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Diesel-Fahrverbot in vielen Städten: Die Auswirkungen des Abgasskandals durch VW!

30/11/2017 19:54 CET | Aktualisiert 30/11/2017 19:54 CET

Besonders kritisiert wurde beim Dieselgipfel vor allem eine Sache: Die Autoindustrie habt zum aktuellen Zeitpunkt noch keinen einzigen Cent in den Diesel-Fonds für bessere Luft eingezahlt. Vor allem die Kommunen sehen hier ein großes Problem und forderten mehr Geld für die Verwirklichung anstehender Projekte, um die Verkehrswende einzuleiten.

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Vermeidung von Fahrverboten als Ziel!

Zusätzlich zur bereitgestellten Soforthilfe für bessere Luft in Höhe von einer Milliarde Euro, stellte die Bundeskanzlerin Angela Merkel nun eine "Verstetigung" des Programms in Aussicht. Ziel sei es das drohende Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge zuvermeiden. Um das aber zu gewährleisten, müsse sie diesen Aspekt in die Verhandlungen zur Bildung der Regierung einbringen. Glaubt man ihren Aussagen, so hat sie dies vor. Um effektiv starten zu können, soll das Geld aus dem Programm so schnell wie möglich an die Kommunen fließen.

Vor allem sehen Experten hier die Autoindustrie in der Pflicht.

Diesel-Fahrverbote können bei Überschreitung der Grenzwerte gerichtlich erzwungen werden!

Da bereits in vielen Städten die zulässigen Grenzwerte des Stickoxidgehalts überschritten werden, ist ein gerichtlich erzwungenes Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge sehr wahrscheinlich.

Trotz der Milliarden aus dem Soforthilfe-Programm für bessere Luft, ist die Finanzierung der Verkehrswende bis lang bei Weitem noch nicht sicher. In den meisten Fällen wird daher eine Eigenbeteiligung der Kommunen notwendig sein. Dies kann jedoch eine erhebliche Verzögerung des Zeitraums der Projekte zur Folge haben.

Da jedoch gar nicht die Kommunen eigentlicher Verursacher des Problems sind, bleibt die Frage, ob eine Eigenbeteiligung überhaupt moralisch vertretbar ist. Sowohl im Falle der Finanzierung, als auch bei dem Aspekt Autos - insbesondere Diesel-Fahrzeuge - wieder sauberer zu machen, sind die Autohersteller in der Pflicht.

Wichtig vor Gericht wird vor allem sein, wie weit die Messwerte an den Messstationen sinken werden. Zeigt sich hier keine weitreichende Veränderung, so kommt eine Nachrüstung der Hardware in Frage, von der sich die Automobilindustrie bisher distanziert hatte und sich als Entschuldigung dafür auf die Updates der Software berief.

250 Millionen Euro Beteiligung an dem Dieselfonds von insgesamt einer Milliarde Euro wurde von der Autobranche versprochen. Gezahlt wurde jedoch bisher nichts, was zu harscher Kritik seitens der Kommunen und Politik führt.

Eine Milliarde Euro nicht genug!

Zur Einleitung der Verkehrswende, wird eine Milliarde Euro des Soforthilfe-Programms für die Kommunen wohl kaum ausreichend sein. Weitere finanzielle Mittel werden sehr wahrscheinlich nötig sein, um innerhalb der Städte effizient und nachhaltig zu arbeiten.

15.000 VW-Kunden klagen gegen Volkswagen!

Wütende Kunden gegen den Autohersteller VW: Einige Tage zuvor reichten rund 15.000 geschädigte Autokäufer über eine Plattform im Internet Klage beim zuständigen LG Braunschweig ein. Einem VW-Sprecher zu Folge wurden bislang circa 900 zivilrechtliche Fälle vor Gericht verhandelt, jedoch endeten 70 bis 75 Prozent mit einer Klageabweisung. 7.000 weitere Verfahren hängen nun noch in der Schwebe und warten auf eine Entscheidung seitens des Gerichts. Zusätzlich läuft ein Musterverfahren, indem die Anleger anführten, dass Volkswagen den Zeitpunkt der Bekanntgabe bezüglich der Software-Manipulationen herausgezögert hatte. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt außerdem wegen des Verdachts auf Betrug.

Düsseldorfer Fahrverbote quasi unumgänglich!

Die Bezirksregierung der Landeshauptstadt von NRW zu Folge ergaben Berechnungen, dass man um ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge nicht drum herum kommen wird. Selbst mit einem Verbot für Diesel-Fahrzeuge wird es in Düsseldorf schwierig die Grenzwerte für den Stickoxidgehalt der Luft einzuhalten.

Wird jedoch kurzfristig eine Einigung über die blauen Umweltplaketten erzielt, so könntenzumindest die saubereren Euro-6-Diesel-Aggregate vom Diesel-Fahrverbot verschont bleiben. Schafft die Regierung dies nicht, so ist ein generelles Fahrverbot für Diesel-Autos unvermeidlich.

Die Einfuhrerlaubnis für die oben Aggregate würden jedoch keine eine langfristige Wirkung erzielen, da auch diese bei kalten Temperaturen die Abgasreinigung herunterfahren, was die Problematik des Einhalten der Grenzwerte nicht effizient und nachhaltig lösen wird.

Keine Ausnahme: Nicht nur Düsseldorf steht ein Fahrverbot bevor!

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kündigte Ende August diesen Jahres schon an, dass 45 weitere Städte einVerfahren zur Sicherstellung der Grenzwerte für Stickoxid befürchten müssen. Vor Gericht standen hierbei bereits 16 Städte, wobei bislang in Düsseldorf, Stuttgart und München erste Erfolge der DUH erzielt wurden.

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