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Russisches Roulette - wie eine Wahlkampfaffäre zum Spiel mit der Bombe werden kann

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DONALD TRUMP
Mike Theiler / Reuters
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Russisches Roulette - wie eine Wahlkampfaffäre zum Spiel mit der Bombe werden kann

Der 45te Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika polarisiert. Für die einen ist er (immer noch) der Rammbock des Volkes gegen eine selbstbesoffene, inkompetente und völlig entrückte Küstenelite die in allen wesentlichen Fragen massiv daneben liegt und abwechselnd Kriege, Deregulierung, Lobbyismus und Korruption unterstützt hat. Für die anderen ist Donald Trump eine groteske Wendung der Geschichte bei der sich der Präsident nach dem Motto "L'etat cest moi" - der Staat bin ich - wie in einer Bananenrepublik als Oberhaupt des "Familienunternehmens USA" aller ihm zur Verfügung stehenden Mittel bedient um die eigenen Interessen durchzusetzen.

Völlig unabhängig vom eigenen Standpunkt ist die Geschichte klar. Fakt ist: in einer historisch einmaligen politischen Achterbahnfahrt hat sich der absolute Außenseiter gegen die absolute Insiderin durchgesetzt. Die enttäuschten Wähler des heart lands und rust belts gegen die inhaltlich hohl gewordene Geldmaschine der Demokraten und eine Kandidatin, der es erkennbar nur um sich selbst ging. Die Lage ist so verrückt, dass selbst die Produzenten von House of Cards und South Park aufgegeben haben. Nichts ist absurder als die Realität. Das wäre unterhaltsam. Hätte Trump nicht mehr als 5000 Atomwaffen und zahlreiche Gründe von seinen Verfehlungen abzulenken.


Der Präsident steht unter Druck: Die Medien und das linksliberale Establishment wollen Trump vernichten

Gerade einmal etwas mehr als 120 Tage ist Trump im Amt. Trotzdem sieht er sich schon heute einer größeren Zahl ernstzunehmender persönlicher Probleme ausgesetzt als die meisten seiner Vorgänger in den letzten Monaten ihrer Dienstzeit. Das liegt zum einen an ihm selbst. Aggressive und widersprüchliche Kommentare auf Twitter, Einreisestopps die von den Gerichten gestoppt wurden und die Entlassung des zunächst hochgelobten FBI Direktors werfen kein günstiges Licht auf den Commander in Chief. Zum anderen liegt es daran, dass sämtliche liberalen Medienhäuser und das gesamte demokratische Establishment massiv vorgeführt wurden und diese Schmach und schallende Delegitimation immer noch nicht überwunden haben. Längst ist die Zerstörung von Donald Trump zur Glaubwürdigkeits- und Überlebensfrage des linksliberalen Establishments geworden. Wir wollen nicht vergessen: Noch bis zuletzt hatte die NEW YORK TIMES die Chancen der Wahl von Hillary Clinton auf 92% festgelegt. Noch bis zuletzt hatten CNN, MSNBC, CBS und die Washington Post jeden für geisteskrank erklärt, der einen Wahlsieg des Republikaners auch nur für möglich erachtet hatte.

Sean Hannity benennt die Hauptgegner des Präsidenten und ruft zum Widerstand auf

Sean Hannity - der nach dem Abgang von Bill O`Reilly wichtigste News Anchor in Amerika - ruft mittlerweile ganz offen zum Widerstand gegen die „Gegner des Volkes" auf (https://youtu.be/s8eBdhqkmY0). Außerdem fasst er die gegen Trump versammelten Akteure aus Sicht der erbosten Wähler gut zusammen.

Die „Destroy Trump Media"
Bizarre Verschwörungstheorien, Lügen, Verdrehungen - alles ist dem Konglomerat aus Zeitungen und Fernsehsendern recht um davon abzulenken, dass 95% ihrer Analysten und News Anchors mit der Wahl von Trump wegen Inkompetenz, Überheblichkeit und Dummheit hätten zurücktreten und sich einen neuen Job suchen müssen. Jetzt bleibt ihnen nur die Vorwärtsverteidigung die eigene Bedeutungslosigkeit und Falschheit zu verschleiern.

