POLITIK
11/02/2018 16:27 CET

Merkel vor großem ZDF-Interview: Kanzlerin reagiert mit Achselzucken auf Kritik

Bislang mauert Merkel.

Axel Schmidt / Reuters
Merkel stehen schwierige Tage bevor.
  • Angela Merkel gerät in der CDU immer weiter in die Kritik
  • Jetzt kann sie selbst für einen Befreiungsschlag sorgen: Ein Interview wird zur Zerreißprobe 

“Jeder ist für alles vor allen verantwortlich”, soll der russische Schriftsteller Fjodor Dostojewski einmal gesagt haben. Kanzlerin Angela Merkel, große Bewunderin des Russen, macht dieser Tage andere Erfahrungen.

Sie – so scheint es – ist allein für alles verantwortlich. Zumindest für all das, was in den vergangenen Tagen in der CDU so schief gegangen ist.

Das ist die Sichtweise vieler Unionsmitglieder in diesen kalten Februarwochen. 

► Aus allen Richtungen gibt es Kritik an Merkel: an der Koalitionsvereinbarung mit der SPD, den verloren gegangenen Ministerposten – und an dem aufgeweichten Profil der konservativen Volkspartei.

Für Merkel, die seit Monaten erbittert um eine Regierungsbildung unter ihrem Vorsitz kämpft, steht die vielleicht härteste Probe ihrer CDU-Karriere bevor.

Und bisher scheint sie – außer einem Achselzucken – keine Antworten auf die drängenden Fragen ihrer Parteianhänger zu haben.

► Am Sonntagabend kann sie das in der ZDF-Sendung “Berlin Direkt” ändern.

CDU will Finanzministerium nicht hergeben

Bislang mauert Merkel.

Als CDU-Mittelstandschef Carsten Linnemann das Verhandlungsergebnis in interner Runde am Mittwoch scharf kritisierte, soll Merkel daraufhin nur die Schultern hochgezogen haben. Das berichtete der “Spiegel”.

Linnemann fürchtet “das Ende der CDU als Volkspartei”. Eine Sorge, die besonders im Wirtschaftsflügel viele teilen. Das Finanzministerium in SPD-Hand ist für viele Konservativ-Liberale ein schwer erträglicher Gedanke.

► Deshalb werden nun sogar Rufe nach einer Nachverhandlung laut.

Nach dem thüringischen CDU-Chef Mike Mohring meldete sich am Sonntag Armin Schuster (CDU), Obmann im Innenausschuss des Bundestages, zu Wort.

“Die Frage ist, ob mit dem Rücktritt von Martin Schulz die Geschäftsgrundlage für die Ressortverteilung noch gegeben ist”, sagte er der “Bild”.

Jens Spahn mahnte in der österreichischen Zeitung “Die Presse”: “Ich möchte nicht, dass bei Alexis Tsipras die Sektkorken knallen, weil einige glauben, mit einem SPD-Minister gebe es jetzt wieder mehr Schulden und weniger Reformen.”

Alexander Mitsch, Chef der konservativen Werteunion, sagte der HuffPost bereits kurz nach Veröffentlichung des Koalitionsvertrags, die Fortsetzung der Koalition mit der SPD werde für die Union immer mehr zum Desaster.

Junge CDU-Politiker fordern neue Gesichter

Derweil werden auch an anderer Stelle Personaldebatten laut.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte am Sonntag im Deutschlandfunk, wenn Merkel schon Kanzlerin und CDU-Chefin sei, brauche man, um nach außen einen Aufbruch darzustellen, neue Leute im Kabinett.

► Sein Ziel sei es, “dass es eine weitere Verjüngung gibt”. Merkel habe die Chance, bei der Kabinettsbildung “für neue Gesichter zu sorgen”.

Der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak mahnte in der “Bild am Sonntag”, es gehe bei der Besetzung des Kabinetts auch um die Zukunft der CDU als Volkspartei. “Ich sehe in dem bislang bekannt gewordenen Tableau keine echte Erneuerung für die CDU.”

Ziemiak forderte: “Die Kanzlerin sollte den Mut haben, auch kritische Leute zu Ministern zu machen.” Klarheit über die Personalfragen müsse bis zum Sonderparteitag bestehen. “Es müssen Namen genannt werden. Nur so kann die Partei am 26. Februar guten Gewissens der Koalition zustimmen.”

Merkels Verteidigung bröckelt

In der “Welt am Sonntag” sprang Merkel ihr bisheriger Kanzleramtschef Peter Altmaier zur Seite.

► Die Bevölkerung wünscht sich Angela Merkel weiterhin als Bundeskanzlerin”, stellte er klar.

Altmaier, einer der engsten Vertrauten der Kanzlerin, versuchte, den Kritikern der Ressortverteilung Wind aus den Segeln zu nehmen.

“Wir haben im Koalitionsvertrag all die Sicherungen eingebaut, die nötig sind, damit Wolfgang Schäubles Politik fortgesetzt werden kann”, sagte der kommissarische Finanzminister.

Merkel dürften diese Worte viel bedeuten. Auch weil Generalsekretär Peter Tauber seit Beginn der Koalitionsgespräche schwer erkrankt ist, sind die Reihen der Fürsprecher der Kanzlerin ausgedünnt.

Um 19 Uhr wird sie ihre Verteidigung nun selbst in die Hand nehmen. 

Mit Material der dpa.

(lm)