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Arbeit als Integrationshilfe -- neues Beschäftigungsprogramm für Flüchtlinge

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Arbeit ist der Schlüssel zu gelungener Integration von Flüchtlingen -- und das vom ersten Tag ihrer Ankunft an. Darüber sind sich Experten einig. Um zu gewährleisten, dass dies gelingen kann, wurde eine neues Arbeitsmarktprogramm gestartet. Es begann am 1.8.2016 und läuft bis 31.12.2020. Ziel ist es, Flüchtlingen bereits während des Asylverfahrens zu ermöglichen, sich mit dem hiesigen Arbeitsmarkt und den Bedingungen und Anforderungen vertraut zu machen. Dahinter steht auch der Gedanke, dass die Zeit bis zur Anerkennung des Asylstatus sinnvoll genutzt und gesellschaftliche Akzeptanz erreicht werden soll.

Ziel: Kennenlernen der Arbeitswelt

Die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) sollen dem Gemeinwohl zugute kommen und sind damit vergleichbar mit Ein-Euro-Jobs. Im Fokus stehen volljährige arbeitsfähige Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit. Da sich die Verfahren häufig trotzdem über einen längeren Zeitraum hinziehen, war Handlungsbedarf gegeben, um diese höchst wahrscheinlich künftigen Mitbürger statt auf Warteposition zu halten, rasch in die Gesellschaft zu integrieren. Nicht vorgesehen für dieses Programm sind Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten sowie vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer. Auch Inhaber einer aufenthaltsrechtlichen Duldung gehören nicht zum Kreis der Berechtigten.

Gesellschaftlich relevante Tätigkeiten

Wie bei Ein-Euro-Jobs sind verschiedene Arbeitsgelegenheiten denkbar. Staatlich gefördert werden jedoch nur Arbeiten, die zusätzlich, wettbewerbsneutral und im öffentlichen Interesse sind. Es bieten sich hiermit unterstützende und helfende Tätigkeiten an, etwa bei Veranstaltungen sozialer Träger, im Rahmen von Freizeitaktivitäten und in Sportvereinen, in öffentlich-sozialen Einrichtungen, bei Feuerwehren und Rotem Kreuz oder anderen gemeinnützigen Verbänden.

FIM begründen kein Arbeitsverhältnis

Die FIM ist auf sechs Monate und 30 Wochenstunden begrenzt. Standardisierte Integrationsmaßnahmen wie Arbeitsförderung, Sprach- oder Integrationskurs sowie die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, einer Ausbildung oder eines Studiums haben Vorrang, die Kombination verschiedener Maßnahmen ist jedoch möglich. Die Entlohnung beträgt 80 Cent pro Stunde; nachweisbare Mehraufwendungen für Fahrten oder Verpflegung können zusätzlich erstattet werden.

Keine Sozialversicherungs- und Steuerpflicht

Wichtig für potenzielle Arbeit- beziehungsweise Auftraggeber ist, dass die rechtliche Einordnung der FIM von einem arbeitsvertraglichen zu unterscheiden ist. Bei Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung liegt kein entgeltliches Beschäftigungsverhältnis im sozialversicherungsrechtlichen und steuerrechtlichen Sinne vor, da im Vordergrund nicht der „Tausch" von Arbeit und Entgelt steht, sondern die Beschäftigung als solche. Aus diesem Grund gelten auch die Mindestlohnbestimmungen nicht. Vielmehr handelt es sich um Leistungen, die erwerbsfähige Hilfebedürftige nach den Regelungen des SGB II zur Arbeitseingliederung erhalten können -- bekannt als Ein-Euro-Jobs. Somit ergeben sich auch keine Melde- und Beitragspflichten für den Auftraggeber.