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Was ist los mit dir Europa?

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EU FLAG PROTESTER
Neil Hall / Reuters
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Am 23. Juni 2016 hat sich die britische Bevölkerung in einem Referendum für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union entschieden. Es ist das erste Mal, dass ein Mitgliedsland die EU verlässt.

Als am frühen Morgen des nächsten Tages das Ergebnis der Abstimmung bekannt wurde, zeigten sich auf den Straßen Londons überglücklich strahlende und fassungslos erstarrte Gesichter gleichzeitig.

Bereits vor dem Referendum hatten die Kampagnen eine emotional extrem aufgeheizte Stimmung erzeugt. Mit dem Resultat jedoch wurden aus Nachbarn plötzlich Fremde. »Briten, was ist aus euch geworden?«, fragte eine ausländische Korrespondentin, die bereits seit längerer Zeit aus Großbritannien berichtete.

Wurden sie von der Partei des Premierministers in eine abenteuerliche Zukunft gelockt?

Unter den politischen Intellektuellen auf dem Kontinent hat das Referendum einen Schock ausgelöst. Sie hatten gehofft, dass ein knapper positiver Ausgang das für sie Unvorstellbare nicht würde eintreten lassen. Aber das Fass des Unbehagens eines Teils der Bevölkerung am Zustand und an den Entscheidungen der EU-Organe war offenbar übergelaufen.

Randvoll war es bereits, als Frankreich Ende Mai und die Niederlande Anfang Juni 2005 den Verfassungsvertrag der EU abgelehnt hatten.

Zudem hatten sich die Niederlande im April 2016 in einem konsultativen Referendum gegen das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine entschieden.

Und in nationalen wie in regionalen Parlamenten, sogar im Europäischen Parlament waren Formationen aufgetreten, die den Euro, die Brüsseler Bürokratie und die Europäische Union für alle sozialen Verwerfungen, die Überfremdung gewohnter Lebensstile und die verlorene Eigenständigkeit verantwortlich machten.

Der Brexit-Schock

Repräsentanten der »Rest-EU«, der Kommission, des Parlamentes und des Europäischen Rats kamen am Tag danach eilig zusammen, berieten und stimmten ihre Reaktionen im Stillen aufeinander ab.

Die ersten öffentlichen Äußerungen klangen ratlos, enttäuscht und wütend.

Wer war in der Lage, dieses Votum zu erklären? War es eine Rebellion der einfachen Leute in den ländlichen Gegenden gegen die wohlhabende Oberschicht der Londoner City, der älteren Generation der Nachkriegszeit gegen die Jüngeren und deren Wunsch, sich selbst zu bestimmen, des englischen Südens gegen den schottischen Norden?

Sollten noch einmal die Geister des britischen Empires beschworen werden? Oder sind die britischen Seelen nur eruptiv jenen wiederholten Wünschen nach einer Sonderbehandlung gefolgt, welche die Regierung des Vereinigten Königsreichs in Brüssel regelmäßig einforderte, zum Verdruss der übrigen Mitgliedstaaten?

Wollten die Briten sich etwa davor schützen, von einigen EU-Staaten wie die Griechen behandelt zu werden? Oder hat sie die Aussicht einer immer engeren Union genervt? Die Antworten, die sich aufgeklärte Kontinentaleuropäer gaben, klangen nur mäßig überzeugend.

Welcher dämonische Geist mochte die britische Bevölkerung bloß gepackt haben? Einige Experten fällten aus einer etwas arroganten kontinentalen Distanz heraus ein Urteil: Die breite Bevölkerung in Großbritannien sei von einer kleinen, ideologisch aufgeheizten Clique in eine Falle ansteckender Erregung, kollektiver Unvernunft und naiver Blindheit hineingetrieben worden, ohne die desaströsen wirtschaftlichen und politischen Folgen zu durchschauen.

