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Köln und Hamburg sind kein Zufall

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MOSLEM WOMAN GERMANY
Michael Gottschalk via Getty Images
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Die Berichte aus Köln und Hamburg sind erschütternd. Frauen werden auf offener Straße belästigt, bestohlen, beraubt und vergewaltigt. Aus einem Mob von 1.000 arabisch- oder afrikanischstämmigen Männern wurden in der Silvesternacht massenhaft Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und das Eigentum begangen.

Die Aufklärung der Einzelheiten wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Klar ist aber bereits jetzt: Diese Ereignisse sind keine zufälligen Häufungen von Straftaten, sondern vorläufiger Höhepunkt einer Entwicklung, die in falsch verstandener Toleranz und einer Ablehnung unser Werte ihren Anfang nahm.

Es herrscht ein Klima der Angst

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Neben ganz banaler krimineller Energie von Trickdieben, die es auf das schnelle Geld abgesehen haben, manifestiert sich in den bisher noch nicht einmal vollends erfassten Angriffen eine grundsätzliche Verachtung unseres Bildes einer gerechten Gesellschaft. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau, Rechtsstaatlichkeit und das Gewaltmonopol des Staates. Auch diese Grundüberzeugungen westlicher Demokraten sind in dieser Nacht stark beschädigt worden.

Zu solch unerträglichen Szenen ist es in Neukölln bisher nicht gekommen. Vor der Geisteshaltung, die zu solchen Exzessen führt, wurde schon lange gewarnt. In Neukölln existiert vor allem in arabischstämmigen Großfamilien und im radikal-muslimischen Milieu eine Parallelgesellschaft mitsamt eigenem Rechtssystem. Es herrscht ein Klima der Angst.

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Die Rolle der Frau ist in diesen religiös und kulturell abgeschotteten Szenen klar definiert: Sie hat sich dem Mann unterzuordnen. Unter allen Umständen. Rechte haben Frauen demnach nur soweit und so lange es der Mann zulässt. In diesen immer häufiger auch offen erkennbaren Strukturen ist es daher auch selbstverständlich, dass neben einer behördlich geschlossenen Ehe noch weitere - religiöse - Ehen geschlossen werden.

Unter der Vollverschleierung wartet schon das nächste Kind

Finanziert wird der ganze Harem aus Arbeitslosengeld II, Wohngeld und weiteren staatlichen Leistungen. Die Hilflosigkeit des Staates wird spätestens dann deutlich, wenn sich die Zweit- und Drittfrauen als alleinerziehend ausgeben - das gibt mehr Arbeitslosengeld - und mitteilen, den Vater der Kinder nicht zu kennen.

Dadurch ist auch noch ein Einkommen aus dem staatlichen Unterhaltsvorschuss drin. Nicht selten ist zu diesem Zeitpunkt unter der Vollverschleierung schon das nächste Kind unterwegs. Die unterdrückten Frauen, die oft gar nichts voneinander wissen, machen also bei dem Betrug auch noch mit.

Ein Staat, der diese Entwicklungen schulterzuckend hinnimmt, es gar als kulturelle Folklore oder Bereicherung ansieht, wenn archaische Gesellschaftsbilder unsere hart erkämpften Errungenschaften wie Gleichberechtigung und Toleranz konterkarieren, braucht sich nicht wundern, wenn diese Art von Toleranz immer weiter ausgenutzt wird.

Kriminelle Asylbewerber und Ausländer ausweisen

Der unbedachte Hinweis, Frauen sollten "eine Armlänge Abstand" zu möglichen Tätern halten, geht genau in die falsche Richtung uns setzt das organisierte Wegschauen fort.

Das Gegenteil ist richtig: Die Täter müssen gefasst, bestraft und wenn möglich abgeschoben werden. In diesem Sinne ist es auch richtig, kriminelle Asylbewerber und Ausländer auszuweisen. Die Hürden für eine Ausweisung müssen gesenkt und Abschiebungen konsequent durchgeführt werden. Das muss schnellstmöglich passieren, bevor noch weitere Menschen in unserem Land zu Opfern werden.

Es liegt an uns, klare Grenzen zu setzen und von denen, die in unser Land kommen, ein tatsächliches und glaubwürdiges Bekenntnis zu unseren Werten einzufordern.

Zum Autor:Falko Liecke ist Stadtrat für Jugend und Gesundheit und stellv. Bezirksbürgermeister im Bezirksamt Neukölln

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