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Max Bryan Headshot

Demo-Chronik - Teil 3: Die Straße zurück erobert

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Vorgeschichte hier

Und ich treffe einen alten Bekannten, Andreas Gerhold - Abgeordneter der PIRATEN im Bezirk Hamburg-Mitte. 2013 hatten wir uns kennengelernt, damals im Zuge der Ausschreitungen im Hamburger Schanzenviertel und auch Andreas hat eine klare Meinung zu den Vorgängen des 6. Juli.

Augenzeuge berichtet

"Meiner Meinung nach ist das ganz klar ein rechtswidriger Polizeieinsatz gewesen, ich konnte das recht gut beobachten. Es gibt jede Menge Livestreams - Live Video Dokumentationen - anhand derer man die Situation sehr gut nachvollziehen kann und ich habe schon mit Leuten - die an verschiedenen Stellen Augenzeuge waren - die Situation rekonstruiert - was wann zu welchem Zeitpunkt passiert ist und man muss sagen, die Polizei ist da sehr unmittelbar reingegangen mit dem Ziel den Kopf der Demo abzutrennen.

Das ist dann aber gründlich schief gegangen. Es waren Leute dort plötzlich in Lebensgefahr. Es gab Situation auf Treppen - wo Leute die Treppen runtergefallen sind - andere sind hinterher gestürmt und es gab dort Situationen wo Menschen auf scheinbar niedrige Mauern geklettert sind - die auf der anderen Seite aber 3 Meter runter gehen. Es hätte da so viel mehr passieren können, dass Menschen zu Schaden oder gar zu Tode kommen, das war ein absolut unverantwortlicher Einsatz" - berichtet Gerhold.

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Die Demo sei für "militante Einsätze" auch nicht vorgesehen gewesen, ergänzt der Parlamentarier. "Der Frontblock war sehr diszipliniert - keine Provokation - keine Gewalt - da flog überhaupt nichts - nicht ein Böller - gar nichts - die waren super diszipliniert und auch die Aufforderung, dass dem nicht nachgekommen sei - sich zu entmummen - stimmt nicht. Viele sind der Aufforderung nachgekommen. Einzelne auch nicht. Aber jeder kann sich die Videos anschauen und man wird sehen, wie wenig wirklich Vermummte da sind."

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Zwar habe man Sonnenbrillen und Kapuzen aufgehabt, aber die seien nicht strafbar. Alles bis Unterlippe sei erlaubt und nur sehr Wenige hatten überhaupt noch Tücher vor dem Mund oder gar Skimasken auf und im übrigen vermumme sich "auch die Polizei und auch da geschehen Straftaten, deren Täter nicht mal ermittelbar sind", weshalb Gerhold auch eine Kennzeichnungspflicht fordere, damit die Identifizierbarkeit der Beamten gegeben sei. Es müsse auch da niemand sein Gesicht zeigen, aber man muss rückschließen können, welcher Beamte was gemacht hat - anhand seiner Nummer auf der Jacke.

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Auffällig in dem Zusammenhang ist, dass in dem Einsatz wie hier geschildert - wo am Boden liegende Demonstranten noch getreten wurden - die Beamten KEINE NUMMER trugen. Nur das Wappen auf der Jacke am Arm zeigte, dass sie zur Hamburger Polizei gehören.

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Demonstranten gaben nicht auf

Möglicherweise hat die Hamburger Polizeiführung aber auch den unbändigen Willen der friedlichen Versammlungsteilnehmer unterschätzt. Dem Willen zur Fortsetzung der Demo konnten die Prügelattacken der Polizei nämlich nichts anhaben. Mit beeindruckender Wucht schlugen den prügelnden Beamten Gesänge wie "Hoch - d i e - Internationale" entgegen und die Polizei wich daraufhin tatsächlich zurück. Einer der wenigen Gänsehaut-Momente jener Tage.

https://www.youtube.com/watch?v=sF12Fsfn2ao&t=10m00s

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Straße zurück erobert

Auch ich stehe nach ein paar Metern wieder da, wo ich losgelaufen war. Inmitten von Demonstranten die per Sitzblockade den Wasserwerfer behinderten oder mit Samba-Trommeln den friedlichen Neustart der Demo forderten.

