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Der Islam ist in Deutschland schon lange kein struktureller Ausnahmezustand mehr

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ISLAM GERMANY
Michaela Rehle / Reuters
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Muslimische Grundhaltungen zu Islam und deutschem Rechtsstaat

Die Positionen des Islam und der Muslime zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind wie bei allen Menschen vielgestaltig. Deshalb ist die Situation in Deutschland und Europa gesondert von der in anderen Teilen der Welt zu betrachten. Die Unterscheidung ist wichtig, weil Muslime gerade in freiheitlichen Rechtsstaaten offen und ohne machtpolitischen Druck über Fragen ihrer Religion
debattieren und publizieren können.

Andererseits ist es ebenso zutreffend wie beklagenswert, dass insbesondere in weiten Teilen der arabischen Welt offene Debatten über die hier behandelten Fragen nicht geführt werden können, weil dort die Menschenrechte von Nichtmuslimen, aber auch von Muslimen mit Füßen getreten werden.

Neben vielerlei politischen Ursachen ist dafür auch eine breite, intolerante Schicht von Religionsgelehrten und religiösen Autodidakten verantwortlich, die durch solche Debatten ihre Macht bedroht sieht oder die generell extrem intoleranten Spielarten des Islam folgt wie z.B. dem in Saudi-Arabien immer noch dominierenden Wahhabismus.

Zunächst ist festzuhalten, dass neben den vielen schon in Deutschland geborenen oder hier sozialisierten Muslimen auch solche vom Balkan oder aus der Türkei in einer rechtskulturellen Umgebung aufgewachsen sind, die sich seit vielen Jahrzehnten an europäischen Staats- und Rechtssystemen orientieren und explizit von islamrechtlich ausgeprägten Systemen abgewandt haben.

Unter Muslimen aus anderen Teilen der vom Islam geprägten Welt finden sich indes ebenso in großer Zahl Anhänger des demokratischen Rechtsstaats; nicht wenige von ihnen sind den dortigen, säkular oder religiös legitimierten Diktaturen entflohen.

Viel Raum für Religion

Der säkulare Staat und seine freiheitliche Rechtsordnung lassen sehr breiten Raum für religiöses Leben. Trotz aller Kooperation im öffentlichen Leben ist es jedoch erforderlich, die Sphärentrennung zwischen Staat und Religionen zu respektieren.

Auch dem Christentum wurde dies keineswegs in die Wiege gelegt, wie es heute gelegentlich mit Berufung auf die biblische Aussage "gebet dem Kaiser, was des Kaisers ist, und Gott, was Gottes ist" vermutet wird. Wichtige Elemente des demokratischen Rechtsstaats hat die römisch-katholische Kirche erst im II.

Vatikanum 1965 anerkannt, und auch der Protestantismus in Deutschland pflegte über lange Zeit bis in die jüngere Vergangenheit hinein Distanz zu dieser Staatsform. Der Islam in Deutschland steht also nicht vor singulären, nur ihn betreffenden Herausforderungen.

Anders als Christentum und Judentum sehen sich aber Muslime dem verbreiteten Verdacht ausgesetzt, sie könnten die Gebote ihrer Religion nicht mit dem demokratischen Rechtsstaat in Einklang bringen. Dieser Verdacht wird nicht nur von Islamfeinden aller Couleur geschürt, sondern auch von einzelnen Wissenschaftlern, die von einem essentialisierten, statischen Islambild ausgehen und jede Entwicklung, die diesem Bild widerspricht, als letztlich unislamisch oder nur als vorgegeben abtun.

"Diese Sichtweise übersieht die evidente Vielfalt muslimischer Positionen."

Diese Sichtweise übersieht die evidente Vielfalt muslimischer Positionen. Zudem vermischt sie Erscheinungsformen in anderen Teilen der Welt mit den Haltungen hier lebender Muslime. Dem nicht begründbaren Pauschalverdacht leisten auch unreflektierte Umfragen Vorschub, in denen generell die Frage gestellt wird, ob für Recht und Alltag den Befragten die Gesetze ihrer Religion oder diejenigen des Staates wichtiger seien.

Diese Fragestellung unterstellt einen Gegensatz, den viele der Befragten so nicht sehen dürften. Dafür gibt es zwei innerislamische Begründungen. Die traditionelle stützt sich auf eine seit über tausend Jahren entwickelte Lehre, wonach Muslime, die in einem nichtmuslimischen Land Sicherheit genießen, die dort geltenden Gesetze auch aus islamischer Sicht einhalten müssen.