Die Demokraten
Die erfolgsverwöhnten Demokraten können noch immer nicht glauben, dass Sie weder den Senat, noch das House, noch die Präsidentschaft gewonnen haben obwohl alle der ihnen bekannten Medienoutlets bis zum Tag der Wahl vom größten Erdrutschsieg seit Erfindung der Demokratie geschrieben haben. Eigentlich hatten sie ja alles richtiggemacht: Sie haben eine Frau aufgestellt - kein Mann kann gegen eine Frau gewinnen. Sie hatten mehr Geld - niemand kann mit weniger Geld gewinnen. Sie hatten die Medien - niemand kann gegen die Medien gewinnen und sie hatten die Stars - niemand kann gegen die Stars gewinnen. Niemand außer der unbeliebteste, peinlichste, in die meisten Skandale verwickelte Kandidat in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Offenbar ist den Demokraten der Kontakt zu den Wählern massiv abhanden gekommen. Selbst der ultrareiche, progressive, politisch erfahrene Ex Bürgermeister von New York - Michael Bloomberg - gibt ihnen nur eine 45% Chance die Wiederwahl gegen Trump erfolgreich zu bestehen.

Der Deep State
Der sogenannte „tiefe Staat" oder auch militär-industrielle Komplex verwaltet einen Großteil des amerikanischen Budgets, leitet die Geheimdienste, das Militär und die Wirtschaftsaufsicht, leakt ständig Informationen, hört den Präsidenten oder sein Team ab, torpediert Befehle oder missinterpretiert diese.
Da der Deep State schon lange ein Eigenleben mit einer eigenen Agenda an der Bruchkante staatlicher Macht und unternehmerischer Interessen entwickelt hat und zudem über die meisten Leute und Ressourcen verfügt stellt er eine massive Gefahr für Trump dar. Fast so wie der Senat und die Prätorianer eine Gefahr für den römischen Kaiser dargestellt haben.

Die „Never Trumpers"
Das sind all jenen die sich ganz „mutig" öffentlich in Zeitungen und im Fernsehen auf die Seite von Hillary Clinton gestellt haben weil Sie dachten, das Trump niemals eine Chance hätte wirklich zu gewinnen. Sie sind Opportunisten die auf das falsche Pferd gesetzt haben und jetzt massiv im Regen stehen weil Sie von genau dem Staat abhängig sind, an dessen Spitze jetzt der Mann steht den Sie dort nie haben wollten. Sie wurden massiv widerlegt und sehen sich jetzt großen finanziellen Gefahren ausgesetzt.

Establishment Republikaner
Waren nie gegen Trump aber auch nie für ihn. Spielen auf Zeit und sind einer ausgesprochen aufgebrachten Basis ausgesetzt. Stoßen Sie dem Präsidenten offen das Messer in den Rücken werden sie von der eigenen Basis gelyncht. Folgen sie den populistischen Teilen seiner Agenda bekommen sie in der Zeit nach Trump vielleicht keinen Job im Deep State oder bei den Opportunisten.

Die Story: Trump hat nur wegen der Russen die Wahl gewonnen

Die in ihrer Voreingenommenheit nur von den öffentlich finanzierten deutschen Medien übertroffenen amerikanischen Verlage und TV Sender stehen wie bereits ausgeführt unter Druck.

Da kommt es gelegen, dass der Präsident ohne jeden Zweifel nicht immer oder besser gesagt sehr oft nicht ganz koschere Deals gemacht hat. Der im Raum stehende Vorwurf wiegt schwer. Der König der Deals hat schon im Wahlkampf einen Deal mit den Russen gemacht. "Ihr gebt mir Geld für meine Immobilien, ihr gebt mir oder meiner Familie Darlehen, ihr gebt mir oder meinen Verbündeten Geheimdienstinformationen über Clinton, sabotiert ihre Kampagne und sorgt für Chaos - ich komme euch bei wichtigen Deals entgegen und bekomme dafür direkt oder indirekt erhebliche Vermögenswerte. Das richtige deutsche Wort für solch ein Vorgehen lautet Hochverrat. Noch ist nichts bewiesen - aber in Zeiten der medialen Vorverurteilung ist so eine Story natürlich bereits vor Veröffentlichung brisant - insbesondere wenn mit Blick auf die russischen Interessen und etliche tote russische Diplomaten einiges für die Beschwerdeführer spricht.

Die russischen Interessen: Putin will Trump nicht kontrollieren. Er will maximales Chaos beim Gegner stiften.

