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Georgienkrieg 2008. Alte Wunden tun weh

12/08/2015 15:40 CEST | Aktualisiert 12/08/2016 11:12 CEST
Mikheil Sarjveladze

Als ich am 7. August 2008 in der georgischen Hauptstadt ins Flugzeug Richtung Frankfurt einstieg, hätte ich mir nicht einmal in meinen schlimmsten Träumen vorstellen können, dass in der folgenden Nacht Krieg in Georgien ausbrechen würde.

Anstatt mir Gedanken über mein Studium in Sozialwissenschaften an der Justus-Liebig-Universität in Gießen zu machen, habe ich am nächsten Tag die ganze Zeit damit verbracht, meine Familie, Freunde und Verwandte zu kontaktieren.

Die Hafenstadt Poti am Schwarzen Meer, sowie die Militärbasis von Senaki, die im Laufe des Krieges bombardiert wurden, liegen nur circa 30 Km von meinem Haus entfernt.

Jeder Krieg aber hat mehrere Seiten. Es sind nicht nur Georgier/innen, sondern auch viele Osseten ums Leben gekommen und zehntausende sind geflüchtet. Russland unterstützt den Separatismus in Abchasien und Zchinvali-Region seit dem Zerfall der Sowjetunion, aber erst nach dem Georgienkrieg hat der Kreml beide Gebiete als unabhängige Staaten anerkannt.

Am 4. August waren bereits mindestens fünf russische Militäreinheiten der 58. Russischen Armee in der Nähe vom Roki-Tunnel auf der nordossetischen Seite des Tunnels, der Russland und Georgien miteinander verbindet, stationiert.

An den Tagen vor dem Krieg wurden die georgischen Dörfer, die an der Okkupationslinie angrenzten von der Zchinvali-Seite massiv beschossen. Nachdem die Situation eskalierte und Schüsse bereits von beiden Seiten abgefeuert wurden, wurde der georgische Vorschlag einer Feuerpause von der gegnerischen Seite abgelehnt und noch intensiver georgische Dörfer - Avnevi, Phrisi, Tamarasheni bombardiert. Dann kam der Krieg ...

Warum wurde der Krieg wirklich geführt?

Die s.g. Russlandversteher behaupten gerne, Georgien habe naiv gehandelt und den Krieg angefangen, den es nur verlieren konnte. Die Situation war zwischen Russland und Georgien in der Tat regelmäßig sehr angespannt gewesen und sie verschärfte sich nach der Annährung Georgiens an den Westen immer wieder.

Als auf dem NATO-Gipfel im April 2008 zum ersten Mal gesagt wurde, dass die Tür der NATO für Georgien offen sei, war dies meiner Meinung nach der Auslöser für den geplanten Angriff auf Georgien gewesen, obwohl es damals im NATO-Statement auch um die Ukraine ging.

Unter der Präsidentschaft von Janukovitsch aber sah Russland keine Gefahr für die eigene Einflussnahme auf die Westintegration der Ukraine. Georgien war diesbezüglich der engen Kooperation mit NATO und erfolgreichen Reformen viel „gefährlicher".

Die russische Führung, besonders unter Präsident Putin, pflegt die imperiale Tradition Russlands in der Bevölkerung fleißig mit Hilfe von Medien. Und dies funktioniert erfolgreich, weil für viele Russen durch den Verlust des Großmachtstatus ein Vakuum entstanden ist, welches durch die historischen Bilder stets gefüllt wird.

Georgien, welches 1801 gewaltsam in das russische Zarenreich oder 120 Jahre später 1921 in die Sowjetunion eingegliedert wurde, ist aus russischer Sicht ein klarer Bestandteil des russischen Imperiums.

Jeder Versuch die Ketten des russischen Kolonialismus zu brechen, wird durch die russischen Staatsmedien als Zerstörungsversuch des Imperiums vermittelt. Diese machtsichernde Strategie der russischen Führung, dieser Imperialismus, wird vor allem dazu benutzt, um die Bevölkerung von in Russland existierenden Problemen abzulenken.

Die Lehre

Der Georgienkrieg vor genau sieben Jahren war eine Lehre, die der Kreml dem Westen erteilt hat. Abgesehen von der westlichen Wahrnehmung, in der die Kalter-Krieg-Denkweise auf der gesellschaftlichen Ebene kaum eine Rolle spielt, werden in Russland die alten Feindbilder äußerst sorgfältig bedient.

Georgien galt in der Sowjetunion als ein kleines Paradies am Schwarzen Meer, mit sonnigen Stränden, Mandarinen und Orangen, Palmen, mit guter Küche und wunderbaren Weinen. Dass so ein hübscher Stuck der imperialen Vergangenheit sich vom „großen Bruder" abwendet und sich demokratisiert, ist eine unerhörte Frechheit für viele Menschen in Russland.

