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Der 25. Jahrestag des Massakers von Chodschali

26/02/2017 16:29 CET | Aktualisiert 26/02/2017 17:46 CET
Anthony Williams

Berlin, Februar 2017: Am 25. und 26. Februar 2017 jährt sich zum 25. Mal das Massaker von Chodschali, des laut Human Rights Watch bei weitem schlimmsten Einzelverbrechens des armenisch-aserbaidschanischen Konfliktes um Bergkarabach - bei welchem 613 Zivilisten von armenischen Truppen ermordet wurden, darunter 106 Frauen, 63 Kinder und 70 ältere Menschen.

Der Konflikt tobte zwischen 1988 und 1994 und forderte das Leben von schätzungsweise 30000 Menschen auf beiden Seiten. Die Wurzeln des Konflikts reichen aber bereits Jahrhunderte zurück. Innerhalb der UdSSR war die Autonome Oblast Bergkarabach Teil der Aserbaidschanischen SSR und sowohl von Aserbaidschanern als auch von Armeniern bewohnt.

Ende 1987 forderte die Armenische SSR die Eingliederung Bergkarabachs. Dadurch begann eine massenhafte Vertreibung von Aserbaidschanern, sowohl aus Armenien als auch aus Bergkarabach und 1988 beschlossen armenische Sowjetrepräsentanten die Übergabe Bergkarabachs

Sie initiierten Demonstrationen und Ausschreitungen, die den politischen Konflikt zu einem zunehmend ethnischen formte. Die Übergabe wurde von der UdSSR schließlich verhindert, aber dennoch verfolgte Armenien das Ziel der Annexion weiter. Durch wachsende Spannungen waren immer mehr ethnische Aserbaidschaner dazu gezwungen, Armenien und Bergkarabach zu verlassen und wurden zu Flüchtlingen und Binnenvertriebenen.

Am 2. September 1991 erklärte die Autonome Oblast Bergkarabach einseitig ihre inoffizielle und nicht anerkannte „Unabhängigkeit", als der Wunsch, sich Armenien anzuschließen, abgelehnt worden waren. Dieser verfassungswidrige Schritt wurde weder von der UdSSR noch von Aserbaidschan anerkannt und offiziell als ungültig erklärt.

Als sich die UdSSR 1991 aufzulösen begann, unterzeichneten alle ehemaligen SSRs die Deklaration von Alma-Ata, in welcher die territoriale Integrität und Unverletzlichkeit der Grenzen aller ehemaligen SSRs festgelegt wurde. Nichtsdestoweniger entfesselte Armenien in der Folge einen ausgewachsenen Krieg mit Aserbaidschan, in Folge dessen Bergkarabach und sieben angrenzende Regionen (Lachin, Kalbajar, Aghdam, Fuzuli, Jabrayil, Zangilan und Gubadly), insgesamt also ca. 20% des aserbaidschanischen Territorium, besetzt wurden.

Mehrere Tausend Menschen verschwanden spurlos und annähernd eine Million Aserbaidschaner flohen aus ihrer Heimat und leben heute als Flüchtlinge und Binnenvertriebene in Aserbaidschan. Der Konflikt entwickelte sich zur humanitären Tragödie. Im Mai 1994 wurde ein Waffenstillstand geschlossen.

Seitdem wurde die sogenannte Minsk-Gruppe der OSZE beauftragt, eine friedliche Lösung des Konflikts zu verhandeln. Diese Lösung wird jedoch seither durch die klare Siedlungspolitik Armeniens und durch zahlreiche Brüche des Waffenstillstands, bei denen schon eine Vielzahl aserbaidschanischer Zivilisten getötet wurden, erschwert.

Der jüngste größere Bruch des Waffenstillstands fand im April 2016 statt, als armenische Truppen aserbaidschanische Soldaten und Zivilisten attackierten. Ingesamt wurden 34 Städte und Dörfer entlang der Kontaktlinie beschossen.

1993 verurteilte die Internationale Staatengemeinschaft in vier direkten Beschlüssen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen die völkerrechtswidrige Besetzung und fordert einen umgehenden Abzug der armenischen Truppen (United Nations Security Council Resolutions 822, 853, 874 & 884).

Das Europäische Parlament (2011/C 161 E/20) sowie die Parlamentarische Versammlung des Europarats (z.B. 2005: PACE 1416) verfassten und beschlossen mehrere inhaltsgleiche Erklärungen zu der völkerrechtlichen Beurteilung der Besetzung von 20 Prozent des aserbaidschanischen Staatsgebiets durch armenische Streitkräfte. Auch der Deutsche Bundestag hat die Einhaltung des Prinzips der territorialen Integrität sowie die Umsetzung der internationalen Beschlüsse angemahnt (z.B. 2009: BT-Drs 16/12102).

Niemand wurde allerdings jemals für die Verbüßung des Massakers vor Gericht gebracht. Viele dieser Kriegsverbrecher sitzen heute in hohen Staatsämtern der Republik Armenien den besetzten Gebieten. Der Drahtzieher des Massakers - damals der Befehlshaber - ist der heutige Präsident Armeniens, Serzh Sargsyan.

Um der Opfer von Chodschali zu gedenken, finden am 25. und 26. Februar 2017 weltweit Veranstaltungen statt. Sie sollen die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf dieses Unrecht lenken und dazu beitragen, dass zukünftig derartige Gräueltaten verhindert werden können.

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