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Max Bryan Headshot

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Eine turbulente Zeit liegt hinter uns und turbulent wird es wohl auch bleiben. Mit der AfD als drittstärkste Kraft im Bundestag wächst auch ein parlamentarisches Streitpotential heran, dass alle Harmonie verwöhnten Menschen zu Denken geben sollte. Glaubt man den Worten eines gewissen "Gauland", man wolle andersdenkende (Politiker) künftig "JAGEN", weckt das eine durchaus unschöne Assoziation zur früheren Vergangenheit dieses Landes. Vor allem dann, wenn man sich vorstellt, dass LINKS und RECHTS so neu erstarkt dann irgendwann auf der Straße aufeinanderprallen. Die AfD forderte unlängst ja die Bewaffnung eines jeden Bürgers und nicht Wenige gehen davon aus, dass am 6. Juli am Hamburg Fischmarkt sogar die Aufstandsbekämpfung geprobt, respektive trainiert wurde - und zwar am lebenden Objekt.

Eine Zusammenfassung von Max Bryan

Im vorangegangenen Bericht zur "WELCOME TO HELL"-Demo sahen wir, wie die Versammlung am 6. Juli mit unbilliger Härte aufgelöst wurde und warum die Gesamteinsatzleitung sich dafür explizit den Raum an der Flutschutzmauer aussuchte, um die Vermummten dort zu stellen.

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Hier bitte lesen: http://m.huffpost.com/de/entry/17848600

Im Teil 2 der Geschichte geht es noch einmal explizit um die Folgen der Ereignisse inklusive dramatischer Bilder, die zeigen, wie speziell die Hamburger Polizei gezielt auch gegen unvermummte, eher bunt gekleidete Personen vorging, wie Menschen geknüppelt und mit Füßen getreten wurden, von denen keinerlei Gefahr ausging.

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Treibjagd am Hamburger Fischmarkt

Es ist kurz nach 20 Uhr und die versprengten Gruppen, die über die cirka 2 Meter hohe Flutschutzmauer fliehen konnten, begaben sich in die Seitenstraßen links vom Fischmarkt und sammelten sich am Ausgangsort der Demo erneut, dort wo der Aufzug ursprünglich mal begann. Dort sichtbar werden ziemlich unschöne Bilder einer regelrechten Treibjagd gegen kleinere Gruppen Versammlungsteilnehmer. Darunter sehr viele bunt gekleidete Personen, von denen absolut keine Gewalt ausging, wie diese Aufnahmen belegen:

https://www.youtube.com/watch?v=sF12Fsfn2ao&t=9m33s

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Im Zuge dieses Vormarsches der Polizei wurde ein eindeutig unvermummter Mann von der Polizei geprügelt.
https://www.youtube.com/watch?v=sF12Fsfn2ao&t=10m00s

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Zwei Ecken weiter - unweit der Szenerie - ein ganz ähnliches Bild:
https://www.youtube.com/watch?v=ewNZIzw6mKE&t=4m24s

Polizisten stürmen auf Kommando eine Gruppe Demonstranten und prügeln grundlos auf sie ein.

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6. Juli - 20:20 Uhr - die Polizei greift einen völlig friedlichen Demozug an

Auch dieses Vorgehen der Einsatzkräfte gehört untersucht. Gewalt ging von diesen Menschen nämlich keine aus. Einziger Aggressor war wieder mal die Polizei selbst, wie diese Aufnahmen belegen.

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Wilde Knüppelei gegen friedliche Demonstranten

Rüde Polizeigewalt

Der Mann hinter der Kamera, der dieses Video gemacht hat, kommnentierte diesen Moment mit folgenden Worten: "Die Polizei stürmt die Demo - so was Krankes habe ich auch noch nicht gesehen".

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Quelle: AbendblattTV - https://www.youtube.com/watch?v=sF12Fsfn2ao&t=12m50s

Schaut man das Video ein paar Minuten länger, sieht man auch die obligatorischen Steine- und Flaschenwerfer - ABER: Man darf nicht vergessen, wie die Schlacht mal begann, nämlich mit einer gewaltsamen Auflösung der Demo 100 Meter weiter vorne und das nur, weil die Leute vermummt waren. Der Spiegel-Autor Markus Feldenkirchen schrieb dazu: "Es ist falsch, das harmlosere Vergehen zu ahnden, das schlimmere aber nicht". Der Kollege bezog sich dabei auf einen Vorfall im thüringischen Themar, wo eine Horde Rechsradikaler auf einem Konzert ungestört den Hitlergruß zeigen konnten und die Polizei weder einschritt noch unterband.


https://magazin.spiegel.de/SP/2017/30/152270397/index.html?utm_source=spon&utm_campaign=centerpage

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Spiegel-Autor kritisiert das zweierlei Maß in Hinblick auf linke und rechte Straftäter

