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State Of The Union: Obamas Sehnsucht nach Lincoln

16/01/2016 19:39 CET | Aktualisiert 16/01/2017 11:12 CET
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Noch einmal rückte Barack Obama in den Mittelpunkt des US-amerikanischen Politbetriebes bevor sich alle Aufmerksamkeit auf die Präsidentschaftswahl richtet. Und der Präsident gab sich in seiner letzten Rede zur Lage der Nation selbstkritisch:

„Es gibt keinen Zweifel, dass ein Präsident mit den Gaben eines Lincoln oder Roosevelt die Teilung besser überbrückt hätte."

Obama erkannte Amerikas Problem frühzeitig

Barack Obama sprach hierbei eine grundlegende Herausforderung US-amerikanischer Innenpolitik an: die seit Jahrzehnten zunehmende gesellschaftliche und politische Polarisierung. Eine fatale Entwicklung für ein politisches System, dass auf Kompromisse angewiesen ist.

Unvergessen sind vor diesem Hintergrund Obamas Worte beim demokratischen Nominierungsparteitag 2004, als er urplötzlich nationale Bekanntheit erlangte und den Grundstein für seine erste Wahl zum Präsidenten vier Jahre später legte:

„Es gibt kein liberales und ein konservatives Amerika. Es gibt die Vereinigten Staaten von Amerika. Es gibt kein weißes Amerika und ein schwarzes Amerika und ein hispanisches Amerika und ein asiatisches Amerika. Es gibt die Vereinigten Staaten von Amerika."

USA sind gespalten wie kaum zuvor

Große Worte. Und doch wird der Betrachter nach sieben Jahren Obamas Präsidentschaft ernüchtert sein: Die Polarisierung ist auf ihrem vorläufigen Höhepunkt angekommen. Dass lediglich 46% der Amerikaner mit Obamas Arbeit zufrieden sind, ist folglich wenig überraschend. Dem stehen 47% der Bevölkerung gegenüber, die mit dem Präsidenten unzufrieden sind.

Die Polarisierung lässt sich an Hand Obamas Zustimmungswerte bei der Parteienzuordnung verdeutlichen: 81% der Demokraten stimmen mit Obamas Politik überein. 86% der republikanischen Anhänger lehnen den Kurs des 44. US-Präsidenten ab.

Freilich sind die Gründe für die steigende Polarisierung vielfältiger Natur. Der Einfluss monetärer Mittel im Wahlkampf, die willkürliche Ziehung von Wahlkreisen, Frontalopposition der Tea-Party, der Rechts- bzw. Linksrutsch der republikanischen bzw. demokratischen Partei und anhaltender Rassismus in Teilen der Bevölkerung sollen hierbei exemplarisch genannt sein.

Obama trägt Teilschuld

Nichts desto trotz ist auch Barack Obama nicht von jeglicher Verantwortung freizusprechen.

Einerseits ist die Themensetzung des Präsidenten zu nennen. Als die Wirtschafts- und Finanzkrise ihren Höhepunkt erreichte, intensivierte Obama, trotz Abraten seines Beraterstabes, seine Anstrengungen eine umstrittene Gesundheitsreform durchzusetzen. Der Streit mit der republikanischen Partei wurde zusätzlich verschärft, der sich nie mehr kitten lassen sollte.

Andererseits griff Obama beim Werben um seine Programme oftmals auf seine noch im Wahlkampf so erfolgreiche Rhetorik zurück. Anstatt sachlich und überparteilich den Kongress von seinen Vorhaben zu überzeugen, polarisierte der Präsident mit seiner Wortwahl.

Des Weiteren hat es Obama nicht vermocht, die weiße Bevölkerungsmehrheit, die in absehbarer Zeit zur (größten) Minderheit schrumpfen wird, auf seinem Weg der Erneuerung mitzunehmen.

Kann Obamas Nachfolger zur Überwindung der Teilung beitragen?

Die Gründe für diese Versäumnisse liegen sicherlich auch am Rüstzeug, dass Obama mit in das Weiße Haus brachte beziehungsweise nicht mitbrachte. Vornehmlich ist hierbei mangelnde politische Führungsverantwortung anzuführen. Hatte der einstige Anti-Establishment-Kandidat doch lediglich vier Jahre bundespolitische Erfahrung bevor er zum Präsidenten aufstieg.

Sein grundlegendstes Wahlversprechen, einen Wandel hin zu mehr Überparteilichkeit, hat Obama nicht erreicht. Ihm konnte dies zwar nicht alleine gelingen - enttäuschte zudem jedoch auch selbst. Der amerikanische Kulturkrieg findet nun bei den ab Februar beginnenden Vorwahlen seine Fortsetzung.

Die Polarisierenden Staaten von Amerika warten weiterhin auf ihren Abraham Lincoln des 21. Jahrhunderts. Ob Obamas Nachfolger die USA wieder (ver-)einen kann?

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