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Nach dem Brexit: Eine starke Verteidigung f├╝r Europa

Ver├Âffentlicht: Aktualisiert:
EU SICHERHEIT
dpa
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Die Globale Strategie f├╝r die Au├čen- und Sicherheitspolitik der EU wurde wenige Tage nach der Volksabstimmung, in der sich Gro├čbritannien gegen die EU-Mitgliedschaft entschied, verabschiedet. Im Trubel um den Brexit ist sie fast untergegangen.

Das Grundlagendokument der EU-Au├čenbeauftragten Federica Mogherini steckt den Rahmen f├╝r die zuk├╝nftige Ausrichtung der Gemeinsamen Au├čen- und Sicherheitspolitik (GSVP) ab. Eben dies war zwingend notwendig: In den vergangenen Jahren ist unsere Welt unsicherer geworden. Kriege, Krisen und Gewalt r├╝cken n├Ąher an Europa heran.

So f├╝hren IS-Terroristen im Irak und in Syrien einen blutigen Feldzug. Weite Teile des Nahen Ostens und Nordafrikas sind durch Armut und blutige Konflikte, aber auch durch die innenpolitischen Nachwehen des arabischen Fr├╝hlings destabilisiert. Im Osten, in der Ukraine, geht Russland aggressiv und v├Âlkerrechtswidrig vor.

Die Vision der Globalen Strategie der EU

Die Sicherheit in der EU beginnt zwar im Innern, sie ist jedoch auch von der Sicherheit jenseits der EU-Au├čengrenzen abh├Ąngig. Dies verdeutlichen die blutigen Terroranschl├Ąge in Europa und das epochale Ausma├č der Fl├╝chtlingsstr├Âme, die uns ├╝ber das Mittelmeer erreichen. Angesichts der Bedrohungslage gibt es viel zu tun.

Die Globale Strategie ruft die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, in dieser gef├Ąhrlicheren Welt zusammenzustehen. Dazu brauche es eine starke EU, die eine gemeinsame Vision habe und gemeinsam handle. "Nur mit dem gesamten Gewicht einer echten Union sind wir in der Lage, unseren B├╝rgern Sicherheit, Wohlstand und Demokratie zu bieten und eine positive Ver├Ąnderung in der Welt zu bewirken".

Die EU-Verteidigung durch den Brexit voranbringen

Durch den Brexit erh├Ąlt die Diskussion ├╝ber die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik neuen politischen Schub. Die Globale Strategie gibt wichtige Leitlinien vor. Beim EU-Gipfel in Bratislava sollen konkrete Antworten auf den EU-Austritt Gro├čbritanniens gefunden werden. Es besteht die Aussicht, dass viele verteidigungspolitische Projekte, die bisher aufgrund unserer britischen Partner auf unbestimmte Zeit vertagt waren, wieder diskutiert werden.

Zusammen mit Frankreich treiben wir nun Initiativen voran. Dabei preschen wir nicht vor, denn wir m├╝ssen und wollen alle EU-Mitgliedstaaten mit ins Boot holen. Nationale Souver├Ąnit├Ąt bei verteidigungspolitischen Entscheidungen, schreiben wir gerade in Deutschland gro├č.

Allerdings ist es unser Ziel, ein st├Ąrkeres Europa in Sicherheits- und Verteidigungsangelegenheiten zu schaffen. Hierzu wollen wir eine glaubw├╝rdige, schnelle und effektive GSVP f├Ârdern. Wir m├╝ssen von der Globalen Strategie zu konkreten Aktionspl├Ąnen kommen!

Gemeinsam f├╝r eine st├Ąrkere EU-Verteidigung

Daher streben wir an, f├╝r die zivile und milit├Ąrische F├╝hrung der GSVP-Missionen ein gemeinsames Europ├Ąisches Hauptquartier zu schaffen. Dort soll es eine st├Ąndige EU-Planungs- und F├╝hrungseinheit geben.

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Dar├╝ber hinaus wollen wir das EUROKORPS und die milit├Ąrische Zusammenarbeit st├Ąrken. F├╝r ein gemeinsames Lagebild sollen Satelliten-Kapazit├Ąten gemeinschaftlich genutzt werden. Leuchtturmprojekte sind zudem ein Europ├Ąisches Lufttransport- und Sanit├Ątskommando.

Ferner soll die europ├Ąische Verteidigungsf├Ąhigkeit durch eine bessere Abstimmung der Haushaltsplanung, eine intensivere Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Ausr├╝stung, die F├Ârderung von Verteidigungskooperationen und eine gemeinsame EU-Milit├Ąrforschung gest├Ąrkt werden.

Alle EU-Mitgliedstaaten w├╝rden von einer engeren Kooperation im Verteidigungsbereich profitieren. Wir Europ├Ąer m├╝ssen f├╝r unsere Sicherheit mehr Verantwortung ├╝bernehmen - und das geht am besten gemeinsam!

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