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SPD am Scheideweg - Erneuern oder erodieren

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MARCO BLOW
Marco Bülow
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Doch wieder weiter so?

Diese Wahl ist ein Desaster. Bei den letzten drei Bundestagswahlen hat die SPD die drei schlechtesten Ergebnisse seit 1949 eingefahren. Der Vertrauensverlust ist enorm.

Von über 20 Millionen Wählern im Jahr 1998 sind 2013 ist nicht mal mehr die Hälfte übriggeblieben. Das kurze Aufflackern mit einem neuen Vorsitzenden, kurzfristig guten Umfragen und Parteieintritten kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich sehr viele Menschen von der SPD abgewandt haben.

Nur die ganz Treuen sind geblieben - und diejenigen, welche die SPD als kleineres Übel gewählt haben.

Der Markenkern der SPD ist unter die Räder gekommen

Die SPD wurde von oben nach unten regiert und aus einer lebendigen, streitbaren Partei ist zu sehr ein Wahlverein geworden. Das Feld wurde lange den Beratern und Handelnden der AGENDA-Politik überlassen.

Vor allem der Markenkern der SPD, "die soziale Gerechtigkeit", ist dabei häufig unter die Räder gekommen. Ein Blick zu unseren Schwesterparteien zeigt, dass außer Labour alle in Schwierigkeiten geraten sind und manche komplett zerlegt werden.

Es gibt also nichts schönzureden oder zu beschwichtigen. Dies tut auch kaum jemand und viele reden davon, dass es kein "weiter so" geben darf... und dennoch geht es erst mal genau so weiter. Zumindest bei der Personalauswahl.

Vier der fünf Spitzenpositionen gingen an Politiker des Seeheimer Kreises

Von oben nach unten, nach Proporz und in Hinterzimmern beschlossen. Fünf Spitzenpositionen wurden vergeben - alle an Personen, die den Kurs der letzten 12 Jahre mitgetragen, ja geprägt haben.

Vier davon an Männer von den konservativen Seeheimern, die ja nahezu alle wichtigen Positionen und alle Kanzlerkandidaten der letzten Male gestellt haben. Alle sind gescheitert.

Glaubwürdig wird ein Neuanfang nur, wenn sich der auch in den Köpfen widerspiegelt. Dabei geht es nicht um den einen "Sündenbock". Aber es geht sehr wohl um personelle Verantwortung, vor allem derjenigen, die schon länger unseren Kurs an den Schalthebeln der Partei, der Regierung und der Fraktion maßgeblich mitbestimmt haben.

Eine SPD wieder für die Vielen, nicht die Wenigen!

Die Basis ist das Herz der Sozialdemokratie, sie muss mehr und deutlicher eingebunden werden, darf nicht nur im Wahlkampf wichtig werden.

Wichtige Entscheidungen dürfen nicht durch Parteikonvents beschlossen werden, wo hauptsächlich Mandatsträger und hohe Parteifunktionäre sitzen.

Mitgliederbefragungen und auch die Einbeziehung von Sympathisanten und Bündnispartnern müssen erleichtert werden. Der Parteiapparat muss modernisiert, Zugänge und Mitbestimmung gerade auch online erleichtert werden. Wir benötigen mehr inner- und außerparteiliche Transparenz.

Und wir brauchen mehr Debatten und politische Auseinandersetzungen, mehr Lebendigkeit - die SPD war dann am stärksten, als sie heftig um die Themen gerungen hat.

Geschieht dies im offenen Prozess, dann wird sie am Ende geschlossener in die Auseinandersetzung mit der politischen Konkurrenz treten.

Wir sind zu wenig konkret geworden

In einer Zeit, wo die Ungleichheit wächst, wo 10% der Deutschen über 60% besitzen und die Hälfte der Bevölkerung gerade einmal auf 1-3% des Vermögens kommen, hoffen die Menschen auf mehr Gerechtigkeit.

Kurz flackerte bei der Nominierung von Martin Schulz auf, als er das Gerechtigkeitsthema setzte, was für ein großes Potential die SPD eigentlich hat.

Aber dann sind wir zu wenig konkret geworden und die mangelnde Glaubwürdigkeit rückte wieder in den Vordergrund.

Der Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaftler Oliver Nachtwey hat faktenreich dargelegt, dass wir es nicht mehr mit einer Aufstiegs-, sondern inzwischen mit einer Abstiegsgesellschaft zu tun haben. Das sozialdemokratisch geprägte Bildungsversprechen hat seine Wirkung verloren.

Wenn die SPD genau hier ansetzt - mutiger und konkreter - wenn sie es schafft, den Bauch auszusprechen, wieder eine Vision zu entwerfen, dann gibt es eine große Chance darauf, mehr als nur aus dem Schatten einer Union herauszutreten.

Visionen und Botschaften, die vernünftig sind und begeistern

Gerade heute ist eine starke Sozialdemokratie wichtig für unser Land und Europa. Die SPD hat eine stolze Geschichte und sie war Garant für Frieden, Freiheit, Solidarität und Gleichberechtigung.

Wir waren und sind unglaublich wichtig für die Entwicklung unseres Landes und dafür, dass Demokratie nicht marktkonform, sondern der Markt sozial gestaltet wird.

Dazu müssen wir mit unserer Politik wieder Viele erreichen. Dazu brauchen wir wieder Visionen sowie Botschaften, die vernünftig sind UND begeistern.

Mehr zum Thema: Der Abstieg der SPD in einer Grafik - wie eine Volkspartei den Kontakt zu den "kleinen Leuten" verlor