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Nach dem Brexit: Eine starke Verteidigung fĂŒr Europa

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EU SICHERHEIT
dpa
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Die Globale Strategie fĂŒr die Außen- und Sicherheitspolitik der EU wurde wenige Tage nach der Volksabstimmung, in der sich Großbritannien gegen die EU-Mitgliedschaft entschied, verabschiedet. Im Trubel um den Brexit ist sie fast untergegangen.

Das Grundlagendokument der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini steckt den Rahmen fĂŒr die zukĂŒnftige Ausrichtung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GSVP) ab. Eben dies war zwingend notwendig: In den vergangenen Jahren ist unsere Welt unsicherer geworden. Kriege, Krisen und Gewalt rĂŒcken nĂ€her an Europa heran.

So fĂŒhren IS-Terroristen im Irak und in Syrien einen blutigen Feldzug. Weite Teile des Nahen Ostens und Nordafrikas sind durch Armut und blutige Konflikte, aber auch durch die innenpolitischen Nachwehen des arabischen FrĂŒhlings destabilisiert. Im Osten, in der Ukraine, geht Russland aggressiv und völkerrechtswidrig vor.

Die Vision der Globalen Strategie der EU

Die Sicherheit in der EU beginnt zwar im Innern, sie ist jedoch auch von der Sicherheit jenseits der EU-Außengrenzen abhĂ€ngig. Dies verdeutlichen die blutigen TerroranschlĂ€ge in Europa und das epochale Ausmaß der FlĂŒchtlingsströme, die uns ĂŒber das Mittelmeer erreichen. Angesichts der Bedrohungslage gibt es viel zu tun.

Die Globale Strategie ruft die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, in dieser gefĂ€hrlicheren Welt zusammenzustehen. Dazu brauche es eine starke EU, die eine gemeinsame Vision habe und gemeinsam handle. "Nur mit dem gesamten Gewicht einer echten Union sind wir in der Lage, unseren BĂŒrgern Sicherheit, Wohlstand und Demokratie zu bieten und eine positive VerĂ€nderung in der Welt zu bewirken".

Die EU-Verteidigung durch den Brexit voranbringen

Durch den Brexit erhĂ€lt die Diskussion ĂŒber die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik neuen politischen Schub. Die Globale Strategie gibt wichtige Leitlinien vor. Beim EU-Gipfel in Bratislava sollen konkrete Antworten auf den EU-Austritt Großbritanniens gefunden werden. Es besteht die Aussicht, dass viele verteidigungspolitische Projekte, die bisher aufgrund unserer britischen Partner auf unbestimmte Zeit vertagt waren, wieder diskutiert werden.

Zusammen mit Frankreich treiben wir nun Initiativen voran. Dabei preschen wir nicht vor, denn wir mĂŒssen und wollen alle EU-Mitgliedstaaten mit ins Boot holen. Nationale SouverĂ€nitĂ€t bei verteidigungspolitischen Entscheidungen, schreiben wir gerade in Deutschland groß.

Allerdings ist es unser Ziel, ein stĂ€rkeres Europa in Sicherheits- und Verteidigungsangelegenheiten zu schaffen. Hierzu wollen wir eine glaubwĂŒrdige, schnelle und effektive GSVP fördern. Wir mĂŒssen von der Globalen Strategie zu konkreten AktionsplĂ€nen kommen!

Gemeinsam fĂŒr eine stĂ€rkere EU-Verteidigung

Daher streben wir an, fĂŒr die zivile und militĂ€rische FĂŒhrung der GSVP-Missionen ein gemeinsames EuropĂ€isches Hauptquartier zu schaffen. Dort soll es eine stĂ€ndige EU-Planungs- und FĂŒhrungseinheit geben.

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DarĂŒber hinaus wollen wir das EUROKORPS und die militĂ€rische Zusammenarbeit stĂ€rken. FĂŒr ein gemeinsames Lagebild sollen Satelliten-KapazitĂ€ten gemeinschaftlich genutzt werden. Leuchtturmprojekte sind zudem ein EuropĂ€isches Lufttransport- und SanitĂ€tskommando.

Ferner soll die europĂ€ische VerteidigungsfĂ€higkeit durch eine bessere Abstimmung der Haushaltsplanung, eine intensivere Zusammenarbeit bei der Beschaffung von AusrĂŒstung, die Förderung von Verteidigungskooperationen und eine gemeinsame EU-MilitĂ€rforschung gestĂ€rkt werden.

Alle EU-Mitgliedstaaten wĂŒrden von einer engeren Kooperation im Verteidigungsbereich profitieren. Wir EuropĂ€er mĂŒssen fĂŒr unsere Sicherheit mehr Verantwortung ĂŒbernehmen - und das geht am besten gemeinsam!

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