Nach ein paar Tagen entluden enttäuschte Mitglieder der politischen Klasse in Brüssel ihren Ärger, indem sie den Briten scharfe Reaktionen ankündigten. Ungezogene Kinder müssten bestraft, getrennten Geschwistern müsse mit gleicher Münze vergolten werden.

»Auge um Auge, Zahn um ganze Zahnreihen«, so klangen die wutgeladenen Parolen. »Drin heißt drin, und raus heißt raus«, konstatierte der deutsche Finanzminister. Andere forderten, die britische Regierung müsse den Ausstieg aus der Union sofort erklären.

Ein radikaler Schnitt, ein kurzer Prozess würden die Leiden aller verkürzen. Rosinenpicken, privilegierte Behandlung Abtrünniger seien ausgeschlossen. Eine drohende Kettenreaktion unter den verbleibenden Mitgliedsstaaten müsse im Keim erstickt werden.

Der Präsident der Kommission Jean-Claude Juncker schlug vor, den EU-Einigungsprozess jetzt mit erhöhtem Tempo zu vertiefen, indem etwa alle Mitgliedsländer in die Eurozone eingebunden würden. Als einen Vorgeschmack der Verhandlungen ließ er die Briten wissen: »Der Deserteur wird nicht mit offenen Armen empfangen.«

Zum Glück klang die Nervosität der Kontinentaleuropäer nach ein paar aufgeregten Nächten ab. Die deutsche Kanzlerin fand beruhigende Worte, die den Briten einen Zeitraum zugestanden, sich zu sortieren und den verstörten Kollegen auf dem Kontinent ein Durchatmen gestattete.

Es sei nicht ratsam, Großbritannien unter Druck zu setzen und überhastete Schritte einzuleiten. So wurden allmählich ein zeitlicher Horizont und die nächsten Schritte erkennbar.

Die Verhandlungen sollten nicht aufgenommen werden, bevor der Austritt nicht formell erklärt sei. Nachdem David Cameron zurückgetreten und Theresa May als neue Premierministerin gewählt worden waren, sah es schon nicht mehr so aus, als würden die Briten auf Zeit spielen.

Was sich hinter dem Orakelwort »Brexit is Brexit« verbarg, blieb allerdings unklar. Sollte es eine harte Trennung, einen weichen Ausstieg mit Übergangphasen, eine Beteiligung am Binnenmarkt ohne Stimmrecht oder eine dauerhaft kameradschaftliche Partnerschaft geben?

Der Geist von Bratislava

Am 16. September, etwa drei Monate nach dem britischen Referendum, kamen die 27 Staats-
und Regierungschefs zu einer informellen Tagung in Bratislava zusammen. Das neue Format informeller Treffen anstelle eines spektakulären EU-Gipfels war wohl eine unmittelbare Antwort auf den so genannten Brexit.

Den Teilnehmenden waren die Umfragen unter den Bürgerinnen und Bürgern der EU präsent, die der Ratspräsidenten Donald Tusk vortrug. Sie belegten die wachsende Skepsis der Bevölkerung in den Flächenstaaten gegenüber den Institutionen und den Verfahren der Europäischen Union.

Die Europaskepsis entsprach offenbar dem Wunsch, die Kompetenzen der Nationalstaaten gegenüber den Organen der EU zu stärken.

Doch eine vertiefende Diagnose der Ursachen dieser Skepsis, etwa der schwerfälligen Rettung überschuldeter Mitgliedsländer oder des Scheiterns der Flüchtlingspolitik der deutschen Kanzlerin, wurden nicht vorgenommen.

Am Ende kam eine Erklärung zustande, der alle Teilnehmenden zustimmten, weil sie wohl überzeugt waren, damit die Erwartungen der Bevölkerung an eine erneuerte EU erfüllt zu haben.

Die Erklärung enthält drei Ankündigungen, deren Bezug zur inneren und äußeren Sicherheit klar erkennbar ist, nämlich den Migrantenstrom durch die Sicherung der Außengrenzen zu kontrollieren, den Kampf gegen terroristische Attacken intensiver zu führen und verstärkte Anstrengungen zur europäischen Selbstverteidigung im geopolitischen Umfeld zu unternehmen.

