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Militante Linke - linke Militanz in Deutschland

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LINKE GEWALT
dpa
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Fast täglich sind in den Medien - oftmals versteckt auf hinteren Plätzen - Berichte über linksmotivierte Übergriffe auf Behörden, Organisationen und politisch Andersdenkende zu finden. Mit den über 100 linksextremen Brandanschlägen auf Autos 2015/2016 - dabei werden bei einem Anschlag oftmals mehrere Fahrzeuge zerstört - hat sich die linksextreme Szene auf Kosten ganz normaler Mitbürger in die Schlagzeilen gebrandstiftet.

5620 linksmotivierte Straftaten zählten die Sicherheitsbehörden 2015 insgesamt. Hinzu kommen linksextreme Propagandadelikte, die nicht verfolgt werden. Bei den Gewalttaten liegt die linke Gewaltanwendung mit 1608 entsprechenden Straftaten noch vor der rechtsextremen Gewalt, die immerhin noch mit 1408 Gewalttaten zu viel zu Buche schlägt.

Während die Zahl linksextremistischer Gewalttaten über die Jahre schwankt, ist die Intensität der linken Gewalt in den letzten Jahren angestiegen. Die Täter nehmen nicht nur schwerste Körperverletzungen, sondern auch den Tod von Menschen billigend in Kauf.

Durch die linke Szene zieht sich ein roter Faden der Gewalt

Bedrückend ist auch der Rote Faden der Gewalt gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungssanitäter. Mit massivem Auftreten im Straßenkampf - etwa bei Solidaritätskundgebungen für das Hamburger Autonome Zentrum Rote Flora im Dezember 2013 oder den europaweiten Ausschreitungen der Linksextremisten anlässlich von Kundgebungen gegen die Globalisierung.

Die massiven gewalttätigen Blockupy-Angriffe bei den Demonstrationen gegen die Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB) am 18. März 2015 in Frankfurt haben gezeigt, wie durchdacht und geübt die Attentäter gegen die Ordnungskräfte und sogar Rettungsmannschaften vorgehen.

Dieses Blockupy-Aktionsbündnis sieht sich selbst übrigens als Teil eines europaweiten Netzwerkes, das den „revolutionären Bruch mit dem nationalen und dem globalen Kapitalismus, mit der Macht des bürgerlichen Staates" anstrebt. Die Verfassungsschutzämter gehen in Deutschland von etwa 26.700 Linksextremisten und dabei von 7.700 Gewaltorientierten aus.

Hinterhaltige Attacken gegen Polizisten

Trotz mediengerechter „offizieller" Ablehnung tödlicher Gewalt wird dies im linksmilitanten Alltag gerne auch mal „vergessen". Bekenntnisse zum Einsatz von Molotowcocktails gegen Polizisten kennen wir durchgehend von Joseph Martin Fischer der als Straßenschläger gemeinsam mit Komplizen mehrfach auf am Boden liegende Polizisten eingetreten hat, über Bekenntnisse auf Portalen wie „Linksunten" bis hin zum Brandanschlag von 2009 auf die Hamburger Polizeiwache 16 oder die Brandanschläge auf eine Berliner Polizeiwache 2011.

Im Januar 2012 wurde in Magdeburg bei Auseinandersetzungen eine Betonplatte aus dem 5. Stock auf Polizeibeamte geworfen. Die Angriffe auf die Polizeistation in Leipzig Connewitz: Schwarz Uniformierte, vermummte Banden rotteten sich wie 2015 zusammen und die Täter verüben in kurzer Zeit ihren Angriff mit enormer Brachialgewalt.

Die „linke Szene" brüstet sich danach im Internet mit ihren „antifaschistischen" Aktionen. Nach der Berliner Richterschaft ist für die Linksautonomen der Kampf gegen „rechts" längst zum Feigenblatt verkommen und „der eigentliche Feind inzwischen der Staat".

Immer wieder werden auch Politiker angegriffen. Neuerdings verstärkt die AfD, aber auch von CDU/CSU, der SPD und der Grünen. Aus linksextremistischer Sicht hat der „Faschismus" seine Wurzeln im „Kapitalismus". Es geht also im Wesenskern des Antifaschismus nicht um Gewalt gegen Rechtsextremisten, sondern um den „Kampf gegen das kapitalistische System" als Ganzes.

Keine Verharmlosung von linker Gewalt

Es ist schon befremdlich mit anzusehen, wie selbst grüne und sozialdemokratische Politiker zum Ziel jener Antifa werden, die in großer Naivität oder bewusst bei linken Aufmärschen gemeinsam mit den Jusos in schwarzen Blöcken mitmarschieren. Parlamentarische und Presselinke bauen zugleich erheblichen Rechtfertigungsdruck auf die Beamten der Verfassungsschutzämter auf.

Beunruhigend häufig haben die Medien ein subtiles Repertoire verharmlosender Begrifflichkeiten entwickelt: so schreibt man von rechten Gewalttätern aber von linken „Aktivisten", von rechtsextremen Angriffen aber nur von linken Ausschreitungen, Randale (ohne das Wort links), Protesten oder andere netten Szenebegriffen für diese Freizeittätigkeiten, bei der man die nette Polizistin von nebenan eben mal mit einer 8mm Stahlkugel oder einem Stein um ihre Schneidezähne erleichtert.

Wir erleben also in Teilen der Medien und Gesellschaft eine Akzeptanz linker Gewalt, weil diese angeblich die „Richtigen trifft": Faschisten (synonym gebraucht für jedweden Andersdenken), „Schweine" (Polizisten oder andere Sicherheits- und Rettungskräfte) - nur die linksextremen Straftäterkumpane sind noch „die Menschen".

Ein überzeugter Kämpfer gegen den Rechtsextremismus brachte dies in einem Brief nach dem Potsdamer Antifa-Einsatz, der meine Vorlesung an der Universität gewaltsam verhinderte, auf den Punkt: „All die Sonntagsreden für Demokratie, Zivilcourage und Gewaltlosigkeit lösen sich in Rauch auf; all das wofür ich jahrelang eingetreten bin, ist heute nichts mehr wert. ....

Wir alle wissen auch, was in Deutschland los gewesen wäre, hätten Dutzende Rechtsextremisten den Vortrag eines >umstrittenen Linken< mit solchen Methoden gesprengt: Solidaritätsapelle aus der ganzen Republik wären erschallt, man würde über ihren Fall in der >Tagesschau< berichten..."

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