Putin, sein Sprecher Dimitri Peskov, der russische Außenminister Sergei Lawrow und alle der mächtigsten Entscheider der Russischen Föderation sind nicht dumm. Niemand oder kaum jemand versteht das Spiel mit der Macht besser als Sie. Für die erprobten Spieltheoretiker im Kreml muss klar sein: das gesamte amerikanische System zu kontrollieren ist nicht einmal den mit unbegrenzten Ressourcen ausgestatteten Wall Street Größen, den Chinesen oder dem militärisch- industriellen Komplex der USA möglich.

Russland muss die USA aber nicht kontrollieren um starke Eigenvorteile zu generieren. Schon immer waren die Russen im Umgang mit Macht und Technik effizient. Gaben die USA Unsummen für die Konstruktion eines in der Schwerelosigkeit funktionierenden Kugelschreibers aus nutzten die Soviets einfach Bunt- und Bleistifte. Wer muss auch eine Talsperre leerpumpen wenn er sie und jeden ihrer Nutzer mit wenigen Tropfen kritischer Substanzen vergiften kann?

Die Russische Föderation gewinnt wenn die USA verlieren. Überwerfen sich die USA mit den Chinesen, mit den Europäern, mit den Südamerikanern und vor allem mit sich selbst, so steigen die Kosten für die Durchsetzung amerikanischer Interessen während alle anderen Spieler in Ermangelung anderer Alternativen auch wieder Deals mit den Russen suchen werden. Chaos und Selbstbeschäftigung im Weißen Haus versprechen für Russland das günstigste Risiko- Gewinn Verhältnis. Nicht unwahrscheinlich, dass die Russen etwas im Köcher haben und genau dann einsetzen, wenn es ihrer Chaosstrategie am meisten nutzt.


Die Republikaner befinden sich in einer Zwickmühle

John Boehner - der ausgesprochen erfahrene ehemalige Speaker des Repräsentantenhauses - bringt es auf den Punkt. Impeachment ist kein juristischer Prozess. Impeachment ist ein politischer Prozess. Um diesen Prozess aber in Gang zu setzen braucht es republikanische Kollaborateure aus dem Kongress. Das bringt die Republikaner in den Schwitzkasten, denn die Republikaner sind die Geißel ihrer eigenen Wähler:
Jeder Republikaner, der sich heute am Sturz des "Volkspräsidenten" beteiligt wird morgen womöglich gelyncht. Und zwar nicht nur politisch, sondern tatsächlich. Solange Donald Trump bei seinen eigenen Anhängern - den Menschen aus der Mitte des Landes - nicht verhasst ist, wäre es für jeden der sich ihm offen entgegenstellt ausgesprochen gefährlich. Die Amerikaner sind bewaffnet. Die politische Rechte sowieso. Im Grunde hat das Establishment also nur folgende Chance. Es muss die Agenda des Präsidenten verwässern, Prozesse in die Länge ziehen und darauf setzen, dass der Präsident von den Demokraten und seinen eigenen Fehlern in die Tiefe gezogen wird.

Trump aber ist nicht dumm. Er kennt den Druck von der Straße und weiß ganz genau was die Leute wollen. Außerdem ist er bestens mit dem Denken der Republikaner im Kongress vertraut. Die wollen zuerst die Partikularinteressen ihrer Lobby durchsetzen und erst ganz am Ende oder gar nicht über das Gesundheitssystem reden. Der Präsident weiß: sollte er zuerst brav die Wünsche der Banken wie auch des militärindustriellen Komplexes erfüllen, so hätte er sich bei den Mächtigen überflüssig und bei den einfachen Leuten unbeliebt gemacht - also kalkuliert er und möchte sich die größte Überraschung für das Ende aufheben. Er wird alles tun um vor seinen eigenen Anhängern nicht mit leeren Händen dazustehen und die Republikaner so womöglich vor sich hertreiben.

Trumps Schicksal entscheidet sich im Kongress

Der Senat der Vereinigten Staaten ratifiziert internationale Abkommen, entscheidet über den Einsatz von Geldmitteln in allen Bereichen der Regierung, kontrolliert die Geheimdienste, verabschiedet Gesetze, bestätigt oder verweigert die Einsetzung von Ministern und entscheidet über die Einsetzung der oberen und obersten Bundesrichter. Oder um es prägnanter auszudrücken: innenpolitisch geht kaum etwas ohne oder sogar gegen den Senat der Vereinigten Staaten.

