POLITIK
06/02/2018 09:49 CET | Aktualisiert 06/02/2018 11:36 CET

Schulz' GroKo-Endspiel: Wie es mit dem SPD-Chef weitergehen könnte

Fünf Szenarien sind denkbar.

Hannibal Hanschke / Reuters
Martin Schulz steht am Scheideweg. 
  • Der Rückhalt von SPD-Chef Martin Schulz in seiner Partei schwindet

  • Trotzdem könnte er in der GroKo einen bedeutenden Posten bekommen

Angeschlagen und ausgezehrt – so wirkt SPD-Chef Martin Schulz nicht nur auf den Fotos aus den zähen GroKo-Verhandlungen.

Auch in der Partei verliert er an Macht. Glaubt man Medienberichten, zweifeln bedenklich viele aus der Führungsriege der Sozialdemokraten inzwischen an seinen Fähigkeiten.

Immer lauter werden die Forderungen in der Partei, die Namen der künftigen Minister schon vor dem SPD-Mitgliederentscheid offenzulegen.

“Die Partei ist mit ihm durch”

Schulz müsse sich so bald wie möglich zu seinen persönlichen Ambitionen erklären, zitiert die “Welt” aus führenden SPD-Kreisen. Ein Strippenzieher sagt gar, “die Partei ist mit ihm durch”.

Hinzu kommt: Die Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage gegen einen Einzug von Martin Schulz als Minister in das Kabinett der geplanten großen Koalition.

Mehr zum Thema: Wie die GroKo an den großen Problemen des Landes vorbeiplant

Doch was sind Schulz’ persönliche Ambitionen? Und welche politische Zukunft hat der SPD-Chef überhaupt noch? Fünf Szenarien:

1. Szenario: Vizekanzler

Schulz hat das erste Zugriffsrecht. Um seine Macht zu sichern, kann er erklären, er geht in das Kabinett, um sein Herzensthema “Mehr Europa zu wagen” als Außenminister und Vizekanzler voranzubringen.  

Es gibt Spekulationen, dass er beim Gang in das Kabinett zur Aufgabe des SPD-Vorsitzes bewegt werden könnte – damit jemand anderes nach dem Absturz der Partei den Erneuerungsprozess glaubhaft vorantreibt. 

Allerdings: Der Job des Vizekanzlers wäre für Schulz der größtmögliche Wortbruch. Denn er schloss nach der Bundestagswahl nicht nur den Gang in eine erneute große Koalition aus, sondern betonte nach der Bundestagswahl auch: “In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.”

Fazit: Wahrscheinlich. Schulz könnte seine Macht mehren und wäre die lästige Parteierneuerung los, würde er den SPD-Chefposten räumen.

2. Szenario: Schulz vs. Scholz

Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz gilt als heißer Kandidat, wenn die SPD das Finanzmisterium bekommt – aber er würde wohl nur wechseln, wenn er auch Vizekanzler wird.

Dafür müsste aber dann das Außenministerium an die Union fallen und Schulz leer ausgehen. Scholz hat einen guten Draht zu SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, mit der er de facto das neue Führungstandem bilden würde. 

Schulz wäre so geschwächt, dass dies auch zum Rücktritt als Parteichef führen könnte.

Fazit: Eher unwahrscheinlich. Die SPD ist nicht in ihrer besten Form, aber einen offenen Königsmord trauen ihr nur wenige zu.

3. Szenario: “Nur” Minister

Möglich ist auch, dass Schulz “nur” Minister wird und jemand anderes Vizekanzler, damit sich Schulz besser um die Parteiarbeit kümmern kann.

So oder so: Viele sehen das Risiko von weit aus mehr Nein-Stimmen beim geplanten SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag, wenn Schulz nicht vorher sagt, was er in Sachen Kabinett und Parteivorsitz vorhat.

Fazit: Eher unwahrscheinlich. Schulz ist nicht nach Berlin gekommen, um neben Merkel in einem zweitrangigen Ministerium zu versauern.

4. Szenario: Chaos

Wenn Schulz sich nicht erklärt, vor oder während des rund drei Wochen dauernden Mitgliederentscheids oder sich abzeichnet, dass Schulz’ Schlingerkurs eine Zustimmung gefährden könnte, oder es im Vorstand zur Machtfrage kommt, könnte die Lage aus dem Ruder laufen. 

Fazit: Gar nicht so unwahrscheinlich. Die SPD hat gewisse Erfahrung mit überraschenden Stürzen, wie das Drama um Kurt Beck im September 2008 am Schwielowsee zeigte.

5. Szenario: Europa

Auch dieses Szenario wird hinter verschlossenen Türen diskutiert. 

Schulz wird nach Europa weggelobt, indem ihm mit Hilfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Beispiel der Job eines EU-Kommissars nach der Europawahl 2019 fest versprochen wird.

Fazit: Eher unwahrscheinlich. 

Mit Material der dpa

(jg)