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Warum der EU Beitritt Schottlands alles andere als eine Selbstverständlichkeit ist

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SCHOTTLAND BREXIT
dpa
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Seit die britischen Wähler sich mit Wirkung vom 23.06.2016 für einen Austritt aus der Europäischen Union entschieden haben, werden einige besonders kluge Leute nicht leise zu betonen, dass Schottland jetzt der EU beitreten wird und England nichts dagegen tun kann. Schließlich könne sich England bzw. der dann verbleibende Teil des Vereinigten Königreiches ja wohl nicht mit der gesamten EU anlegen. Schauen wir uns die Sache einmal etwas genauer an:

I. Schottland ist Teil des United Kingdom. Gesetze von überragender nationaler Wichtigkeit werden im United Kingdom vom Parlament in Westminster verabschiedet.

II. Sollte das Parlament in Westminster den Austritt aus der EU beschließen, tritt das gesamte United Kingdom aus der EU aus. Also auch Schottland.
Um Teil der EU zu werden müsste Schottland in Westminister eine Mehrheit für sein Begehren zum Abhalten eines Austrittsrefrendums erhalten. In Schottland leben 5,5 - in England 55 Millionen Menschen. Wales und Nordirland einmal außen vorgelassen. Die Engländer und die Mehrheit ihrer Abgeordneten wollen aus verschiedenen strategischen Gründen keinen Austritt.

III. Sollte Schottland aus dem UK austreten wollen bevor das UK aus der EU ausgetreten ist, bräuchte es ebenfalls eine Mehrheit im Parlament in Westminster. Für den unwahrscheinlichen Fall eine solche Mehrheit zu erhalten, würde Schottland nun Beitrittsverhandlungen mit der EU starten müssen. Die beginnen aber nur, wenn alle Mitgliedsstaaten (also auch das UK) zustimmen.

IV. Die ausgesprochen inhomogene und vielstimmige EU, deren Macht zwischen einem Parlament, einer Kommission, den Mitgliedsländern und dem europäischen Rat gespalten ist, wird sich sehr genau überlegen ob sie wegen 5,5 Millionen Schotten schwere Verwerfungen mit 55 Millionen Engländern riskiert.

V. Kurzum: der Austritt Schottlands aus dem Vereinigten Königreich ist möglich - aber alles andere als eine historische und politische Selbstverständlichkeit.

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