Diese Stimmung wurde ihrerseits vom Kreml inszeniert und ausgenutzt, um sich selbst als die legitimierte Spitze des starken Russlands darzustellen. Deshalb griff Russland energisch ein und verfolgte den georgischen Armeeinheiten, die bis dahin Zchinvali - das regionale Zentrum der Zchinvali-Region eingenommen hatten, weiter ins Innere Georgiens auf dem Land und in der Luft.

Wichtige Militärbasen sowohl in West- als auch in Ostgeorgien wurden von den russischen Kampfflugzeugen bombardiert. Die Panzerkolonnen rückten bis in die Tiefe des Landes vor, nicht weit, nur 60 Km von der georgischen Hauptstadt entfernt und besetzten die Autobahn, die Westgeorgien mit Ostgeorgien verbindet.

Gleichzeitig verhängte die russische Schwarzmeerflotte eine Seeblockade gegen Georgien im Schwarzen Meer und die russischen Hacker legten faktisch alle Webseiten der georgischen Regierung lahm. Dabei wurden strategisch wichtige Städte wie Gori, oder Hafenstadt Poti von der russischen 58. Armeeeinheiten besetzt.

Deeskalation

Nur durch die internationale Vermittlung unter der Führung der EU und des damaligen Vorsitzenden des Europäischen Rats -Nicolas Sarkozy - wurde ein Sechs-Punkten-Plan unterschrieben. Im Anschluss des Augustkrieges hat die Russische Föderation, statt sich an den Friedensplan zu halten, beide Gebiete - Abchasien und Zchinvali-Region als unabhängige Staaten anerkannt und seine Militärpräsenz verstärkt.

Somit hat Russland grob gegen das Völkerrecht verstoßen und die Gebiete als unabhängige Staaten anerkannt, aus denen bis zu 300 000 Georgier/innen zur Flucht getrieben wurden.

Nur während des Krieges 2008 sind bis zu 130 00 ethnischen Georgier/innen aus der Zchinvali-Region geflüchtet. Bis 30 000 Flüchtlige gab es nach Nordossetien. An dem Beispiel des Sechs-Punkten-Planes konnte die Weltgemeinschaft sehr gut sehen, dass für die Russische Föderation die internationalen Verträge nur ein einfaches Stück Papier sind und keine bindenden Vereinbarungen, wenn sie seinen eigenen Interessen nicht entsprechen.

Nach dem Krieg 2008 richtete Russland mehrere Militärbasen in Abchasien und Zchinvali-Region ein, verstärkte seine Militärpräsenz und seit 2013 errichtete es einen Stacheldrahtzaun an der Okkupationslinie um die Zchinvali-Region.

Der Georgienkrieg sollte für die EU und NATO, wie ich es bereits erwähnt habe, eine Lehre sein, eine Lehre dass die Geopolitik nirgendwo verschwunden ist. Durch die historischen Bilder, wie die Blockade von Stalingrad, lassen sich zwar die russischen Supermarkt-Regale nicht füllen, aber sie werden von der russischen Führung geschickt genutzt, um alle anderen Bedürfnisse in der Schublade zu verstauen, wenn es um das große Russland geht.

Geopolitik als ein unabdingbarer Teil des Kalten Krieges ist nicht in der russischen Politik und allgemein in der Wahrnehmung verschwunden, weil ein großer Teil der russischen Gesellschaft von den Eliten immer wieder in den Diskurs des Kalten Krieges gesteckt wird. Deshalb unterstützt ebenfalls ein Großteil dieser Gesellschaft den russischen Vorgang in der Ostukraine und die Annektierung der Krim.

Wem hat der Krieg was gebracht?

Es sind sieben Jahre seit dem Krieg vergangen und wenn man sich fragt, wem dieser Krieg etwas gebracht hat, ist der einzige Gewinner die Russische Föderation. Georgiens Wirtschaft geriet in eine tiefe Krise, die militärische Infrastruktur wurde faktisch komplett zerstört, das Land hat mehrere zehntausend Flüchtlinge zu versorgen und die gesamte Bevölkerung wurde in Angst versetzt.

Dazu gab es hunderte Tote und Verwundete. Dasselbe gilt für die ethnischen Osseten, von denen viele vor dem Krieg evakuiert wurden oder selbst geflüchtet sind und viele auch im Laufe des Krieges getötet wurden. Dadurch ist das wenige Vertrauen, das es zwischen den Georgiern und Osseten gab, komplett verloren gegangen. Georgien hat in Form von mehreren Dörfern weitere Territorien verloren und die Hoffnung auf die Mitgliedschaft in der NATO lag erstmal in den Trümmern.