Auch nicht für den Präsidenten. Barack Obama hat das zu spüren bekommen als die zwei mächtigsten Männer des amerikanischen Oberhauses seinem Kandidaten für den Supreme Court (Obersten Gerichtshof) nicht einmal eine Anhörung eingeräumt haben. Mitch McConnell aus Kentucky und John Cornyn aus Texas - die beiden Anführer der Republikaner im Oberhaus - haben den Mann aus der South Side von Chicago und seinen Richter Merrick Garland abtropfen lassen, die Mehrheit im Kongress verteidigt und und einen Präsidenten erhalten, dem ohne die Blockade des Supreme Court das vielleicht entscheidende Wahlkampfversprechen gefehlt hätte.

Wie mächtig der Senat ist, der alle Anhörungen, Gesetze, Untersuchungen und Budgetentscheidungen beschleunigen oder verzögern kann musste auch schon der neue Präsident aus dem Trump Tower in New York erfahren: Noch drei Tage vor der alles entscheidenden Wahl für oder gegen Neil Gorsuch warb John McCain - der bestens verdrahtete Senator aus Arizona und ehemalige Präsidentschaftskandidat der Republikaner - ganz offen dafür "unter keinen Umständen die Jahrhunderte alten Regeln des Senates zu brechen".

Er wollte unbedingt an der Super Majority für die Wahl des verstorbenen Justice Antonin Scalia festhalten - jedenfalls so lange, bis der Präsident mit dem Angriff auf Syrien seinen Wünschen und den Wünschen seiner Sponsoren aus der Verteidigungs- und Rüstungslobby nachgekommen ist.

Schon lange reichen die Vorwürfe über Trump hinaus. Erst kürzlich wurden Speaker Paul Ryan und dem Vizepräsidenten Mitwisserschaft bei der Russlandconnection des Präsidenten unterstellt. Sollten die Demokraten freie Bahn bekommen, könnte dies zur kompletten Implosion der republikanischen Führung beitragen.
Die Republikaner sind mehr als nur eine Partei. Sie sind der parlamentarische Arm einiger der mächtigsten organisierten Interessen der Welt. Trump muss daran interessiert sein, sein eigenes Schicksal mit dem der Republikaner soweit es geht zu verbinden. Gelingt ihm dies, werden diese Interessen den eigenen Sturz mit aller Macht zu verhindern suchen. Gelingt ihm das das nicht, ist er Freiwild.

Nordkorea hat sich zu einem echten Problem entwickelt

Lange von der gesamten Welt belächelt und von den Mächtigen als notwendiges Übel akzeptiert, hat sich Nordkorea mittlerweile zu einem eigenständigen Faktor und damit zu einem echten Problem entwickelt.

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Noch bis Anfang des 21ten Jahrhunderts sah die Welt so aus: Das Schicksal unserer Zeit entscheidet sich auf dem eurasischen Kontinent ( Kissinger / Brezinski). Also sind die Vereinigten Staaten dort aktiv. In Deutschland, in Tschechien, in Polen, in der Ukraine, in Italien, Spanien, Afghanistan, dem Irak, Saudi Arabien, Japan, Taiwan und eben auch in Südkorea - einem Land in dem sich wunderbar Abhöranlagen und Raketen mit Reichweiten weit nach Russland und China hinein installieren lassen.

China hält Nordkorea am Leben um die Amerikaner nie an die Landesgrenze vorstoßen zu lassen und Amerika hält Korea geteilt um die eigene Technik im Süden unter dem Vorwand des Schutzes des Südens ungestört betreiben zu können. Nun aber entwickelt Nordkorea auf einmal Atomwaffen und Trägersysteme. Jedes Jahr kann es mehr Zerstörung anrichten und mehr Ziele ins Visier nehmen. Realpolitisch bedeutet das, dass sich die Optionen der USA, Japans, Chinas uns Südkoreas verringern während sich die Möglichkeiten Nordkoreas erhöhen. Mit jedem Tag der verstreicht steigt der Preis, die Gefahr aus Nordkorea zu bannen. Eine unmögliche Spirale für jede Weltmacht.

Eine drastische Außenpolitik als Mittel zum Zweck

Während er in der Innenpolitik für jedes einzelne Gesetz die Zustimmung des Kongresses benötigt, ist der Präsident nirgends so mächtig wie in der Außen- und Sicherheitspolitik. Er kann Luftschläge anordnen, Flugzeugträger und Atom U-Boote verlegen, er kann Gelder anweisen oder abziehen, verdeckte Geheimdienstoperationen auslösen, geheime Deals mit fremden Regierungen vereinbaren oder sogar die Navy Seals einsetzen. Wenn der Präsident es darauf anlegt, kann er sogar ohne weitere Begründung einen umfassenden Atomschlag anordnen. Ist die Rakete einmal abgeschossen schlägt sie weniger als eine Stunde nach Erteilung des Befehls mit einer unglaublichen Geschwindigkeit von 8063 Metern pro Sekunde ein und richtet unvorstellbare Zerstörung im Zielgebiet an.

