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"Lang erkämpfte Werte": Warum wir unsere Leitkultur verteidigen müssen

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ARABIAN BERLIN SPORT
Sean Gallup via Getty Images
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Wer keine Vorstellung von der Leitkultur unserer Gesellschaft hat, kann auch nicht für sie eintreten. Falko Liecke, CDU Kreisvorsitzender und Stadtrat in Berlin - Neukölln bekennt sich vorbehaltlos zu den Werten, die unsere Gesellschaft tragen. Und fordert dieses klare Bekenntnis von allen, die in Deutschland politisch Verantwortung tragen.

Derzeit kommen hunderttausende Menschen in unser Land, die sich Schutz vor Krieg und Verfolgung erhoffen. Es steht unserem Land dabei gut zu Gesicht, denjenigen, die unsere Hilfe wirklich benötigen, eine menschenwürdige Zuflucht zu gewähren.

Flüchtlinge sind Teil unserer Gesellschaft

Die Situation in den Ländern, aus denen Menschen vor politischer Verfolgung, Krieg und Terror fliehen, wird in absehbarer Zeit nicht in einem solchen Maß besser werden, dass alle Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren können. Viele der Menschen, die zu uns kommen, werden daher in unserem Land bleiben und Teil unserer Gesellschaft werden. Diese Integration zu gestalten ist unser Anspruch und sowohl unsere Aufgabe als auch derer, die bei uns bleiben wollen.

Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie wir ein Zusammenleben organisieren können. Die Menschen, die zu uns kommen, haben andere Werte, Grundüberzeugungen und Erfahrungen. Sie haben andere Vorstellungen von Gesellschaft und sie haben andere Vorstellungen davon, welchen Stellenwert Religion in der Gesellschaft hat. Wie muss Integration also ganz konkret gestaltet werden und welche Instrumente werden dazu eingesetzt?

Weißwurst, Kraut und Bier?

Richtig ist, dass wir als Aufnahmegesellschaft nicht die gleichen Fehler machen dürfen wie in den 1960er und 1970er Jahren, als sogenannte Gastarbeiter unter sich blieben und unsere Kultur und Werte bestenfalls als Folklore erlebten. Es geht aber nicht um Weißwurst, Kraut und Bier, sondern um den unverhandelbaren Kern unseres Zusammenlebens.

"Die Würde des Menschen ist unantastbar." Jedes Menschen, unabhängig von Religion, Geschlecht, Alter oder ökonomischem Nutzen.

"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." Und in Deutschland gilt das weltliche Gesetz, nicht das religiöse.

"Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich." Das gilt in Deutschland für alle Religionen und Weltanschauungen. Und es gilt auch für diejenigen, die nicht religiös sind.

Wenn arabischstämmige Jugendliche in Neukölln junge Mädchen und Frauen einschüchtern und dazu drängen ein Kopftuch zu tragen, ist das keine kulturelle Bereicherung, sondern ein massiver Eingriff in Grundrechte. Die Gesellschaft und der Staat müssen hier klare Grenzen ziehen. Aus diesem Grund dürfen in Berlin auch zukünftig im öffentlichen Dienst keine religiösen Symbole getragen werden.

Lang erkämpften Werte bilden den Kern unseres Zusammenlebens

Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Eigentumsgarantie und Eigentumsverpflichtung, Sozial- und Rechtsstaatlichkeit. All diese lang erkämpften Werte bilden den Kern unseres Zusammenlebens. Sie bilden die Leitkultur, die wir einfordern, verteidigen und damit erhalten müssen.

Konkret bedeutet das, dass ein verpflichtender Schwimmunterricht für alle Schülerinnen und Schüler verpflichtend ist. Und zwar unabhängig von religiösen Befindlichkeiten. Es bedeutet, dass Mädchen auch von männlichen Sportlehrern unterrichtet werden können. Und es bedeutet, dass sich Frauen in Deutschland ihren Ehemann nicht nur zwischen fünf Cousins auswählen dürfen und eben auch selbst entschieden können, wann sie Sex haben wollen.

Wer sich von dem Begriff der Leitkultur distanziert, hat nicht verstanden, welch fundamentale Bedeutung unsere Werte haben. Denjenigen wird es auch in Zukunft schwer fallen, klar und unmissverständlich für ihren Erhalt einzutreten.

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