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Ein Jungbrunnen für Europa

01/04/2017 11:26 CEST | Aktualisiert 01/04/2017 11:26 CEST
Neil Hall / Reuters

Wer 60 Jahre alt ist, gehört zu den jungen Alten. Er hat meist den Großteil seines Erwerbslebens hinter sich. Erste Zipperlein machen sich bemerkbar und die Ärzte raten dazu, auf die eigene Gesundheit zu achten.

Die eine oder andere Gewohnheit, das eine oder andere Laster und die eine oder andere chronische Krankheit nagen an einem. Man befindet sich aber heutzutage dennoch in der Blüte des Lebens, das noch viele Jahre vor sich haben kann.

So ist es auch mit dem zusammenwachsenden Europa. 60 Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge zeigt sich, dass die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und in der Folge die Europäische Union in die Jahre gekommen sind.

Die Anfangseuphorie ist verflogen, der jugendliche Unternehmergeist ist dahin und Nüchternheit kehrt ein. Gewohnheiten und Laster haben sich über die Jahre breitgemacht, die teilweise auch zu chronischen Krankheiten ausgeartet sind. Der Brexit, die Euro-Schuldenkrise und die Flüchtlings- und Migrationskrise sind Ausdruck dieser Entwicklung.

Die Renationalisierung in Europa

Wahrscheinlich können nur grundlegende Verhaltensänderungen ein langes und gesundes Leben versprechen. Der Brexit, dessen Verhandlungsphase in dieser Woche formell durch die britische Premierministerin Theresa May eingeleitet wurde, ist so ein grundsätzliches Momentum, das Verhaltensänderungen auf Seiten der Europäischen Union erfordert.

Der damalige Präsident des Parlaments der Europäischen Union, Martin Schulz, sagte vor dem Brexit-Referendum, für Großbritannien gebe es nur „alles oder nichts".

Er meinte damit, dass ein Zugang der Briten zum Binnenmarkt nur möglich sei, wenn Großbritannien auch die Personenfreizügigkeit des gemeinsamen Marktes akzeptieren würde.

Diese Drohung hat die Briten nicht davon abgehalten, für den Austritt aus der Europäischen Union zu stimmen. Vielleicht haben sogar die Muskelspiele aus Brüssel dazu entscheidend beigetragen, dass die knappe Mehrheit zustande kam. In Brüssel wird offensichtlich befürchtet, dass zu viel Entgegenkommen dazu führt, dass ein Domino-Effekt stattfindet und die EU zerfällt.

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Doch wie wahrscheinlich ist es, dass die Entwicklung der Renationalisierung in Europa durch eine Unnachgiebigkeit der EU aufgehalten werden kann? Sehr unwahrscheinlich, denn die Ursache liegt ja gerade darin, dass sie oft nur die Alternativen des alles oder nichts bietet.

Die EU ist kein offenes System, sondern kennt nur eine Wahrheit. Doch wenn sie dauerhaft Akzeptanz und neue Anziehungskraft in den Ländern Europas finden will, muss sie flexibler und durchlässiger werden. Sie muss atmen können. Und sie muss offen sein für neue Formen der Kooperation.

Die EU muss sich öffnen

Ein Schritt dahin wäre es, wenn die Europäische Union den britischen Bürgern einseitig die Personenfreizügigkeit in der Europäischen Union anbieten würde - ohne Bedingungen und ohne finanzielle Verpflichtungen.

Das wäre kein Geschenk an die britische Regierung, sondern im Interesse der Unternehmen in der verbleibenden EU. Sie suchen qualifizierte Mitarbeiter, Akademiker und Handwerker. Sie würden daher zum Wohlstand innerhalb der EU beitragen, wenn britische Staatsbürger ohne den bürokratischen Aufwand des dortigen Landes arbeiten könnten.

Das wäre nicht völlig neu: das deutsche Aufenthaltsrecht kennt bereits eine ähnliche Möglichkeit für Staatsangehörige aus Australien, Israel, Japan, Kanada, Südkorea, Neuseeland und den USA. Die EU müsste das Rad also nicht völlig neu erfinden, sondern lediglich mit neuer Offenheit überraschen.

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Dazu könnten sich die verbliebenen 27 Länder an die Präambel des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, als Teil der Römischen Verträge, vor 60 Jahre erinnern, die als Einladung zur Kooperation zu verstehen ist.

Darin heißt es: „Entschlossen, durch diesen Zusammenschluss ihrer Wirtschaftskräfte Frieden und Freiheit zu wahren und zu festigen, und mit der Aufforderung an die anderen Völker Europas, die sich zu dem gleichen hohen Ziel bekennen, sich diesen Bestrebungen anzuschließen ..."

Diese neue, zu Kooperation bereite Europäische Union hätte die Chance auf ein langes Leben und darauf, auch im Alter noch agil und attraktiv zu sein.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem Blog des Berliner Prometheus-Instituts.

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