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Deutsche Bahn: Schadenersatzansprüche in Millionenhöhe gegen LKW Kartell

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Nach dem Sensationsurteil 2016, nach dem die EU-Kommission die Kartellanten im LKW Kartell zu einer Rekordstrafe in Milliardenhöhe verurteilte, stellt die Deutsche Bahn gegenüber dem Kartell nun Schadenersatzansprüche, weil sie sich betrogen fühle. Für die am LKW Kartell beteiligten Hersteller wird es also immer teurer.

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Derzeit prüft man, ob die Deutsche Bahn Schadenersatzansprüche im sog. LKW Kartell hat. Die Erstellung einer konkreten Schadensumme läuft noch. Nach derzeitigem Stand geht es aber um einen zweistelligen Millionenbetrag für überteuerte LKW. Diese wurden zu mehreren zehntausend von der Deutschen Bahn angekauft.

Deutsche Bahn gegen LKW Kartell -- Schadenersatzforderungen müssen beglichen werden

Rechts- und Personalvorstand Weber äußerte sich zu den Schadenersatzansprüchen und bestätigte die derzeitige Prüfung von möglichen Rechten auf Schadenersatz seitens der Deutschen Bahn. Selbstverständlich müssten verursachte Schäden durch das LKW Kartell beglichen werden.

Hintergrund der möglichen Schadenersatzansprüche: Als größter Land-Spediteur Europas betreibt die DB Schenker, Konzerntochter der Deutschen Bahn, ein Netzwerk aus mehr als 25.000 LKW mit 30.000 Partnern. Im Kartellzeitraum von 1997 bis 2011 wurde neben dem Speditions-Fuhrpark auch für das Nicht-Logistik-Geschäft über die LKW-Riesen Daimler, DAF, Iveco, MAN, Scania sowie Volvo/Renault Fahrzeuge eingekauft.

-- Für den europäischen Markt hatten die Hersteller in genanntem Zeitraum illegale Preisabsprachen getroffen. So stimmten die Kartellanten untereinander Verhaltensweisen ab, die den EU-Handel beeinträchtigte, u.a. durch die Koordination von Preissteigerungen und - Senkungen der Bruttoverkaufspreise. Ferner beeinflussten die LKW Kartellanten die Einführung neuer Emissionstechnologien auf EURO-6-Standards.

Betroffen davon sind mittelschwere und schwere LKW (ab 6 Tonnen), die innerhalb des 14-jährigen Zeitraums vom 17.01.1997 bis 18.01.2011 gekauft oder geleast wurden. Die EU-Kommission bestätigte gemäß Art. 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sowie Art. 53 des Europäischen Wirtschaftsraum Abkommens (EWR-Abkommen) einen Verstoß des LKW Kartells gegen geltendes EU-Recht.