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Europa: Schönwetter-Union im Regen

19/09/2015 10:59 CEST | Aktualisiert 19/09/2016 11:12 CEST
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Eurokrise, Flüchtlingsdrama und Russlandaffäre, das alles ist nur ein Eindruck, wenn man sich mit den Zerreißproben der EU in den letzten Jahren beschäftigen will. Es ist unbestritten, dass die EU aus Ländern mit verschiedenen politischen Interessen besteht, doch wie verschieden sind die Länder und wie ist der Zusammenhalt der Länder in den nächsten Jahren gesichert?

Die EU steht vor ihrer größten Probe. Die Migrations- und Flüchtlingswelle die momentan auf Europa stößt, ist die bisher größte Aufgabe der sich die Europäische Union stellen muss. Doch neben den Problemen der Auslastung einzelner Mitgliedsstaaten, macht sich auch eine unheimliche Spannung zwischen den Ländern breit.

Während Deutschland eine sehr überspitzte Willkommenskultur pflegt, geraten Länder wie Ungarn zunehmend in Kritik wegen ihrer Politik Flüchtlingen und Migranten gegenüber. Doch auch andere Länder mischen sich vermehrt in die Debatte ein und üben Kritik am Vorgehen einzelner Mitgliedsstaaten. Ist die EU in Gefahr?

Die Scheinheiligkeit Deutschlands

Deutschland ist mit unter einer der Hauptprotagonisten in der Flüchtlingskrise. Fest steht, die meisten wollen nach Deutschland. Es ist klar, dass man durch finanzielle Anreize und die stetige Aussage „wir schaffen das" ein gewissen Fokus auf sich richtet und eine Verwunderung darüber, dass die Meisten nach Deutschland wollen somit zur Makulatur wird.

Durch die topografische Lage Deutschlands, müssen Flüchtlinge allerdings erst andere EU Staaten durchqueren, diese sind wiederum, nach Dublin 3, dazu verpflichtet Flüchtlinge in ihrem Land zu halten und sie dort zu registrieren.

Es ist klar, dass bei einer Zahl von einer Millionen Flüchtlinge, eine Registrierung und Haltung von Reisewilligen unmöglich ist. Selbst der Versucht wird die Politik auf eine harte Probe stellen. Addiert man diese Aufgabe nun mit der steigenden Kritik des Reiseziels, Deutschland also, wird es nicht zur Verwunderung beitragen, dass gewisse Spannungen entstehen.

Doch auch die Bundesregierung hat nun festgestellt, dass der große Flüchtlingsstrom nicht zu halten ist. Durch die Einführung von Grenzkontrollen und vorläufigen Zugstopps, die nun wieder eingestellt sind, macht sich die Bundesregierung zu einer der Inkonsequentesten in Europa.

Wochen und Monate lange Kritik an anderen Staaten, sie würden den „europäischen Geist" verletzten sind also nun über den Tisch gekehrt.

Ungarn das Land der Intoleranz

Viktor Orban. Mit seiner Politik identifizierte sich über Wochen lang eine Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen. Doch was lässt sich ihm vorwerfen? Zu sagen er würde „anti-demokratisch" handeln, ist völlig verfehlt, denn er versucht demokratisch beschlossene Gesetze umzusetzen.

Der Schutz der EU-Außengrenze, sieht vor illegale Einwanderer nicht die EU-Grenze passieren zu lassen. Ein Flüchtling muss aber illegal einwandern um einen Antrag stellen zu können. Spätestens hier wird der Fehler in den EU Regelungen klar. Eine Kritik, er würde die Außengrenzen abdichten, sollte also zwei mal überdacht werden.

Ohne Reform kommen wir nicht weiter.

Wie in der Ungarn-Problematik beschrieben, muss ein Flüchtling erst illegal einwandern um einen Asylantrag zu stellen. Selbstverständlich kann er dies nur in EU Grenzgebieten, was südlichen und östlichen Länder, die ohne hin schon wirtschaftlich angeschlagen sind, bitter aufstößt.

Da man bei einer Einreise ohne Erfassung bzw. Registrierung nicht zwischen Asylberechtigten und Asylunberechtigten differenzieren kann, stellen sich zwei Sachverhalte auf. Entweder man lässt die Leute passieren und bearbeitet einen Asylantrag innerhalb der EU, was bei einer geringen Zahl an Antragsstellern möglich ist, oder man schirmt sich ab und lässt niemanden herein, was wiederum für tatsächlich verfolgte ein schlag ins Gesicht darstellt.

De Facto kommen wir zu einem Fazit: Diese Regelungen brauchen eine grundlegende Reform.

Die EU kämpft gegen Symptome

Was in der Eurokrise tägliche Praxis ist, schlägt sich auch sonst nieder. Verteilung, mehr Geld und schnellere Asylverfahren sind gute Vorschläge für eine funktionierende Asyl- und Flüchtlingsregelung.

Diese haben wir leider nicht, daher sind alle Vorschläge, die die EU und die Bundesregierung momentan machen, Pflaster für eine innere Blutung. Gerade Deutschland muss den Diskurs in Brüssel antreiben Regelungen zu finden, die Probleme grundlegend lösen.

Schönwetter-Gesetzte

Kein Staatenbund hat so viele Regelungen, Verträge und Verordnungen wie die europäische Union. Wer aber denkt, dass diese Quantität auch nur ansatzweise hilfreich ist, irrt sich gewaltig.

Nichtbeistandsklausel, Dublin 3, Schengenkodex etc. das alles sind Regelungen die in „guten" Zeiten stand halten, kommt allerdings eine Krise auf, sind diese Regelungen der Tropfen auf dem heißen Stein.

Europa muss wahrhaben, dass Gesetzte einzuhalten sind, um sie auch einhalten zu können müssen sie belastungsfähig sein, das sind die meisten keines Wegs. Krisenszenarien müssen konsequent durchgeplant werden, Vorbereitungen müssen juristisch Verankert werden, um auch bei „Unwetter" stand zu halten.

Meckern hilft nicht, es braucht Lösungen.

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200 Menschen aus Deutschland, darunter Politiker, Schauspieler, Musiker, Studenten und andere Menschen haben in der Huffington Post ein wichtiges Zeichen gesetzt: Sie haben den Flüchtlingen in Deutschland zugerufen: "Willkommen, gut, dass ihr hier seid, weil..."

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Video: In diesem traurigen Video lesen Flüchtlinge vor, was die Deutschen über Flüchtlinge denken

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