Angesichts der Ergebnisse des Krieges ist der Gewinner, der aus diesen Ergebnissen Nutzen ziehen konnte, definitiv der Kreml. Den Krieg hat der Kreml für die völkerrechtswidrige Anerkennung beider Gebiete sowie für die Verstärkung seiner eigenen Position in der Region genutzt.

Die NATO-Integration Georgiens wurde für unbestimmte Zeit gestoppt und innenpolitisch konnte sich die politische Führung auf die Zunahme der Zustimmung seitens der Wählerschaft freuen, die wie verrückt die Erfolge Russlands in Georgien feierte.

Da die Situation bereits vor dem Krieg sehr angespannt gewesen war, hatt die EU bereits im Vorfeld versucht, den kommenden Krieg einzudämmen. Aus diesem Grund ist der damalige und jetzige deutsche Außenminister Steinmeier vor dem Krieg nach Tbilisi, Moskau und Sochumi gereist. Aber sein Friedensplan ist an der Ablehnung der de facto abchasischen Regierung gescheitert, sprich an der Ablehnung Moskaus, wo die wichtigsten politischen Entscheidungen über Sochumi und Zchinvali getroffen wurden.

Seit dem Krieg 2008 kontrolliert Russland in Zchinvali-Region einen kleinen Abschnitt der Baku-Supsa-Pipeline und seit der vor kurzem erfolgten Errichtung der s.g. Grenzschilder macht Russland deutlich, dass es dazu fähig ist innerhalb von Stunden Georgien wieder in zwei Teile zu teilen, genauso wie im Jahr 2008.

Jede Schwäche wird ausgenutzt

Südkaukasus, der einen natürlichen Korridor für Europa in Richtung des kaspischen und zentralasiatischen Räumes bildet, ist für die EU nicht nur aus energiepolitischen, sondern vor allem aus sicherheitspolitischen Gründen äußerst wichtig, weil sie am Rande der europäischen und transatlantischen Friedensordnung liegt.

Nachgeben und Akzeptanz der russischen Politik im Still des 20. Jahrhunderts birgt weitere Gefahren für die europäische Friedensordnung. Einen weiteren Krieg darf es in Europa nicht geben wird oft gesagt und dabei stimme ich völlig zu. Nur zufälligerweise wurden und werden innerhalb der letzten sieben Jahren bereits zwei Kriege in Europa, in Georgien und jetzt in der Ukraine geführt.

Der Augustkrieg 2008 war ein tiefer Einschnitt in die europäische Friedensordnung und diese Wunde ist durch den Krieg in der Ukraine nur tiefer geworden.

Russland ist in der Lage, in ausreichender Menge Salz in diese Wunden zu tun. Der Krieg ist nicht weit und er wird gerade in Donezk und Luhansk, auch in der Nähe von Gori geführt.

Er wird vor allem von Russland geführt, denn es sind nicht die Ukrainer oder Georgier, die auf dem russischen Territorium kämpfen, sondern die russischen Soldaten die Kriege auf ukrainischem und georgischem Boden führen.

Die von russischen Soldaten errichteten Stacheldrahtzäune und grüne s.g. Grenzschilder stecken in diesem Moment fest im georgischen Boden und falls der Kreml aus irgendeinem Grund entscheidet, sie noch weiter ins Innere Georgiens zu verschieben, wird dies auch getan.

Nur durch die Entschlossenheit des Westens, vor allem der EU, deren Projekt „Östliche Partnerschaft" Russland zur Hälfte zum Scheitern gebracht hat, kann Russland gestoppt werden. Es geht nicht nur um das Überleben von Georgien, sondern wie bereits erwähnt um die europäische Friedensordnung, deren Grundstein durch die russische Politik ordentlich geschüttelt wird.

Werden die europäischen sicherheitspolitischen Interessen in Georgien nicht verteidigt und wird die Einbeziehung Georgiens in die westlichen Strukturen in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht nicht intensiviert, wird die EU jeglichen Zugang sowohl zum kaspischen- als auch zum Zentralasiatischen Raum verlieren.

Alle aktuellen Ereignisse deuten darauf hin, dass der Kreml fest entschlossen ist Georgien zur Mitgliedschaft der Eurasischen Union zu zwingen. Georgien alleine hat gegenüber Russland keine Chance, genauso wie im August 2008. Destabilisierung Georgiens würde das Land zum perfekten Korridor für Drogenschmuggel und Terrorismus machen, was sich auf die europäische Sicherheitslage nicht unbedingt positiv widerspiegeln wird.

Deshalb liegt es vor allem im europäischen Interesse die Errungenschaften Georgiens hinsichtlich Demokratisierung, Stabilisierung, erfolgreicher Reformen u.a. in politischen und wirtschaftlichen Bereichen mit und in Georgien zu verteidigen.

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