Was dort in Themar passierte, war laut Schilderung der Beobachter um Klassen schlimmer, als sich in Hamburg nur vermummt in die Reihen eines schwarzen Blocks zu stellen und darauf zu warten, dass die Demo losläuft. Ich kann auch verstehen, dass diese Vermummung nicht für Jedermann "schick" ist, aber sie ist in keinem Fall schlimmer als das, was bei Nazi-Aufläufen regelmäßig von der Polizei geduldet wird und wer glaubt, vermummte Linke in einem solchen Block stellen und angreifen zu können, ohne dass die sich wehren (mit Steinen und Flaschen), hat die Dynamik solcher Exzesse weder verstanden noch durchdrungen.

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Augenzeuge berichtet

Auch Andreas Gerhold, Abgeordneter der PIRATEN im Bezirk Hamburg-Mitte war am 6. Juli vor Ort und berichtet Folgendes: "Meiner Meinung nach ist das ganz klar ein rechtswidriger Polizeieinsatz gewesen, ich konnte das recht gut beobachten. Es gibt jede Menge Livestreams - Live Video Dokumentationen - anhand derer man die Situation sehr gut nachvollziehen kann und ich habe schon mit Leuten - die an verschiedenen Stellen Augenzeuge waren - die Situation rekonstruiert - was wann zu welchem Zeitpunkt passiert ist und man muss sagen, die Polizei ist da sehr unmittelbar reingegangen mit dem Ziel den Kopf der Demo abzutrennen. Das ist dann aber gründlich schief gegangen. Es waren Leute dort plötzlich in Lebensgefahr. Es gab Situation auf Treppen - wo Leute die Treppen runtergefallen sind - andere sind hinterher gestürmt und es gab dort Situationen, wo Menschen auf scheinbar niedrige Mauern geklettert sind - die auf der anderen Seite aber 3 Meter runter gehen. Es hätte da so viel mehr passieren können, dass Menschen zu Schaden oder gar zu Tode kommen, das war ein absolut unverantwortlicher Einsatz" - berichtet Gerhold.

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Andreas Gerhold

Die Demo sei für "militante Einsätze" auch nicht vorgesehen gewesen, ergänzt der Parlamentarier. "Der Frontblock war sehr diszipliniert - keine Provokation - keine Gewalt - da flog überhaupt nichts - nicht ein Böller - gar nichts - die waren super diszipliniert und auch die Aufforderung, dass dem nicht nachgekommen sei - sich zu entmummen - stimmt nicht. Viele sind der Aufforderung nachgekommen. Einzelne auch nicht. Aber jeder kann sich die Videos anschauen und man wird sehen, wie wenig wirklich Vermummte da sind."

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Zwar habe man Sonnenbrillen und Kapuzen aufgehabt, aber die seien nicht strafbar. Alles bis Unterlippe sei erlaubt und nur sehr Wenige hatten überhaupt noch Tücher vor dem Mund oder gar Skimasken auf und im übrigen vermumme sich "auch die Polizei und auch da geschehen Straftaten, deren Täter nicht mal ermittelbar sind", weshalb Gerhold auch eine Kennzeichnungspflicht fordere, damit die Identifizierbarkeit der Beamten gegeben sei. Es müsse auch da niemand sein Gesicht zeigen, aber man muss rückschließen können, welcher Beamte was gemacht hat - anhand seiner Nummer auf der Jacke.

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Ein Beamter der Hamburger Polizei in eindeutiger Pose

Mit Füßen getreten

Auffällig in dem Zusammenhang ist, dass in dem Einsatz wie hier geschildert - wo am Boden liegende Demonstranten noch getreten wurden - die Beamten KEINE NUMMER trugen. Nur das Wappen auf der Jacke am Arm zeigte, dass sie zur Hamburger Polizei gehören.

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Angesichts dieser Bilder - und gerade erst wurde ja ein Pole zu 6 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt, nur weil er ein unerlaubtes Pfefferspray dabei hatte. Bei dieser Härte der Strafe stellt sich natürlich die Frage, ob auch die prügelnden Polizisten (es liegen mehr als 70 Anzeigen vor) ebenso hart bestraft werden, wie die Demonstranten, wenn sie sich denn daneben benommen haben?

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Gleiches Recht für Alle

Es geht um GERECHTIGKEIT. Zu Unrecht prügelnde Polizisten müssen genauso hart bestraft werden wie die Steine- und Flaschenwerfer. Auf beiden Seiten gab es Straftaten - nur eine Seite (die der Demonstranten) wurde bislang aber bestraft. Das muss sich ändern.

