POLITIK
17/01/2018 07:44 CET | Aktualisiert 17/01/2018 10:18 CET

Top-News To Go: Martin Schulz will GroKo-Nachbesserungen nach zwei Jahren

Schulz will zur GroKo-Halbzeit Inventur machen – und gegebenenfalls Änderungen vornehmen.

Lukas Schulze via Getty Images
Nachbesserungen kommen erst später, sagt Schulz.

SPD-Chef Martin Schulz will im Fall einer neuen großen Koalition die Bilanz der Regierung nach zwei Jahren bewerten – und gegebenenfalls nachbessern.

Das ist passiert: 

► “Wir werden den Koalitionsvertrag nach zwei Jahren einer Bestandsaufnahme unterziehen. Wir müssen nach dieser Zeit einen Strich ziehen und uns fragen: Wie weit sind wir eigentlich gekommen? Und was müssen wir verändern?”, sagte Schulz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

► Das sei für die SPD auch die Chance, in einigen Punkten nachzubessern, betonte der Vorsitzende der Sozialdemokraten.

► Diese “Mid-Term-Evaluierung” sei für die SPD entscheidend, um einem Koalitionsvertrag mit der Union zuzustimmen, sagte Schulz.

Darum ist es wichtig:

In den Tagen nach dem Ende der Sondierungen mit der Union ist der Widerstand gegen eine Neuauflage der GroKo in der SPD weiter gestiegen. Führende SPD-Politiker forderten zudem Änderungen am Sondierungsergebnis.

Am Wochenende stimmen 600 Delegierte auf einem Sonderparteitag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen ab. Sollte die SPD sich gegen die GroKo aussprechen, ist fraglich, ob sich Schulz als Vorsitzender halten kann.

► Der SPD-Chef wirbt unterdessen um Zustimmung – offenbar auch mit dem Versprechen, nach zwei Jahren in einer GroKo noch Änderungen vornehmen zu können.

Mehr zum Thema: Es gibt 8 Szenarien, wie es mit der GroKo weitergeht – so wahrscheinlich sind sie

Was ihr noch wissen müsst: 

Mit Blick auf die Debatte über Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse sagte Schulz: “Ich kann keine konkreten Änderungen für bestimmte Punkte versprechen.”

Er wolle auf der Grundlage der Ergebnisse mit der Union verhandeln.

Mehr zum Thema: Wie Union und SPD gerade die Neuauflage der GroKo zerdeppern

 

(mf)