POLITIK
14/02/2018 10:14 CET | Aktualisiert 14/02/2018 20:09 CET

Scholz spricht vom SPD-Kanzler – das muss der Partei Angst machen

HuffPost-These

Omer Messinger via Getty Images
Olaf Scholz leitet kommissarisch die SPD – so wie es aussieht weiter in den Abgrund

Es sind Worte, die die Sozialdemokraten aufschrecken müssen. 

Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz erklärte am Dienstagabend im ZDF-“Heute-Journal”: “Wir haben das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei in Deutschland werden, dass wir den Kanzler oder die Kanzlerin stellen können.” 

Das ist ungefähr so, als würde der Dauerabstiegskandidat Hamburger SV erklären, in der nächsten Saison die Champions League gewinnen zu wollen. Fußballdeutschland würde laut auflachen.

Der SPD stattdessen muss himmelangst werden. 

Denn die Worte zeigen, dass die SPD-Führung das größte Problem der Partei noch nicht verstanden hat.

Der Realitätscheck:

Scholz ähnelt in seiner Aussage dem gescheiterten SPD-Chef, Kanzlerkandidaten und Fast-Außenminister Martin Schulz. Auch er versprach: Er werde Kanzler, die SPD stärkste Kraft – und fuhr den Karren gegen die Wand. 

► Seit rund 20 Jahren kennen die SPD Wahl- und Umfrageergebnisse nur eine Richtung: nach unten. Ausnahmen wie die Bundestagswahl 2013 (25,7) und das Schulzhoch (32 Prozent) bestätigen die Regel. 

► In den neuesten Umfragen liegt die SPD gar nur noch 1,5 Prozentpunkte vor der AfD. Die SPD kämpft also gegen den Abstieg, nicht um einen Champions-League-Platz. 

Das zeigt: Die Partei verliert, egal wer an ihrer Spitze steht. Es gibt keinen Grund, warum sich das in naher Zukunft ändern sollte.

Die Probleme liegen also tiefer: Die SPD bekommt ihre Inhalte nicht verkauft. 

► Dieses Dilemma zeigt sich am GroKo-Papier. Zwar ist das von SPD-Inhalten geprägt. Die Öffentlichkeit schüttelt aber nur den Kopf über das Personalchaos.

Diese Worte hätte Scholz eigentlich sagen müssen: 

Scholz’ Worte zeigen, dass er all das nicht verstanden hat. Dass er den Ernst der Situation dramatisch unterschätzt, wenn er davon spricht, dass die SPD bald wieder den Kanzler stellen will.

► Aus dem Schulzzug droht der Scholzzug zu werden.

Eher müsste Scholz sagen: “Wir wollen auf absehbare Zeit zweitstärkste Kraft in Deutschland bleiben und uns gegen die Angriffe von AfD und Grünen behaupten – und in dieser Zeit eine begeisternde und mitreißende Zukunftsvision für dieses Land entwickeln.” 

Er müsste sagen: “In dieser Zeit verschließen wir uns aber nicht der politischen Verantwortung, sondern wollen dieses Land in der Regierung mitgestalten, anders als AfD, Grüne und FDP – auch als Juniorpartner, der mit Inhalten überzeugt.” 

Und ja, Scholz müsste auch sagen: “Wir wollen wieder zu einer echten Volkspartei werden, denn die ist die SPD mit ihren 16,5 Prozent in den letzten Umfragen nicht mehr.” 

Diese Erkenntnisse und Worte bräuchte die SPD – sonst steht die Partei vor Aus. 

(jkl/sk)