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Es kriselt zwischen West- und Osteuropa - gerade weil die EU-Integration funktioniert

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POLAND HUNGARY
Kacper Pempel / Reuters
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Im neunzehnten Jahrhundert begeisterte sich die europäische High Society für die Quadrille. Einen französischen Kontratanz, bei dem die Teilnehmer kontinuierlich ihre Partner und Rollen wechseln. Wegen der extremen Beliebtheit der Quadrille verwandelte sie sich bald in eine Metapher.

In bester Tradition der klassischen Quadrille tanzt die Europäische Union nun schon seit einigen Jahren mit den verschiedenen Krisen: Die der Eurozone, des Brexits und der Ukraine.

Doch es war die Flüchtlingskrise, die die EU als "Tanzpartnerin" mit nach Hause gebracht hat.

Denn es ist die einzige echte europaweite Krise: Während sich der Zustrom an Menschen zum alten Kontinent im Vergleich zu 2015 drastisch reduziert hat, stellt die eigentliche Flüchtlingskrise noch immer das politische, wirtschaftliche und soziale Modell Europas in Frage.

Sie hat nicht nur das Zusammenspiel in Europa grundlegend verändert, sondern brachte auch die Trennung zwischen dem europäischen Westen und dem europäischen Osten zurück. Eine Spaltung, die eigentlich mit dem Ende des Kalten Krieges und der Erweiterung der EU verschwunden schien.

Allerdings waren viele Menschen in Westeuropa über die feindlichen Reaktionen der mittel- und osteuropäischen Gesellschaften auf die Flüchtlingskrise geschockt.

"Ich kann nur schwer verstehen", gestand 2016 der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, "wenn ausgerechnet Länder Verfolgten ihre Solidarität entziehen, deren Bürger als politisch Verfolgte einst selbst Solidarität erfahren haben."

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Die Bezugspunkte haben sich verändert

Es war, als wären die Osteuropäer plötzlich nicht mehr zur Empathie fähig. Als hindere sie etwas daran, ihre Herzen für diejenigen zu öffnen, die Krieg und Verfolgung entkommen wollten.

Nach dem Ende des Kommunismus hatte sich die erste Generation mittelosteuropäischer Staats- und Regierungschefs, wie Vaclav Havel, ganz der EU-Integration verschrieben. Sie versuchten zu beweisen, dass die Mittelosteuropäer europäischer als die Menschen im Westen sein konnten.

Havel und Co. agierten unter ständigem Druck: Einerseits akzeptierten sie europäische Normen und Institutionen ohne Widerrede. Andererseits bauten sie ihre Legitimität auf der Idee einer nationalen Identität auf - die konträr zu Brüssel stand.

Aber in paradoxer Weise ist die aktuelle Krise in den West-Ost-Beziehungen innerhalb der EU nicht so sehr das Ergebnis der Misserfolge der europäischen Integration, sondern auch ihrer Erfolge.

Denn die europäische Integration veränderte vor allem die Bezugspunkte der Osteuropäer.

Die Menschen in Polen, Ungarn, Tschechien oder Litauen vergleichen ihr Leben nicht mehr mit der kommunistischen Vergangenheit. Sie stellen ihren Lebensstandard dem ihrer Kollegen in den Niederlanden oder Frankreich gegenüber.

Das Problem: Sie sehen noch immer, dass sie weniger Geld bekommen und dass sie unter schlechteren Bedingungen arbeiten.

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"Wir können arbeiten, leben und studieren, wo immer wir wollen"

Für die meisten Westeuropäer war Deutschlands Entscheidung, seine Grenzen für die syrischen Kriegsflüchtlinge zu öffnen, ein Zeichen der Solidarität mit den Leidenden.

Doch für viele Osteuropäer manifestierte sich damit zugleich, dass Deutschland die Meinung anderer Europäer hintenanstellt.

Denn im Zuge der Finanzkrise wurde Berlin zu einer Verkörperung der Europäischen Union, die streng nach Regeln arbeitet. Während der Flüchtlingskrise entstand das gegenteilige Bild. Aus Sicht Osteuropas war es die einsame Entscheidung der deutschen Regierung. Demzufolge wurde die Flüchtlingsfrage zur deutschen Frage.

Zugleich befürchteten die Osteuropäer, künftig als Bürger zweiter Klasse zu gelten, deren Anliegen nicht so wichtig sind. Und dass das Modell des Berliner Unilateralismus das Vorbild für die Zukunft sein werde.

Als sich Polen, Ungarn oder die Tschechische Republik 2004 der EU anschlossen, gab es dort große Begeisterung: "Wir können arbeiten, leben und studieren, wo immer wir wollen."

