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Was Schüler über Volksabstimmungen denken

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VOLKSENTSCHEID
dpa
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Volksabstimmungen auf Bundesebene: Ja oder Nein? Die Meinung von Schülern der Klasse 9d des Goethe-Gymnasiums Karlsruhe

Wir leben in einer Demokratie. Aber in was für einer Demokratie eigentlich? Es gibt zwei Arten von Demokratien. Die repräsentative Demokratie und die direkte Demokratie. In der repräsentativen Demokratie wählt das Volk die Parteien, deren Abgeordnete im Bundestag sitzen und über Gesetze abstimmen. In einer direkten Demokratie bestimmt das Volk selbst die Gesetze über sogenannte Volksabstimmungen.

Jetzt dürfte klar sein, dass wir in Deutschland in einer repräsentativen Demokratie leben. Doch im Grundgesetz steht eigentlich, dass es Volksabstimmungen geben sollte. Leben wir dann überhaupt in einer echten Demokratie? Und was spricht für die Volksabstimmungen?

Der Gesetzesentwurf der SPD (2013)

Erstmal stellt sich die Frage, wo es überhaupt schon Volksabstimmungen gibt. Ein sehr aktuelles Beispiel wäre der Brexit in Großbritannien. Aber auch in Gemeinden und Bundesländern in Deutschland kam es schon oft zu Volksentscheiden oder Referenden. Unsere Nachbarn, die Schweizer, entscheiden viele Gesetze durch eine Volksabstimmung.

In Deutschland gibt es noch keine Volksabstimmung auf Bundesebene. Jedoch gibt es viele Parteien, die für mehr direkte Demokratie sind, ebenso die Mehrheit der berechtigten Wähler. Allerdings sind die Konservativen, vor allem die CDU, gegen diese Art Gesetze festzulegen.

Ein gutes Beispiel für eine Partei, die dafür ist, wäre die SPD. Diese hat sogar schon einen Gesetzesentwurf erstellt, welcher besagt, dass es drei verschiedene Arten von Volksabstimmungen geben soll. Das Parlamentsreferendum besagt nach ihrem Entwurf, dass zwei Drittel der Abgeordneten beschließen können, dass das Volk über ein bereits beschlossenes Gesetz abstimmen soll.

Das zweite Referendum, das die SPD vorschlägt, ist das Fakultative Referendum. Das Fakultative Referendum findet statt, wenn mindestens eine Millionen Unterschriften im Volk gesammelt werden, um über ein bereits beschlossenes Gesetz abzustimmen.

Als letztes gibt es noch den Volksentscheid. Bei diesem Vorschlag haben die Bürger selber eine Idee für ein neues Gesetz. Bis dieses Gesetz überhaupt in Kraft tritt, gibt es drei Stufen. Zuerst müssen 100.000 Unterschriften gesammelt werden, das ist die Volksinitiative, dann, wenn das der Fall war, müssen eine Million Unterschriften gesammelt werden, das Volksbegehren, und dann gibt es erst den Volksentscheid. Beim Volksentscheid stimmt dann das ganze Volk über das Gesetz ab. Das ist der Vorschlag der SPD.

Unsere Meinung dazu

Wir vertreten die Meinung der SPD, wir sind auch für die Volksabstimmungen auf Bundesebene. Wir wollen unsere Meinung durch zwei Argumente bestärken. Das erste wäre, wie oben schon angesprochen, dass Deutschland ohne Volksabstimmungen eigentlich gar keine echte Demokratie ist.

Das liegt daran, dass in der Verfassung steht, dass die deutschen Bürger das Recht haben, Abstimmungen durchzuführen. Außerdem betreffen die Gesetze ja das ganze Volk, weshalb es auch logisch wäre, wenn das ganze Volk über diese Gesetze mitentscheiden darf. Dadurch könnte man Probleme und Missverständnisse in der Bevölkerung verhindern. So haben die Bürger mehr Möglichkeiten, ihre politische Meinung auszudrücken und damit auch mehr Macht auf die Politik.

Nach den Argumenten und den grundlegenden Fakten stellt sich die Frage, warum es noch keine Volksabstimmungen gibt. In Deutschland wehrt sich vor allem die CDU gegen die Volksabstimmung.

Eines ihrer Argumente ist, dass es zu uninformierten Wahlen kommen würde, da sich die Menschen nicht genug für die Politik interessieren und es zu unüberlegten Ergebnissen kommen könnte. Jedoch kann man auch dieses, wenn auch angebrachte, Argument entkräften. Wenn man den Menschen mehr Verantwortung überträgt und ihnen die Möglichkeiten gibt, sich vor Wahlen aus-reichend zu informieren, kann diese Gefahr erheblich eingedämmt werden.

Ein Beispiel hierfür ist die Schweiz, vor jeden Volksabstimmungen wird jedem Bürger eine Infobroschüre zugeschickt, in der man sich ausreichend informieren kann. Als Zusatz müsste man die Menschen auf die hohe Verantwortung aufmerksam machen, die sie nun zusätzlich tragen und sie vor eben solchen uninformierten Wahlen warnen.

Wir müssen den Bürgern mehr zutrauen

Ganz wichtig ist dabei, den Bürgern zu vermitteln, wie wichtig es ist, abzustimmen. Sonst könnte es am Ende zu einem unzufriedenen Gesamtbild kommen, wie momentan in Großbritannien. Dies könnte man mithilfe von Fernsehsendungen, Anzeigen im Internet und Plakaten verwirklichen.

Außerdem sollte man den Bürgern auch von Haus aus mehr zutrauen und das Vorausdenken eines Einzelnen nicht unterschätzen. Wenn es Volksabstimmungen geben würde und sie regelmäßig stattfinden würden, würde das Volk automatisch viel interessierter an der Politik sein und sich mit der Zeit immer besser auskennen.

Dann wären so vergleichsweise große Maßnahmen wie „Plakate aufhängen" gar nicht mehr nötig. Die CDU meint zusätzlich, dass es schwer wäre, notwendige Gesetze durchzusetzen (zum Beispiel Steuererhöhungen). Eine begründete Befürchtung, jedoch kann man auch dieses Argument mit dem oben kurz genannten Argument widerlegen. Man muss den Bürgern mehr zutrauen, denn die Mehrheit, wenn gut informiert wird, kann rationale Entscheidungen treffen und zukunftsbezogen denken.

Ein Blick in die Zukunft: Wie könnte es aussehen?

Wenn es nach uns geht, sollte es definitiv Volksabstimmungen geben. Volksabstimmungen bieten einen neuen Blickwinkel für alle und ermöglichen uns, unser Land und ganz Europa mehr volksnah zu leiten. Wer weiß, was uns jetzt noch entgeht und mit Volksabstimmungen schon längst hätte gelöst werden können?

Es gibt auch Kompromisslösungen (zwischen der CDU und den anderen Parteien im Bundestag) für die Zukunft: Man könnte, wenn über etwas Großes wie das Grundgesetz abgestimmt wird, individuelle Prozentsätze festlegen (zum Beispiel, dass mehr als zwei Drittel der Bürger zustimmen müssen).

So könnte es zu keinen Wahlen kommen, in denen die Hälfte ganz knapp über die andere Hälfte siegt, wie auch schon bei dem oben genannten Brexit. Für die Zukunft lässt sich also nur auf Volksabstimmungen hoffen, für mehr Meinungsfreiheit, Vielfalt und Zusammenarbeit.

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