Trump braucht Erfolge. Innenpolitisch wird es für ihn schwer. Also zwingen ihn die Gesetze der Politik dorthin auszuweichen, wo er freie Hand hat und sich Ablenkung von Skandalen verschaffen kann. Die gerade vollzogene Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens ist nur ein Beispiel dafür.

Fazit: Es entsteht eine gefährliche Mischung

Engste Verbündete rücken ab, Gerüchte über eine Alzheimer Erkrankung
bereiten eine Unzurechnungsfähigkeitsverteidigung vor, der gesamte Kongress steht vor einem politischen Gemetzel, und ausgesprochen starke innere und äußere Interessen haben ein hohes Interesse daran Trump zu stürzen. Hinzukommt: Trump hat eine „wirtschaftspolitische Zigarre" übernommen, die bereits zum Beginn seiner Amtszeit nur noch einen Zug hatte. Die USA sind krass verschuldet, das Land ist von Ungleichheit zerfressen, politische Grabenkämpfe, faule Kredite, überblähte Banken und ein gieriger militär- industrieller Komplex saugen das Land kaputt.

Wenn er die Wahl schon gegen den Willen der Etablierten gewonnen hat, dann könnte er jetzt Sündenbock für mehrere Jahrzehnte kaputter Establishment Politik werden. Demokraten und Republikaner hätten mit seinem künstlich herbeigeführten Scheitern ein starkes Narrativ von eigenen Verfehlungen beim Irakkrieg, der Deregulierung und Bankenrettung abzulenken und den Volkszorn weg von sich und hin zum Paria aus New York zu lenken. Nicht wir - sondern Euer verrückter Populist hat das Land kaputt gemacht wäre die Devise.

Trump sieht dies. Gleichzeitig sieht er wie die Situation in Nordkorea mit jeder Drohung und jeder abgeschossenen Rakete größer wird. Nordkorea hat unzählige Waffen auf die Hauptstadt des Südens gerichtet. Das bedeutet: go big or go home. Entweder der Präsident ordnet einen massiven Erstschlag an, der sofort sämtliche Offensivfähigkeiten des Nordens unter hohen zivilen Opfern ausschaltet oder er riskiert ein unvorstellbares Gemetzel in Südkorea, Nordkorea und Japan. All in ist eine Taktik die Trump sehr gut versteht. Sie hat oft in seinem Leben funktioniert. Beim Aufbau seines Firmenimperiums, im Fernsehen und zuletzt auch bei der Wahl.

Wenn es zuhause also wirklich ernst wird, der Kreis sich schließt und ein Narrativ aufzieht, bei dem Trump für den Zusammenbruch eines über Jahrzehnte kaputt gemachten Wirtschaftssystems verantwortlich gemacht werden könnte, könnte sich der von Militärs und Loyalisten umgebene Präsident für einen Krieg entscheiden, der zwar ebenfalls einen Einbruch der Weltwirtschaft und katastrophale Folgen nach sich ziehen wird aber die Schuld von ihm ablenkt. Nicht er, sondern der Verrückte in Nordkorea und der von ihm notwendig gemachte Krieg haben die Weltwirtschaft dann in den Ruin geführt.

Egal wo der Präsident hingeht - der Atomkoffer kommt mit. Hier entscheiden nicht endlose Senatssitzungen, sondern der Befehl eines einzigen Mannes. Einmal abgefeuert sind die Atomwaffen nicht mehr zu stoppen und die Welt sieht anders aus.
Trump weiß: die liberalen Medien, das Establishment und zunehmend auch die enttäuschten Anhänger wollen ihn zerfetzen.
Eingekreist von erdrückenden Problemen und konfrontiert mit der Möglichkeit sein gesamtes Vermögen, seinen Namen und seine Freiheit zu verlieren könnte er dazu neigen einen Schritt zu wagen, der ebenso unerbittlich wie seine Verfolger ist. Löst er einen umfassenden Erstschlag auf Nordkorea und damit vielleicht einen großen Krieg aus muss das Land zusammenstehen und Probleme der Tagespolitik hintenanstellen. Kim stirbt damit Trump lebt. Die Wahlkampfposse wäre zum Russisch Roulette mit der Bombe geworden.

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