Diese Lehre wurde vor dem Hintergrund des traditionellen Gegensatzes zwischen dem "Haus des Islam" (Dar al-Islam) und dem "Haus des Krieges" (Dar al-Harb) entwickelt. Sie ermöglichte eine Zwischenkategorie in Gestalt des "Hauses des Vertrags" (Dar al-Ahd), in welchem Muslime sich sicher aufhalten konnten. Der ZMD stützt sich in Abschnitt 10 seiner Islamischen Charta von 2002 auf diese Lehre.

Dort heißt es:

Muslime dürfen sich in jedem beliebigen Land aufhalten, solange sie ihren religiösen Hauptpflichten nachkommen können. Das islamische Recht verpflichtet Muslime in der Diaspora, sich grundsätzlich an die lokale Rechtsordnung zu halten. In diesem Sinne gelten Visumerteilung, Aufenthaltsgenehmigung und Einbürgerung als Verträge, die von der muslimischen Minderheit einzuhalten sind.

In jüngster Zeit haben europäische Muslime deutlich gemacht, dass sie diese Lehre für überholt halten, weil sie auf einem nicht mehr bestehenden Gegensatz zwischen islamischer und nichtislamischer Welt beruhe. Sie sprechen nun von "einem Haus" (Dar Wahida), in dem alle Menschen gesetzeskonform leben müssen.

Nur Extremisten erkennen diese Sichtweisen nicht an. Echten Erkenntnisgewinn würden also nur konkrete Fragestellungen bringen, in denen unvereinbare Normen aus beiden Bereichen gegenübergestellt werden. Zudem wäre dann noch zu prüfen, vor welchem intellektuellen und kulturellen Hintergrund die Fragen beantwortet werden, beispielsweise im Hinblick auf patriarchalische Grundhaltungen, die gleichfalls keine exklusiv muslimische Domäne darstellen.

Die Trennung von Religion und Politik

In manchen Untersuchungen finden sich zudem sachlich unzutreffende Prämissen für die Formulierung von Fragen. So taucht auch in seriösen Publikationen immer wieder die Aussage auf, dass die Trennung von Religion und Politik zu den Grundfesten unserer Gesellschaft gehöre.

Damit wäre die regelmäßige Präsenz von Religionsvertretern in parlamentarischen Anhörungen und die Existenz von politischen Parteien und Parteigruppierungen mit Bezug auf Religionen nicht vereinbar. Die Aussage ist also schlicht falsch. Zutreffend ist vielmehr, dass unsere säkulare Rechtsordnung zwischen Religion und Staat trennt. Dieser Unterschied ist nicht trivial: Man kann zugleich das säkulare System unterstützen und religiöse Argumente in der politischen Debatte
für bedeutsam halten.

Über wesentliche Grundhaltungen von Muslimen in Deutschland liegen mittlerweile einige aussagekräftige Studien vor, die allesamt den genannten Pauschalverdacht deutlich widerlegen. Auch hier ist zu beachten, dass die Studien teils nur Menschen mit Migrationshintergrund erfassen, also nicht die Haltung derjenigen, die tendenziell am stärksten in Deutschland verwurzelt sind.

Die Studie von Brettfeld/Wetzels ermittelte eine Minderheit von ca. 10% der befragten Muslime aus der Wohnbevölkerung ab 18 Jahren, die eine ausgeprägte Distanz zu Grundprinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (gewählte Indikatoren: Einstellung zu Meinungsfreiheit, Koalitionsfreiheit, Pressefreiheit, Demokratie, Todesstrafe und Körperstrafen)183 aufweisen.

Es bestehe eine Korrelation zwischen Demokratiedistanz und einer wirtschaftlich ungünstigen Lebenssituation mit geringer Bildung und subjektiven Erfahrungen von Diskriminierung und Ausgrenzung in der Aufnahmegesellschaft. Diese Befunde glichen den Ergebnissen von Forschungsarbeiten zu Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit.

Religiös begründeter Extremismus

Für die Erklärung des religiös begründeten Extremismus ist die Kategorienbildung der Studie hilfreich: Demokratiedistante Haltungen lassen sich danach (auch) auf subjektive Diskriminierungserfahrungen, auf die Wahrnehmung einer kollektiven Diskriminierung der Muslime ohne persönliches Erlebnis von Benachteiligung oder auf eine eigenständige Abwendung von der Mehrheitsgesellschaft (Rückzug in ein traditionelles ethnisches Milieu mit einer sehr auf äußere Rituale fixierten, nicht starken inneren religiösen
Überzeugung) zurückführen.