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Trommeln für die Demo

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Sitzblockade

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Eine andere Dame versuchte sich im Flötenspiel den Beamten zu nähern - deeskalierend auf sie einzuwirken. Half aber nichts. Auch diese Sitzblockade wurde gewaltsam aufgelöst. Einen wirklichen Anlass gab es dafür aber nicht.

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Auflösung der Sitzblockade

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"Flöten" gegen Gewalt

"Wir sind friedlich, was seid ihr", singt eine Gruppe Sitzblockierer, ein Appell, der ungehört bleibt. Trotz des an dieser Stelle friedlichen Protestes greift die Polizei hart durch.

(Video ab 31.8. bei www.maxbryandiary.com )

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Im Video deutlich zu sehen, wie ein Beamter einen am Boden liegenden, unvermummten Teilnehmer einer Sitzblockade erst mit Füßen tritt und anschließend per möglicherweise nicht ganz legalem Polizeigriff zum aufstehen zwingt.

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Brutales Vorgehen der Hamburger Polizei am Hamburger Fischmarkt - ca. 20:20 Uhr

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"Ihr solltet Euch schämen", ruft eine junge Frau energisch den Beamten entgegen.

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Und immer wieder sind auch Sprech-Chöre zu hören, wie auch einzelne Stimmen aus der Menge heraus. Eine Dame mit auffälligem Lippenstift ruft: "BRD Bullenstaat - wir haben dich zum kotzen satt". Ich erwähne das deshalb, weil für gewöhnlich hin angenommen wird, dass solche Sätze nur von schwarz gekleideten Vermummten kommen, doch das ist bei Weitem nicht der Fall. Auch völlig normale Bürger haben diese Eskalationspolitik der Hamburger Polizeiführung offenbar schlicht und ergreifend satt.

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"Haut ab"

Auch ich komme nicht umhin mich von der Stimmung vor Ort anstecken zu lassen und bin jetzt mit drin, im Chor der Menschen, die ihren Unmut frei herausschreien: "Haut ab, haut ab, haut ab", heißt es immer wieder und dann passiert es, die Polizei zieht sich tatsächlich zurück. Die Straße ist zurück erobert, die Demo lief weiter.

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Ein seltener Anblick - die Polizei im Rückwärtsgang.

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Neu formierter Demo-Zug auf der ursprünglich angemeldeten Strecke.

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Bunt ist Trumpf !

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Duschen für den Frieden

So gegen 20.30 Uhr war die Demo dann wieder auf ihrer alten, ursprünglichen Route und ich lief ein paar Meter mit. Vereinzelt kam es noch zu Aufstoppungen, obwohl nicht ein einziger Vermummter unter den Teilnehmern war. Als suche die Polizei immer noch Streit, das Gefühl hatte ich in diesem Moment.

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"Liebe ist stärker als Hass"

In Anbetracht so manchner Nazi-Aufmärsche ist es in der Tat auffällig, dass linke Demonstranten augenscheinlich stärker bekämpft werden als Vertreter rechtsgerichteter Proteste. Auch das sollte man gezielt mal auswerten und Relation setzen.

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Ein Fazit

Am Ende lief die Demo noch bis Millerntor und später in den Nachrichten hörte ich von den Gewalt-Exzessen überall in der Stadt, die Polizei hatte mit der Zerschlagung dieser Demo somit überhaupt nichts erreicht. Nur den Unmut derer gefördert, die ohnehin nicht gut zu sprechen sind auf Dudde & Co.

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Wenn es also das Ziel war, Übel vom Rest der Stadt abzuwehren und man deshalb versuchte den Kopf der Demo vom Rest der Versammlung zu trennen, so ist das gründlich misslungen.

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UND: Ein vermummter Linksautonomer ist möglicherweise noch wütender als zuvor, wenn sein Grundrecht auf Versammlungsteilnahme beschnitten wird und das nur, weil er vermummt war? Vielleicht eine gute Gelegenheit, das Vermummungsgesetz grundlegend mal zu überarbeiten. Es ist bei Weitem nicht mehr zeitgemäß.

