Huffpost Germany
Hermann Binkert Headshot

Realistische Wähler: 5-Prozenthürde noch zeitgemäß?

Veröffentlicht: Aktualisiert:

Wenn am kommenden Sonntag neu gewählt würde, was immerhin jeder sechste Wahlberechtigte (15 Prozent) möchte, würde das Ergebnis nicht wesentlich anders aussehen als vor einem Monat.
Die Union bliebe mit Abstand stärkste Kraft, bräuchte aber weiter einen Koalitionspartner. Rot-Grün hätte jedoch keine Option mehr auf Rot-Rot-Grün, da die Alternative für Deutschland (AfD) den Sprung in den Bundestag so sicher schaffen würde, wie ihn die FDP im Moment verfehlen würde.

Neben Grünen und Linken gäbe es also mit der AfD eine weitere Oppositionsfraktion und die Opposition wäre etwas stärker als derzeit. Linke und Grüne kommen gerade einmal auf schmeichelhafte 25 Prozent der Parlamentssitze.

Die 75-prozentige großkoalitionäre Parlamentsmehrheit wird die Diskussion verstärken, ob die 5-Prozentklausel noch zeitgemäß ist. Immerhin haben über fünf Millionen Bundesbürger FDP, AfD und Piraten gewählt. Sie sind im Deutschen Bundestag aber mit keinem Sitz vertreten. Zum Vergleich: Die stärkste Oppositionsfraktion - die Linke - kommt nicht einmal auf vier Millionen Wähler.

Ob es zu einer Absenkung der 5 Prozent-Hürde bzw. einer Änderung des Wahlrechts insgesamt kommt? Die notwendige, verfassungsändernde Mehrheit hätte die Große Koalition. In der ersten großen Koalition (1966-1969) gab es sogar Überlegungen, das Mehrheitswahlrecht einzuführen. ...
Die Wählerinnen und Wähler sind Realisten. Sie lieben die Große Koalition nicht wirklich, aber sie rechneten schon sicher mit ihr, als die Parteien noch munter „sondierten". Und es stimmt: Jeder Sechste wünscht sich Neuwahlen, aber nur 2 Prozent rechnen damit, dass es dazu kommt.