Aber die Menschen, die in diesen Ländern geblieben sind und die Chancen nicht nutzten, fragen sich heute: "Ist die EU noch gut für uns?" und "Ist es sinnvoll, die jungen Leute auszubilden, wenn sie unser Land sowieso gen Westen verlassen?"

Kurzum: Ist es der Westen, der Osteuropa subventioniert. Oder helfen die osteuropäischen Länder dem Westen, indem er in die Erziehung der jungen Generation investiert, die dann höchstwahrscheinlich genauso lange im Westen lebt und arbeitet wie in ihrem Herkunftsland?

Die Flüchtlingskrise war der Moment, bei dem die pro-europäischen Osteuropäer ihre bedingungslose Unterstützung für die EU verloren haben - aber trotzdem Unterstützer des europäischen Projekts blieben.

Eine Frage des Vertrauens

Die Krise hat auch die demographischen Ängste des Ostens geweckt und die schlimmsten populistischen Instinkte der dortigen politischen Klasse angeheizt.

Bereits nach dem Zusammenbruch des Kommunismus hatte es eine demographische Panik gegeben. Die Gesellschaften in Mittel- und Osteuropa schrumpfen und altern, die meisten sind zudem kleine, fast mono-ethnische Staaten.

Es war die Flüchtlingskrise, die diesen Gesellschaften ihre "Sterblichkeit" vor Augen führte.

Bis 2015 vertrauten die Bürger in Mittel- und Osteuropa der EU mehr als ihren nationalen Regierungen. Sie bewerteten die EU-Institutionen im Vergleich fortwährend höher als die eigenen nationalen Einrichtungen. Die Menschen sahen in Brüssel einen Verbündeten gegen die korrupte politische Klasse in ihren Ländern.

Doch mit der Flüchtlingskrise haben die Menschen ihr Vertrauen in die EU verloren. Plötzlich begannen Sie zu bezweifeln, ob Brüssel tatsächlich ihre Ängste und Sorgen versteht.

Wenig überraschend versuchten die nationalen Eliten in Polen, der Slowakei, Ungarn oder der Tschechischen Republik die Dynamik und die Sorgen innerhalb ihrer Gesellschaften zu nutzen, um politische Unterstützung zu generieren.

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Brüssel schlecht, EU gut

Die Realität ist, dass selbst die Brüssel-feindlichen Regierungen in Polen und Ungarn nicht davon träumen die Union zu verlassen. Sie wünschen sich vielmehr den Status quo zu erhalten.

Mehr noch: Diese Staaten streben eine weitere politische Integration an - wenn möglich eine Union nach dem Vorbild ihres illiberalen Demokratiemodells.

Ungarn Premier Viktor Orban und Co. sagen sich: "Vor zehn Jahren war Europa das Vorbild für uns, jetzt sind wir das Vorbild für Europa."

Aber wenn wirklich alle EU-Mitgliedsstaaten das Modell von Polen oder Ungarn übernehmen würden, wären die Länder Mittel- und Osteuropas die größten Verlierer. Diese kleinen und alternden Länder wären in einer politischen Welt, die von nationalem Egoismus dominiert wird, zum Scheitern verurteilt. Wirtschaftlicher Protektionismus und nationalistische Rhetorik funktioniert nie zugunsten kleiner Länder.

Doch genau das ist der Grund, warum der Konflikt zwischen dem europäischen Westen und dem europäischen Osten so real ist.

Aber eine EU, die sich - wie das Römische Reich - in eine "westliche" und eine "osteuropäische Union" (mit Warschau oder Budapest als neues Konstantinopel) spaltet, ist unwahrscheinlich.

Zwar waren sich die Mittelosteuropäer in der Flüchtlingskrise relativ einig. Doch etliche Fragen werden nach wie vor kontrovers diskutiert - vorneweg der Umgang mit Russland.

Polen und Ungarn sind das beste Beispiel: Beide stehen in ihrer Opposition gegen Brüssel zusammen, aber sie liegen über Kreuz, wenn es um die Beziehung mit Moskau geht.

Was das Verhältnis zwischen Polen, Ungarn und dem Rest der Union so giftig macht, ist, dass sich Budapest und Warschau zwar der EU widersetzen, aber keine Alternative bieten können.

Abgesehen von der Flüchtlingsfrage gibt keine Einheit zwischen den mittel- und osteuropäischen Staaten. Es wäre falsch, diese Länder als einen gemeinsamen politischen Akteur zu sehen.

Vor allem dann, wenn die Zukunft der EU auf der Kippe steht.

Der Text wurde von Marco Fieber aufgezeichnet und aus dem Englischen übersetzt.

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