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Vermummung zulassen?

Klingt erstmal paradox, könnte aber die Lösung des Problems sein. Denn Fakt ist, es gibt diese Menschengruppen, sie existieren und sind - nebenbei bemerkt - auch ein Produkt dieser Gesellschaft. Ginge es gerechter in der Welt zu, würde es diese Protestler gar nicht geben, weil alle zufrieden leben könnten, doch davon sind wir weit entfernt.

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Bericht auch hier

Aus diesem Grunde sollte man die Existenz dieser Gruppen vielleicht auch mal hinnehmen und lernen mit ihnen umzugehen. Die Strategie vom 6. Juli jedenfalls war´s nicht, die produzierte nur Bilder, die am Ende die ganze Welt empörten - und wie man sieht - monatelange Debatten auslösen. Sei es im Sonderausschuss oder im geforderten "PUA" - das alles hätte man sich sparen können, wenn auch die Hamburger Polizeiführung mal dazu lernen würde und deeskalierende Konzepte entwickelt, die das Papier dann auch wert sind.

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Gesetz nicht mehr zeitgemäß

Vielleicht hätte man die Demo einfach laufen lassen sollen und schauen was passiert. WENN was passiert, kann man ja immer noch eingreifen. Präventiv gegen eine Demo vorzugehen, nur weil man GLAUBT, das etwas passieren KÖNNTE, ist weder rechtsstaatlich noch redlich und nicht Jeder, der sich vermummt, will auch Straftaten begehen. Es gibt tausend andere Gründe, sein Gesicht unkenntlich zu machen, denn schließlich filmt die Polizei auch und wer will schon gerne Teil eines Polizeivideos sein?

Solche Videos werden gerne auch mal mit Geheimdiensten geteilt, wo dann Profile erstellt werden, wer mit wem wo gesehen wurde, das möchte man selbstverständlich nicht, da gilt auch für Autonome der Schutz der Privatssphäre "und mal ganz grundsätzlich - nicht nur Autonome sollten sich vermummen dürfen, auch ganz normale Leute sollten das Recht haben unkenntlich zu demonstrieren", fordert Andreas Gerhold von den "Piraten".

Weil "warum soll mein Chef zum Besipiel im Fernsehen erkennen, dass ich auf einer Schwulen-Demo demonstriere oder für Gewerkschaftsrechte eintrete?" - fragt Gerhold. Die Angst vor Repression seitens Arbeitgeber oder Gesellschaft sei durchaus berechtigt und somit gehöre das Vermummungsverbot aus diesem Grunde auch abgeschafft, fordert Gerhold im Interview am 8. Juli diesen Jahres.

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Und was die "Anderen" angeht, wer vorhat, Autos anzuzünden und Scheiben einzuwerfen, der tut das ohnehin - auch NACH DER DEMO und in kleinen Gruppen überall in der Stadt verteilt (wie so ja auch geschehen).

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Im Zweifel tun diese Leute das dann auch mit wesentlich mehr Wut im Bauch als vor der gewaltsamen Auflösung ihrer Demo und schon brennen ein paar Autos mehr, nur weil man sauer darauf ist, dass die Hamburger Polizei die Demo nicht laufen ließ. Erreicht haben die "Ordnungshüter" damit jedenfalls nichts. Nur noch mehr Wut und Unmut in den Köpfen derer, die das staatliche Gewaltmonopol ohnehin schon verneinen.

Rezepte gegen Gewalt

Vielleicht sollte die Polizei anfangen Freunde zu suchen. Wer nett und freundlich ist, hat auch keine Feinde (einfach gedacht).

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Und auch, wenn es ein Stück weit komplizierter ist, bleibt doch festzustellen, dass Veränderung immer beide Seiten braucht.

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Ein echter, aufrichtiger Beitrag zur Deeskalation auch seitens der Polizei wäre ein guter Anfang, um Bilder wie die vom 6. Juli künftig zu vermeiden.

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Deshalb: Hoffen wir auf bessere Zeiten und einen klügeren Umgang mit Menschen, die ihren Protest nur auf die Straße tragen.

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P E A C E (y)

www.maxbryan.de

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