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Fluchtursachenbekämpfung beim G20-Gipfel: Alternativen zur Flucht nach Europa müssen her

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SYRIAN REFUGEES IN GERMANY
Michaela Rehle / Reuters
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Die mediterrane "Flüchtlingskrise" und ihre Auswirkungen auf Europa, Afrika und den Nahen Osten zählt zu den großen Herausforderungen, die anlässlich des G-20-Gipfels am 7.-8. Juli 2017 in Hamburg diskutiert werden.

Sie steht in direktem Zusammenhang mit Bemühungen der G-20-Gruppe um nachhaltige weltweite Entwicklungs- und Wachstumschancen. Auch aus Sicht der deutschen Bundesregierung als Gastgeberin des Gipfels ist die Bekämpfung von Fluchtursachen zentral.

Notwendig ist insbesondere die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Integration von Flüchtlingen in Afrika "vor Ort". Denn dort befinden sich einige der Hauptherkunfts- und Ankunftsländer von Flüchtlingen weltweit.

Alternativen zur Flucht nach Europa müssen her

In der Tat kann die Entwicklungshilfe in diesen Bereichen wichtige Beiträge leisten. Ein Beispiel dafür ist ein Projekt der Europäischen Entwicklungsbank, das gemeinsam mit der äthiopischen Regierung durchgeführt wird.

Insgesamt 500 Millionen US Dollar sollen in Fabriken und Industrieparks investiert werden, um die Beschäftigung von Flüchtlingen anzukurbeln. Lebensperspektiven "vor Ort" sollen befördert und Alternativen zu der gefährlichen Flucht nach Europa oder den Nahen Osten geschaffen werden.

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Denn Äthiopien wird insbesondere von Bürgerkriegsflüchtlingen aus Somalia und dem Südsudan als Zwischenstation genutzt. Durch das Programm können bis zu 100.000 Arbeitsplätze für Flüchtlinge und für äthiopische Arbeiter geschaffen werden. Denn das Projekt soll auch der lokalen Bevölkerung nutzen.

Beschäftigungsförderung alleine reicht jedoch nicht aus. Es muss zukünftig vielmehr noch mehr auf rechtliche und politische Rahmenbedingungen eines funktionierenden Arbeitsmarktes hingearbeitet werden.

So zeigte eine kürzlich durchgeführte Studie über die Arbeitsbedingungen äthiopischer Industriearbeiter: Fehlende Arbeitssicherheit und niedrige Löhne führen dazu, dass sich viele dieser Arbeiter innerhalb kurzer Zeit alternative Jobs in der Landwirtschaft oder im informellen Sektor suchen.

Denn zur langfristigen Verbesserung von Lebens- und Arbeitsbedingungen sind außer regelmäßigem Einkommen auch faire Arbeitsbedingungen, soziale Sicherung und Rechtssicherheit wichtig.

Eine Möglichkeit, sich eindeutig zu positionieren

Außerdem sollte auf bereits bestehende afrikanische Initiativen aufgebaut werden. Ein Großteil der afrikanischen Flucht- und Wanderungsbewegungen spielen sich innerhalb des Kontinents ab, insbesondere zwischen benachbarten Staaten.

Auch deshalb bemühen sich Organisationen wie die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) und Regionalorganisationen in Ostafrika um die schrittweise Einführung von Freizügigkeit, einschließlich des Rechtes, in den Mitgliedsstaaten arbeiten und sich selbstständig machen zu können.

Beides führt zu besseren Arbeitsbedingungen, Schutz von Migrierenden und Flüchtlingen und langfristig zu nachhaltiger Entwicklung und Konfliktminderung.

Die Mitglieder der G20 Staaten haben im Rahmen des Gipfels die Möglichkeit, sich eindeutig zu Flucht- und Migrationsfragen zu positionieren. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und Integration in afrikanischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern sollte dabei im Vordergrund stehen.

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Wichtig ist, auf bereits bestehende regionale Politiken und Initiativen aufzubauen und sich für umfassende Arbeitsmarktreformen und Demokratieentwicklung einzusetzen. Keinesfalls aber entbindet das die G20 Staaten von der Verpflichtung, sich auch in den eigenen Ländern für die soziale und wirtschaftliche Integration von Flüchtlingen einzusetzen.

Über die AutorInnen: Eva Dick und Charles Martin-Shields sind wissenschaftliche Angestellte in der Abteilung „Governance, Staatlichkeit, Sicherheit" des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) mit Sitz in Bonn. Beide forschen im Projekt „Fluchtursachen reduzieren und Migration gestalten", das vom Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert wird.

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