Aktualisiert 11/11/2016 11:12 CET

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Schengen ist eine kleine luxemburgische Gemeinde an dem von Deutschland, Frankreich und Luxemburg gebildeten Dreiländereck, wo ungefähr 4500 Einwohner leben. Das kleine Winzerdorf liegt an der Mosel und an der „Luxemburgischen Weinstraße". Dahingegen ist Dublin die Hauptstadt der Republik Irland und liegt an der Ostküste des Landes, wo der Fluss Liffey in die Dublin Bay mündet. In dieser Stadt leben circa 500 000 Einwohner und sie ist das Zentrum des irischen Brauwesens, welches zum Beispiel das dunkle Bier Guinness hervorgebracht hat.

Beide Orte liegen zwar in Europa, doch trotzdem verbindet man mit diesen Namen viel mehr als nur die Ortschaften. Schengen und Dublin sind in Zeiten von Globalisierung und besonders Flüchtlingsproblematik wichtige Begriffe: an beiden Orten wurden völkerrechtliche Verträge über und für die europäische Gemeinschaft unterschrieben. Sie bilden Brücken zwischen den einzelnen europäischen Staaten und ermöglichen ein Leben ohne Grenzen.

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Generelles zu den Übereinkommen

Mit dem Schengener Übereinkommen unterschrieben am 14. Juni 1985 fünf EU-Mitgliedstaaten, dass in ihrem Hoheitsgebiet ein Raum ohne Grenzkontrollen entstehen soll. Damit wurden Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen abgebaut und der freie Personen- und Warenverkehrs eingeführt. Durch Schengen ist es den Staatsbürgern der unterschriebenen Länder möglich sich frei zu bewegen und mal an der Côte d'Azur, mal an der Ostsee Urlaub zu machen.

Das Dubliner Übereinkommen regelt, welcher Staat für die Prüfung eines in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft gestellten Asylantrages zuständig ist. Es wurde festgelegt, dass das Asylverfahren in dem Staat abzuwickeln ist, in dem der Asylbewerber das erste Mal registriert wurde.

Das Ziel des Dublin-Systems

Das Übereinkommen wurde am 15. Juni 1990 von den damals 12 Mitgliedstaaten unterzeichnet. Ziel des Dublin-System ist es, dass jedem Asylantragsteller die Durchführung des Verfahrens garantiert wird. Zugleich soll verhindert werden, dass der Asylbewerber mehr als ein Verfahren im Geltungsbereich des Übereinkommens am Laufen hat.

Von beiden Übereinkommen gibt es schon Nachfolgeregelungen, sodass schon Schengen II und Dublin III in Kraft sind. Auch die Zahl der unterzeichnenden Staaten hat beträchtlich zugenommen. So gehören nicht nur EU-Mitgliedstaaten, sondern auch Länder wie die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein zu den Unterzeichnern.

Beide Übereinkommen korrelieren miteinander, das heißt, dass wenn ein Staat das eine Übereinkommen kündigt, das andere gleichzeitig und ohne weiteres auch als gekündigt gilt.

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Bedeutung für die aktuelle Flüchtlingsproblematik

Schaut man sich die beiden völkerrechtlichen Verträge in Bezug auf die heutige Flüchtlingsproblematik an, so ist die Verbindung zwischen Schengen und Dublin deutlich zu erkennen.

Dublin regelt die Zuständigkeit der Staaten für die Asylverfahren, in dem ein Flüchtling zuerst registriert wurde. Damit entstehen große Probleme für die sogenannten Grenzstaaten an den Grenzen des Europäischen Raums, da diese unter den Massen an Asylanträgen untergehen und dem Menschen, der Hilfe braucht, nicht mehr gerecht werden können. Dagegen haben die Staaten, die wohl gebettet in die Mitte Europas liegen, kein wirkliches Problem.

Das sollte man meinen. Durch das Schengener Übereinkommen ist es für Flüchtlinge kein leichtes, aber durchaus mögliches Unterfangen vom Staat, in dem sie zuerst ankommen, in einen anderen Staat zu gelangen. Die Grenzstaaten können und wollen manchmal die Flüchtlinge nicht in ihrem Land behalten und dort registrieren, sondern sehen darüber hinweg, dass die Flüchtlinge sich auf den Weg in Richtung Mitte Europas machen.

Gefährliche Reise

Diese Reise birgt Gefahren, welche oftmals unterschätzt werden. So kam es zum Beispiel Ende August zur Tragödie, wo 71 Flüchtlinge in einem Lastwagen von Serbien nach Österreich erstickt sind. Andere Bilder sind zum Beispiel auch die tausenden von Menschen, die in bitterkalter Nacht im Freien auf einen Zug warten. Dies muss verhindert und die Lage der Flüchtlinge schon von Anfang an ab dem Zeitpunkt ihrer Ankunft auf europäischen Boden verbessert werden.

Ein anderes Szenario, welches Probleme bereiten könnte, hat direkt mit dem Schengener Übereinkommen zu tun. Jeder Flüchtling, welcher nach Europa kommt und dessen Asylantrag stattgegeben wurde, will natürlich nur das Beste für sein neues Leben in Europa. Fakt ist, dass es auch in Europa unterschiedliche Lebensstandards und -perspektiven gibt.

So werden die meisten Flüchtlinge, durch die Möglichkeit sich frei in Europa zu bewegen, sich ein Land aussuchen, indem sie die beste Zukunft für sich sehen. Andere Länder, die wirtschaftlich, sozial wie auch gesellschaftlich nicht wirklich attraktiv sind, werden dagegen gemieden. Die Flüchtlingsbewegung geht innerhalb Europa dann weiter und die begehrten Staaten haben ein weiteres Mal die Aufgabe vor Augen, den Ankommenden ein menschenwürdiges Leben innerhalb ihres Hoheitsgebiets möglich zu machen.

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Was sich ändern muss

Das Schengener sowie das Dubliner Übereinkommen müssen hinsichtlich der Flüchtlingsproblematik angepasst werden, sodass menschenwürdige Bedingungen für die Flüchtlinge in Europa entstehen und garantiert werden können. Die europäische Gemeinschaft muss sich zusammensetzen und eine Lösung für die Krise finden, die aber nicht nur kurzfristig, sondern auch auf lange Zeit funktionieren muss.

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