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Eine friedliche Sitzblockade zum Beispiel mit rüder Gewalt aufzulösen ist rechtswidrig. Solange keine Gefahr von den Demonstranten ausgeht, darf die Polizei weder pfeffern, knüppeln noch treten. Letzteres tut sie aber immer wieder - wie auch am 6. Juli an der Kreuzung zum Hamburger Fischmarkt, wie diese Aufnahmen belegen.

Widerstandsrecht

Eine Gruppe Jugendlicher setzte sich auf die Straße und die Hamburger Polizei griff hart durch. Wendet zweifelhafte Polizeigriffe an und tritt mit Füßen nach den am Boden sitzenden - und später auch liegenden Demonstranten. Ist das noch rechtens?

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"Wir sind friedlich, was seid ihr", singt eine Gruppe Sitzblockierer am 6. Juli gegen 20:30 Uhr ein Appell, der ungehört bleibt. Trotz des an dieser Stelle friedlichen Protestes griff die Polizei hart durch.

Man könnte die Sitzblockierer ja lehrbuch-mäßig wegtragen, so wie das am Morgen des 7. Juli an der Schwanenwik-Brücke geschah. Dort verhielt sich die Polizei lehrbuch-mäßig und warum? Weil 8 Kameras und Journalisten beobachteten, was sie taten und schon hielt die Polizei sich zurück.

Die Macht der Presse

Anders am 6. Juli - da waren keine großen Kameras vor Ort und schon wird rüde geprügelt. Und das noch ohne Nummer auf der Jacke.

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Zweifelhafter Einsatz gegen Leute, die sich NULL wehren

Das Beispiel zeigt, dass die Polizei meist dann rüde vorgeht, wenn sie keine Konsequenzen befürchten muss - wenn keine unabhänigen Beobachter vor Ort sind. Die beiden Beispiele haben das eindrucksvoll bewiesen und gerne werden solche Szenen vom Mainstream dann auch unterschlagen, weshalb es diesen Zusatz-Blog hier auch gibt.

Keine Polizeigewalt?

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Dieser Hamburger Polizist zum Beispiel tritt einen am Boden liegenden Demonstranten mit Füßen!!! Olaf Scholz beteuert dennoch, es gäbe in Hamburg "keine Polizeigewalt". Er bleibt der Realität entrückt - ein Trauerspiel für die Hamburger SPD.

Mehr Polizeigewalt hier: www.g20-doku.org

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Auch das Fehlverhalten der Polizei muss bestraft werden, nur darum geht´s.

Bauernopfer gesucht?

Meiner Meinung nach werden mit solchen Schauprozessen wie zuletzt ganz klar Bauernopfer gesucht, die erstmal hoch bestraft werden, um Sympathisanten der Szene zu verunsichern und einzuschüchtern. Am Ende traut sich keiner mehr auf die Straße, weil selbst kleinste Vergehen hart geahndet werden. Ist das der Polizeistaat, vor dem Kritiker seit Jahren warnen?

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Eine mutige Dame in roten Hosen kletterte auf diesen Räumpanzer. Pfeffern ist offenbar bequemer als sie von da runter zu holen.

Lückenhafte Aufklärung

Inzwischen tagte der Sonderausschuss zwei mal schon und viel Neues wurde dadurch nicht bekannt - im Gegenteil. Da wurden Seiten geschwärzt und Zeugen sagten ab, kommen erst gar nicht, obwohl sie vorgeladen sind. Das zeigt, wie groß das Aufklärungsinteresse von SPD und SENAT wirklich ist - es geht gegen Null.

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Dennis Gladiator (CDU) kündigte gar die Einforderung eines "PUA" an, sollte Senat und Polizei künftig nicht besser mitarbeiten. Auch von "Zeugenbeeinflussung" ist die Rede, weil die an Hartmut Dudde zum Beispiel direkt gerichteten Fragen erstmal von Andy Grote beantwortet werden und dieser somit Einfluss auf die Zeugenaussage von Dudde ninmt. Das dürfe nicht sein, erklärt Christiane Schneider von den Linken.

https://www.abendblatt.de/hamburg/article212060709/Sonderausschuss-zu-Ausschreitungen-droht-zu-platzen.html

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Unzählige Belege für Gewalt gegen friedliche Demonstranten. Die Verantwortung dafür übernimmt dennoch keiner ... www.g20-doku.org

Dabei liegen die zahlreichen wie auch eklatanten Rechsbrüche offen auf dem Tisch. Es gibt massenhaft Bilder und Videos im Netz, die das unverhältnismäßige Vorgehen der Polizeiführung am 6. Juli zum Beispiel belegen. Verurteilt wurde dafür bislang niemand. "Nur rund 2% der zur Anzeige gebrachten Fälle von Fehlverhaltens der Polizei endeten mit einer Verurteilung", teilte ein Protestforscher letzte Woche mit.

Text & Bilder: Max Bryan
Screenshots: Youtube

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