Eine gesonderte Befragung erfolgte unter 500 Jugendlichen. Hier kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass im Vergleich zu anderen Migranten und "einheimischen" Jugendlichen die Ausprägung von Autoritarismus/Demokratiekritik unter Muslimen kein signifikant höheres Maß aufweist, wenn man Bildungshintergrund der Eltern, Bildungsgrad und Geburt in Deutschland berücksichtigt.186 Dasselbe Resultat erzielte die gesonderte Befragung von 195 Studierenden.

Die DIK-Studie 2009 enthält die inhaltlich problematische Frage an Muslime mit Migrationshintergrund, ob eine stärkere Verbundenheit mit Deutschland oder mit dem Herkunftsland bestehe.

Stärker mit Deutschland verbunden fühlten sich 35,8% der Befragten ab 16 Jahren, 36,9% waren gleichermaßen Deutschland und dem Herkunftsland verbunden, 27,3% stärker dem Herkunftsland. Dabei zeigten sich - abhängig von der Herkunftsregion - deutliche Unterschiede.

Befragte Migranten (unterschiedlicher Religionszugehörigkeit) mit deutscher Staatsangehörigkeit gaben zu 51% eine stärkere Verbindung zu Deutschland an, andere zu 33%.189 Meines Erachtens wichtig ist das Ergebnis, dass unter den befragten Muslimen 59,6% eine starke oder sehr starke Verbindung zum Herkunftsland haben, zu Deutschland zugleich aber auch 69,1%.190 Bereits 2007 haben Umfragen ergeben, dass sich Muslime in etwa gleichem Maße stark oder sehr stark mit Deutschland identifizieren wie die zum Vergleich befragte "einheimische" Bevölkerung (35 bzw. 36%).

Der Bertelsmann Religionsmonitor 2013 ergibt, dass 80% der befragten Muslime die Demokratie als gute Regierungsform bezeichneten (ebenso 80% der Konfessionslosen, 86% der katholischen und 90% der evangelischen Christen; 76% der Ostdeutschen und 88% der Westdeutschen).192 Laut dem Bertelsmann Religionsmonitor Sonderauswertung Islam 2015193 stimmen 90% der befragten hochreligiösen sunnitischen Muslime - ebenso wie die mittel- und weniger religiösen Sunniten - dieser Aussage zu.

Muslime in Deutschland mit Staat und Gesellschaft eng verbunden

Zusammenfassend lautet das Ergebnis, dass Muslime in Deutschland mit Staat und Gesellschaft eng verbunden sind - unabhängig von der Intensität muslimischen Glaubens. Riem Spielhaus hat deutlich gemacht, dass sich auch in den islamischen Dach- und Spitzenverbänden die Position durchgesetzt hat, die eine Kompatibilität nicht nur mit dem demokratischen System generell, sondern auch mit den in Deutschland existierenden demokratischen Strukturen bejaht.

Zum selben Ergebnis gelangt auch Grabau in ihrer zusammenfassenden Analyse mehrerer empirischer Studien - es bestehe kein Widerspruch zwischen der starken Bindung an das Herkunftsland und der gleichzeitigen Verbundenheit mit der deutschen Gesellschaft.

Nach alledem kann gesagt werden, dass die wohl bei weitem größte Gruppe von Muslimen diejenige der "Alltagspragmatiker" ist, welche sich wie vermutlich der größte Teil der Bevölkerung überhaupt ohne tiefere Reflexion in das bestehende System einfindet und es in seinen Grundentscheidungen - einschließlich der Menschenrechte - auch bejaht. Unter Muslimen, die explizit religionsbezogene Positionen beziehen, finden sich Traditionalisten ebenso wie solche, die sich auch mental-intellektuell "einheimisch" fühlen.

Unter den Traditionalisten lassen sich ebenfalls unterschiedliche Ansätze festmachen: Manche Vertreter sehen Muslime in westlichen Gesellschaften als strukturell fremd und nicht zugehörig an; sie legen den Schwerpunkt ihrer Ausführungen auf eine möglichst große Bewahrung islamischer Identität in einer tendenziell ablehnenden und in wichtigen gesellschaftspolitischen Aspekten auch abzulehnenden Umwelt, wenngleich sie die geltenden Gesetze respektieren.

Andere sehen ein grundsätzliches Potential für Übereinstimmungen zwischen den normativen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen muslimischen Lebens und dessen authentischer Ausgestaltung.

Muslimisches Leben in Deutschland kein "struktureller Ausnahmezustand"

Damit entstehen fließende Übergänge zu weiteren Gruppen, die man nicht nur nach ihrer Lebenshaltung, sondern auch nach ihrer inneren Verbundenheit mit den rechtlichen Leitentscheidungen des Zusammenlebens schlicht als "Einheimische" bezeichnen kann.

