Huffpost Germany
BLOG

Eine offene Plattform für kontroverse Meinungen und aktuelle Analysen aus dem HuffPost-Gastautorennetzwerk

Moritz Heuberger Headshot

Was die deutsche Politik aus der Wahl lernen muss

Veröffentlicht: Aktualisiert:
ELECTION
Carlo Allegri / Reuters
Drucken

Bis zum Schluss hatte ich es nicht für möglich gehalten, dass die Mehrheit der US-Bevölkerung einen Mann zum Präsidenten wählt, der vor allem durch rassistische und sexistische Ausfälle und politische Ahnungslosigkeit aufgefallen ist.

Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ist ein historischer Einschnitt. Der liberale Demokratie und der offene Gesellschaft wurden in ihrem Kernland eine Absage erteilt. Wir können bereits in Polen und Ungarn und nicht zuletzt in der Türkei beobachten, wie autoritäre Kräfte Demokratie und Rechtsstaat abbauen, Opposition und Minderheiten angreifen und die Einheit eines Volks in Abgrenzung zu allen anderen herauf beschwören.

Für Europa bricht mit den USA ein verlässlicher Partner weg.

Wie sich das konkret auswirken wird - man denke nur an den Fortbestand der NATO -, muss sich erst zeigen. Dass die Zusammenarbeit alles andere als einfacher wird, steht aber schon jetzt fest. Verheerend ist auch das Signal, dass es möglich ist, die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln zu schlagen. Rechtspopulistischen Kräften in ganz Europa wird das Auftrieb verschaffen.

Die Wähler*innen in den USA wollten einen Wandel - wenn wir den Umfragen Glauben schenken. Obama trat vor acht Jahren genau mit dieser Botschaft an, mit „hope" und „change". Er hat die Erwartungen nicht erfüllt. Ähnlich wie linke Parteien in Europa schaffte es Obama nicht, sein Versprechen auf gesellschaftlichen Fortschritt mit einer breiten, spürbaren Veränderung der materiellen Verhältnisse zu verbinden.

Viele Menschen haben von der Globalisierung nur wenig oder gar nicht profitiert und stellen sich auch deshalb gegen die offene Gesellschaft und hinter nationale Versprechen. Während Clinton für die bestehenden Verhältnisse stand, warb Trump für einen Wandel, hin zu gestrigen Verhältnissen.

Es fehlte ein Kandidat oder eine Kandidatin, der oder die glaubhaft für einen Wandel, hin zu besseren Verhältnissen stand - bessere Verhältnisse vor allem im materiellen Sinn.

Für die anstehende Bundestagswahl sollten wir vor allem die Lektion mitnehmen, dass in diesen Zeiten ein „Weiter so" als Brandmauer gegen den Ansturm von Rechts nicht funktioniert. Ein Verteidigen des Status Quo spielt denen in die Hände, die predigen, dass früher alles besser war. Nur wenn es eine linke Vision gibt, ein klares Bekenntnis zur offenen Gesellschaft und das Versprechen auf eine Verbesserung der materiellen Verhältnisse, nur dann können wir dem rechten Rollback Einhalt gebieten.

Leserumfrage: Wie fandet ihr uns heute?

2016-07-11-1468249306-1333267-umfrage.jpg

Hier geht es zur Umfrage.

Lesenswert:

Ihr habt auch ein spannendes Thema?
Die Huffington Post ist eine Debattenplattform für alle Perspektiven. Wenn ihr die Diskussion zu politischen oder gesellschaftlichen Themen vorantreiben wollt, schickt eure Idee an unser Blogteam unter blog@huffingtonpost.de.