POLITIK
19/01/2018 06:32 CET | Aktualisiert 19/01/2018 08:38 CET

"Oppositionsromantik ist auch keine Lösung": Dreyer attackiert GroKo-Kritiker

“Wir können als Sozialdemokraten stolz und selbstbewusst in ein solches Zweckbündnis gehen.”

Carsten Koall via Getty Images
Malu Dreyer

Zwei Tage vor dem richtungsweisenden SPD-Parteitag in Bonn hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Kritikern einer Großen Koalition Oppositionsromantik vorgeworfen. 

Das ist passiert: 

► Die SPD-Vize drängt weiterhin auf eine Neuauflage der Großen Koalition. “Wir können als Sozialdemokraten stolz und selbstbewusst in ein solches Zweckbündnis gehen”, sagte Dreyer dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel”.

► Dreyer betonte, “für mich steht außer Frage: Die Partei muss sich erneuern”.

► Aus ihrer Sicht sei das aber auch als Teil einer Regierung möglich. 

Darum ist es wichtig: 

Mit ihrer Aussage widersprach Dreyer den zahlreichen – auch parteiinternen – Kritikern, die eine Erneuerung in der Opposition für zwingend halten.

“Das ist wahrscheinlich die Erfahrung aus den vergangenen Regierungsbeteiligungen. Aber Oppositionsromantik ist auch keine Lösung”, bemerkte Dreyer.

Was ihr noch wissen müsst: 

Am Sonntag stimmen auf einem SPD-Parteitag 600 Delegierte und der SPD-Vorstand darüber ab, ob es Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU geben soll.

An der SPD-Basis grummelt es aber, weil ein erheblicher Teil der Mitglieder nach der Niederlage bei der Bundestagswahl grundsätzliche Bedenken gegen eine erneute gemeinsame Regierung mit der Union hat. Die Parteispitze aber hatte sich in einem Sondierungspapier auf einen gemeinsamen Kurs mit der Union verständigt.

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende verteidigte ihren Kurswechsel von der GroKo-Gegnerin zur Unterstützerin von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Der Union fehle der Mut zu einer Minderheitsregierung, sagte sie dem “Spiegel”.

(sk)