Anders als viele Traditionalisten sehen sie muslimisches Leben hierzulande nicht als strukturellen Ausnahmezustand an, in dem man sich mit Kompromisslösungen zurechtfinden muss, sondern als die neue Normalität eines Islam in religionspluralen Gesellschaften und religionsneutralen Staaten. Diese Richtung ist insbesondere im schulischen und akademischen Bereich sowie in NGOs besonders häufig anzutreffen, aber auch unter Anhängern mystischer Richtungen und Angehörigen von traditioneller ausgerichteten Organisationen.

Es geht um Menschen, die ihre religiöse Identität wahren, sich aber zugleich als integraler Teil der deutschen Gesellschaft verstehen. Ein Beispiel für gesellschaftsrelevante Tätigkeiten sind die mehrsprachig (deutsch, englisch, arabisch) herausgegebenen Broschüren "Willkommen in Deutschland", die das Münchner Forum für Islam schon 2015 entwickelt hat.

Bislang (Stand März 2016) wurden 65000 Exemplare an 500 Anfordernde (Landratsämter, Flüchtlingsorganisationen usw.) ausgegeben. Hier werden in knapper, gut verständlicher Weise die Grundlagen des Zusammenlebens geschildert, mit einer auch religiösen Begründung wird die Einhaltung der hier geltenden Gesetze gefordert und mit Hinweis auf die Gleichberechtigung der Geschlechter vor nur religiös geschlossenen Ehen gewarnt.

Beachtenswert ist die Initiative eines syrischen Flüchtlings, der 2014 nach Deutschland kam und ein Studium aufnehmen konnte. Er hat im Internet eine anrührende "Selbstverpflichtung" für Flüchtlinge zu Akzeptanz der Rechtsordnung, Gleichbehandlung der Geschlechter und Integration eingestellt.

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Das Potential der islamischen Mystik für ein Zusammenleben in Deutschland beschreibt ein Anhänger so: "Die islamische Mystik kann durch ihre Offenheit, Toleranz, pluralistische Auffassung von Religion, der Liebe zu Menschen, jenseits aller ihrer religiösen, kulturellen und ethnischen Verbindung, und ferner durch ihr Plädoyer für einen solidarischen und friedlichen Umgang mit den Menschen, den Muslimen hierzulande und überall auf der Welt den Weg zur Integration ebnen." Dasselbe gilt ebenso für andere Richtungen des Islam, denen Musliminnen und Muslime verbunden sind, die sich als Teil der deutschen Gesellschaft verstehen
und sich ihr verpflichtet fühlen.

Ausländisch klingende Namen sind in Deutschland normal

Diese starke Gruppe kann nach Auffassung des Verfassers nicht mehr als Personenkreis mit Migrationsgeschichte wahrgenommen werden. "Ausländisch" klingende Namen sind ja eine deutsche Alltagserscheinung seit Jahrhunderten - früher z.B. französische, italienische oder polnische, heute türkische, arabische und viele andere.

Fortbestehende familiäre Beziehungen in die Herkunftsregionen der Vorfahren stehen dem nicht entgegen. Hier geht es auch keinesfalls um "Zwangsgermanisierung", sondern um die erforderliche Anerkennung des Selbstverständnisses von Menschen als Teil der deutschen Gesellschaft. Selbstkritisch merkt der Verfasser an, dass er ebenfalls längere Zeit von der muslimischen "Diaspora" in Deutschland geschrieben hat.

Dieser Begriff mag für Gastarbeiter mit Rückkehrabsichten gepasst haben und auch noch anwendbar auf diejenigen sein, die sich selbst in einer Diasporasituation sehen. Auf Einheimische angewendet wirkt er diskriminierend.

Die Sonderauswertung Islam 2015 des Bertelsmann Religionsmonitor enthält ganz allgemein die Feststellung: "Muslime in Deutschland sind mit Staat und Gesellschaft eng verbunden - unabhängig von der Intensität muslimischen Glaubens." Der ausschließliche Blick auf die kleine radikale Minderheit der muslimischen Extremisten würde diese Erkenntnis zum Schaden aller Beteiligten verfehlen.

Im krassen Gegensatz dazu steht die verbreitet ablehnende Haltung gegenüber "dem Islam" - sehr viel weniger: gegenüber muslimischen Menschen - in der Gesamtbevölkerung. Diese Haltung birgt die Gefahr negativer Auswirkungen auf die Selbstwahrnehmung von Muslimen in der deutschen Gesellschaft und somit einer integrationshinderlichen self-fulfilling prophecy.

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Dieser Beitrag ist ein Auszug aus dem Buch "Der Islam in Deutschland. Eine Bestandsaufnahme", erschienen im C.H. Beck Verlag. Hier könnt ihr das Buch kaufen.

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