POLITIK
23/01/2018 16:33 CET | Aktualisiert 23/01/2018 17:34 CET

Minister unter Merkel? Martin Schulz steht vor einem Dilemma

Es gibt einen Ausweg.

Hannibal Hanschke / Reuters
Sein klares Nein hat Schulz bereits in ein Jein aufgeweicht.
  • Martin Schulz hatte einem Ministerposten unter Kanzlerin Merkel im Wahlkampf eine Absage erteilt
  • Jetzt rudert der SPD-Chef zurück und riskiert, noch weiter an Glaubwürdigkeit zu verlieren – doch ein Manöver könnte ihn retten

Schon wieder Pest oder Cholera, schon wieder droht der Wortbruch: Nach der GroKo-Entscheidung auf dem SPD-Parteitag muss Martin Schulz entscheiden, ob er in ein mögliches neues Kabinett Merkel eintritt. 

Schwierig ist diese Entscheidung, weil Schulz zu Beginn seiner Kampagne versprach: “In eine Regierung mit Angela Merkel werde ich nicht eintreten“. 

So oft wiederholte er sein Versprechen unter viel Applaus auf Marktplätzen und in Bierzelten während des Wahlkampfs, dass es nicht in Vergessenheit geriet. 

Der designierte thüringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee sagte etwa: “Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern.“

► Schon mit seinem Ja zur GroKo brach Schulz ein zentrales Wahlversprechen, was viele in der SPD extrem enttäuschte.

Hinter vorgehaltener Hand werden deswegen sogar Rücktrittsforderungen gegen Schulz laut. Ein SPD-Linker sagt: “Leistet sich Schulz noch einen Wortbruch, kann er gehen.“

Da braut sich ein Shitstorm zusammen, der seit dem GroKo-Schwenk auf Entfesselung wartet. 

Mehr zum Thema: Die Grokostrophe: Warum ein Bündnis aus Union und SPD ein Desaster für Deutschland wäre

So könnte aus dem SPD-Mitgliedervotum über ein Bündnis mit der Union schnell indirekt auch ein Votum über den Parteichef werden, dessen politische Zukunft am Ausgang hängt. Geht die Abstimmung mit einem Nein aus, wäre das auch das schnelle Ende von Schulz.

Dabei hat Schulz sein klares Nein bereits in ein Jein aufgeweicht.

Im ZDF sagte er vor wenigen Tagen auf die Frage angesprochen, ob er einen Posten in einem Kabinett unter Merkel antreten würde:

“Frau Merkel hat auch mal sehr eindeutig gesagt, die SPD ist auf lange Zeit nicht regierungsfähig.“  Durch die GroKo aber gäbe es eine völlig andere Lage. 

► Denn tatsächlich ist der Ministerposten unter Merkel attraktiver, als Schulz es im Wahlkampf beschrieb.

Schulz könnte seine Macht mehren und vom Außen- oder Finanzministerium aus die Europapolitik der Bundesregierung maßgeblich mitgestalten.

Der Mann aus Würselen hätte endlich die Bühne, auf die er seit seinem Wechsel von Brüssel nach Berlin wartet. Kaum ein Thema ist dem früheren EU-Parlamentspräsidenten wichtiger. 

Schulz sagte immer, er wolle sich nicht neben Merkel verzwergen. Doch dass der Schatten der Kanzlerin hell genug ist, um daraus herauszustechen, beweist Sigmar Gabriel von Tag 1 an im Außenministerium.

Auch er war einmal SPD-Chef und der unbeliebteste Spitzenpolitiker seiner Partei, bis er den Posten räumte und wie ein Phoenix aus der Asche stieg. 

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Ministerposten statt Parteivorsitz?

Außerdem liegen Schulz Ambitionen ohnehin eher beim Thema Europa als darin, die SPD zu erneuern und sich mit den Jusos rumzuschlagen.

Das merkte man schon auf dem Parteitag in Bonn, auf dem Schulz angeschlagen wirkte - und sich andere Talente der Partei hervortaten, etwa die Fraktionschefin Andrea Nahes.

Und so wäre es vielleicht ein Ausweg für Schulz, sich für den Ministerposten und gegen den Parteivorsitz zu entscheiden. Beides würden ihm die Mitglieder vermutlich nicht durchgehen lassen.

Die Erneuerung der Partei könnte dann ein frischer Nachwuchs übernehmen, während Schulz die GroKo mitgestaltet, für die er so stark geworben hatte. Warum eigentlich nicht?

 (amr)