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Lehrstunde für die EU-Kommission: Die Fußball-EM als Vorbild

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JUNCKER EU
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Beim Fußball gibt es klare Regeln: 22 Spieler kämpfen um den Ball, um ihn ins Tor zu transportieren. Bei grobem Foulspiel erhält der Spieler die Rote Karte und muss vom Spielfeld. Bei leichteren Verstößen gibt es Verwarnungen oder eine gelbe Karte. Ich habe selbst im U 16 Kader für unsere Nationalmannschaft trainiert und weiß: Diese simplen Regeln funktionieren, um sogar die internationalen Wettkämpfe zu steuern wie jetzt die Europameisterschaft.

Was beim Fußball klappt, sollte doch auch in der Europäischen Union funktionieren - möchte man meinen. Die Ausgangslage ist ähnlich: Unterschiedliche Nationalitäten einigen sich auf ein Regelwerk, das dann befolgt wird. In der EU wird jedoch regelmäßig und dauerhaft gegen selbst auferlegte Regeln verstoßen.

Junckers Willkür schadet der EU

Das Abweichen vom EU-Stabilitätspakt ist ein bezeichnendes Beispiel für ein dauerhaftes, ungeahndetes Foul in der EU. Im November 2003 beschlossen die EU-Finanzminister, die Defizitverfahren gegen Deutschland und Frankreich nicht zu verschärfen - obwohl die beiden größten EU-Staaten die Auflagen der EU-Kommission nicht befolgten.

Claude Juncker, damals noch luxemburgischer Premier- und Finanzminister war an entscheidender Stelle schon damals beteiligt. Bei den vielen weiteren Verstößen auch anderer Länder wurden immer neue Argumente gefunden, weshalb die Regeln nicht befolgt zu werden brauchten.

Zwischen 1999 und 2014 waren es genau 109 nicht zulässige Regel-Verstöße. Im Fußball hätte es schon längst gelbe und auch rote Karten gegeben. Wenn nicht, wären internationale Turniere längst unmöglich. Die Zuschauer hätten entweder das Interesse verloren oder würden aufeinander losgehen. Jean-Claude Juncker steht wie kein anderer Europäer für diesen Regelverschleiß - als Chef der Eurogruppe und nun als Präsident der EU-Kommission.

Mittelfristig kommt es zur Erosion der EU

Werden die Regeln und Verträge nicht durchgesetzt sondern von keinem Land oder nur von einer kleinen Gruppe befolgt, kommt das Gefühl von Willkür auf. Auf dem Spielfeld kommt es zum Chaos, wenn es keinen Schiedsrichter gibt oder dieser alles durchgehen lässt. Oder genauso schlimm: Die Regeln während des Spiels ändert.

Fest steht, die dauerhaften, ungeahndeten Regelverstöße sind nicht tragbar, sie kosten unendlich viel Vertrauen. Bei den Bürgern haben sie zu Misstrauen gegen die EU und die Personen geführt, die die EU lenken. Dieser Vertrauensverlust wiegt enorm schwer und hat die EU in die aktuelle strukturelle Krise geführt. Politiker wie Juncker, die die Spielregeln biegen und verändern wie sie wollen, brauchen die Rote Karte! Sie sind es, die die großartige Idee von Europa kaputt machen.

#EUpgrade: Einfachere Regeln, die eingehalten werden

Damit Europa wieder eine Rechtsgemeinschaft wird, brauchen wir Reformen - sonst ist das Spiel schon vor der 90. Minute vorbei. Die EU braucht ein #EUpgrade, dass sicher stellt, dass sich die EU einfachere Regeln gibt und diese auch eingehalten werden.

Dort, wo die vereinbarte Sanktionierung durch politische Kungelei verhindert wird, müssen marktbasierte Strafen her. Beispielsweise würde kein Euro-Land sein strukturelles Haushaltsdefizit die 3 Prozent-Marke übersteigen lassen, wenn seine Staatspapiere automatisch bei diesem Regelbruch bei Finanzinstituten an Attraktivität verlören - beispielsweise weil bei den Banken per Gesetz sofort eine höhere Kapitalunterlegung für entsprechende Staatspapiere fällig würde.

Klingt ein bisschen technisch - es wäre aber eine wirklich unparteiische Entscheidung. Und genau das wollen wir doch gerade von den Regelhütern. In der Politik und auf dem Platz

Der Autor:
Dr. Hubertus Porschen ist Bundesvorsitzender der JUNGEN UNTERNEHMER, Geschäftsführer der App-Arena GmbH sowie Gesellschafter von iConsultants in Köln und promovierter Volkswirt. Im Namen des Verbands hat er zusammen mit der stellvertretenden Vorsitzenden Johanna Strunz das Buch „Statt Brexit: #EUpgrade" herausgegeben. Darin erläutern sie die drastischen Folgen für Deutschland bei einem Brexit und fordern, dass die EU grundlegend reformiert werden muss, um wirtschaftlich attraktiv und handlungsfähig zu sein. Das Buch ist auf www.junge-unternehmer.eu abrufbar.

Hubertus Porschen studierte BWL in Marburg und promovierte hier auch in VWL zum Thema „Der akademische Unternehmer". Während des Studiums arbeitete er bereits in mehreren Start-ups, die er teils mitgegründet hat. www.hubertusporschen.de

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