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Eine Reise in die digitale Zukunft

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Zeitreisen gibt es nicht. Dennoch: Wer wissen will, wie die Zukunft aussieht, der sollte nach Estland fahren. So habe ich das vor kurzem selbst getan. Dort kann man sie sehen, insbesondere was eine moderne Staatsverwaltung angeht. Estland hat sich vor 15 Jahren aufgemacht, alle Dienstleistungen und sämtliche Kommunikation für die Bürger online zur Verfügung zu stellen. Egal ob man umzieht, ein neues Auto anmeldet oder ein Haus kauft - alles wickeln die Esten online ab.

Die Gegenargumente sind bekannt. Der Datenschutz lasse solch eine Onlineverwaltung nicht zu. Wer sich aber mit Estland beschäftigt, merkt, dass dort Datenschutz viel eher gelingt als bei uns. Kein Bürger weiß jemals, welcher Beamter zu welchem Zeitpunkt und zu welchem Zweck die persönlichen Akten angeschaut hat. Im Onlineportal hingegen ist das für jeden Bürger genau nachvollziehbar. Geschieht der Zugriff ungerechtfertigt, folgt die Strafe für den Staatsdiener sofort.

Auch werden technisch gesehen die Daten gar nicht ausgetauscht. Jeder Datensatz wird nur einmal an einem Ort abgespeichert. Aber verschiedene Behörden können die Daten abfragen, sofern sie diese für Dienstleistungen brauchen. Ist die Aufgabe erledigt, verfällt der Datensatz quasi wieder und die Behörde weiß nichts. Das ist datensparsamer, als jeder Behörde erneut die Wohnadresse mitzuteilen.

Auch die ältere Bevölkerung kommt gut mit der Digi-Welt zurecht

Angeblich blieben die älteren Bürger auf der Strecke, was Online-Verwaltung angeht. Doch auch hier lehrt die Praxis das Gegenteil. In Estland werden 99% der Banküberweisungen, 95% der Steuererklärungen und 98% der Arztrezepte online abgewickelt. Diese Zahlen zeigen, dass eben auch die ältere Bevölkerung sehr gut mit der neuen Digi-Welt zurechtkommt.

Im Prinzip müssen wir uns fragen, was wir wollen. Wollen wir den Aktenstaat aus dem 19. Jahrhundert aufrechterhalten, wo der Bürger sich wie ein Knecht vorkommt und ständig irgendwelche Formulare ausfüllen soll? Oder wollen wir eine schlanke, moderne, dienstleistungsorientierte Staatsverwaltung, die sich auf das Ergebnis und nicht auf den Weg dorthin konzentriert.

Den Bürger interessiert es nicht, ob die Gemeinde, das Land oder der Bund für eine Aufgabe zuständig ist. Er will Ergebnisse sehen. Vor die Alternativen gestellt, bin ich mir sicher, dass der Bürger bereit wäre, mit einem neuen Verständnis von Datenschutz eine bürgerfreundlichere Verwaltung zu ermöglichen. Mein Ziel ist es zumindest, dass Deutschland das bürgerfreundlichste Land in Europa wird.

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