Wie sehr das Ergebnis der Tagung als ein Neustart zur engeren Zusammenarbeit der 27 Länder zu beurteilen sei, haben die deutsche Kanzlerin und der französische Ministerpräsident den Journalisten fast gleichlautend verkündet.

Zudem gaben sie der Union die Hausaufgabe vor, sich für den globalen Wettbewerb und die Digitalisierung zu rüsten. Das deutsch-französische Tandem präsentierte sich als »Motor« der in Bratislava neu belebten europäischen Harmonie.

Ursprünglich sollte der italienische Ministerpräsident als Dritter im Bunde dem Auftritt vor der Presse zusätzlichen Glanz verleihen.

Er weigerte sich jedoch mitzuspielen: »Ich kann keine gemeinsame Pressekonferenz halten, wenn ich mit den Beschlüssen zu Wirtschaft und Immigration nicht einverstanden bin«, erklärte er später, und er wolle nicht mit einer »bella figura« eine Einigkeit vortäuschen, die nicht vorhanden ist.

Auch der ungarische Premier Orban hielt das Treffen für einen Misserfolg, weil es nicht gelungen sei, die Migrationspolitik Brüssels zu ändern, da die Migrationsfrage komplett ausgeklammert blieb.

Offenkundig war die in Bratislava demonstrierte Harmonie nur oberflächlicher Natur. Vage blieb bereits das »Markenzeichen« der Tagung. Donald Tusk hatte für Bratislava eine »Agenda« ausgearbeitet und vorgetragen.

Der slowakische Ministerpräsident Fico sprach von einem »Prozess«, der in Bratislava angestoßen sei. Und die deutsche Kanzlerin sah einen »Geist« von Bratislava am Werk.

Die Staats- und Regierungschefs hätten nämlich begriffen, was die Völker Europas von ihnen erwarten: Sie wollten Taten sehen und »keine großen Erklärungen, keine Vertragsänderungen«. Aber über die Frage, welche konkreten Schlüsse aus dem so genannten Brexit zu ziehen seien, prallten die gegensätzlichen Vorstellungen hart aufeinander.

Die »Kernländer« drängten auf engere Bindungen auf dem Weg zu einer politischen Union. Die mittel- und osteuropäischen Staaten verweigerten kategorisch eine weitere Preisgabe nationaler Souveränität.

Länder mit einer relativ geringen Bevölkerungszahl oder solche, deren wirtschaftliche Leistungsfähigkeit schwächer ist, opponierten gegen den quasi-hegemonialen Anspruch Deutschlands und Frankreichs, zu denen phasenweise Italien hinzugezogen werde.

Aus dem Kreis der Nordländer beharrten einige darauf, die öffentlichen Haushalte der Mitgliedsländer zu disziplinieren und schärfer zu überwachen, die Südländer drängten auf ein Ende der Spardiktate und verlangten, mehr öffentliche und private Investitionen anzuregen, die wirtschaftliches Wachstum erzeugen und Jugendlichen Arbeit bieten.

Westliche Länder klagten mehr Solidarität bei der Verteilung der Geflüchteten ein, die Visegrad-Gruppe lehnte Angela Merkels Flüchtlingspolitik geschlossen ab, verlangte jedoch finanzielle Hilfe, um die Außengrenze mit Zäunen und Radaranlagen zu sichern.

Der Willkommenskultur in Deutschland und dem Druck der Kommission, verbindliche Quoten für die Aufnahme Geflüchteter aus Syrien zu akzeptieren, widersetzte sie sich mit dem Grundsatz einer »flexiblen Solidarität«: Jedes Mitgliedsland solle souverän entscheiden, welche und wie viele der Geflüchteten die einheimische Bevölkerung aufnehmen könne und wolle.

Dieser Beitrag ist ein Auszug aus dem Buch "Was ist los mit dir, Europa?" von Friedhelm Hengsbach. Er ist erschienen beim Verlag Westend.

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