POLITIK
14/02/2018 07:15 CET | Aktualisiert 14/02/2018 09:18 CET

"Markus Lanz": In 4 Momenten verrät Spahn, wie schwer ihm die GroKo-Einigung fiel

"Das tut natürlich weh."

Screenshot / ZDF
Jens Spahn (Mitte) bei Markus Lanz (links)
  • CDU-Hoffnungsträger Jens Spahn hat mit seinem Auftritt bei “Markus Lanz” erklärt, wie schwer seiner Partei Kompromisse mit der SPD gefallen sind
  • In vier Momenten wurde deutlich, wie unzufrieden er mit dem Ergebnis der GroKo-Verhandlungen ist

Keine Diskussion über das künftige Kabinett von Angela Merkel kommt in diesen Tagen ohne seinen Namen aus: Jens Spahn.

Am Dienstagabend war der Hoffnungsträger der CDU und Finanzstaatssekretär zu Gast in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz.

Auffallend ruhig blieb Spahn, der sonst gerne provoziert und gegen die politische Konkurrenz stichelt.

Der CDU-Politiker wollte das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der SPD verteidigen. In vier Momenten fiel ihm das aber alles andere als leicht.

1. Kein Feuerwerk, aber … 

Noch immer kritisieren CDU-Politiker, dass die SPD zu viel bei den Gesprächen durchsetzen konnte – vor allem bei der Vergabe der Ministerien.

Lanz fragte Spahn in der Sendung, ob der Koalitionsvertrag stark genug sei, um das Vertrauen der Menschen wieder zurückzugewinnen. Wie sehr das Vertrauen verloren gegangen ist, zeigen die Verluste der Union und der SPD bei der Bundestagswahl.

► “Ich sage immer, dass der Koalitionsvertrag eine solide Basis ist”, betonte Spahn. Er räumte aber ein: “Das ist kein furioses Feuerwerk an Ideen und Innovation.”

Lanz hakte nach: Das klinge nach einem klaren “Nein” auf seine Frage.

So weit wollte Spahn dann doch nicht gehen. Die Vertrag sei “kein Feuerwerk”, aber eine solide Basis. Auf das “aber” kam es ihm an.

Der CDU-Politiker hob daraufhin einige Punkte des Vertrags hervor: Steuerung von Immigration, mehr Bundespolizisten und mehr Investitionen in die digitale Zukunft.

2. “Das tut natürlich weh”

In einem weiteren Moment sagte Spahn offen, wie schmerzhaft die GroKo-Einigung für die Union war. 

Die CDU wird das Finanzministerium an die SPD abgeben. Der CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann sprach daher schon vom drohenden “Ende der Volkspartei CDU”.

► Als Lanz Spahn zum Finanzministerium befragte, sagte der offen: “Das ist natürlich eine Entscheidung, die schwer fällt.” Er zählte noch einmal die Erfolge der CDU wie das Einhalten der schwarzen Null in diesem Ministerium auf.

“Da gibt es nichts schönzureden”, gab Spahn zu. “Das Finanzministerium zu verlieren, ist natürlich etwas, das weh tut.”

3. Spahn findet wieder ein “Aber”

Ist der Preis für die Regierungsbildung doch zu hoch für die CDU?, wollte Lanz wissen.

Spahns Antwort: “Er ist hoch, aber nicht zu hoch.”

► Jedoch schob er auch hier ein “Aber” hinterher: Der Preis sei nicht zu hoch, wenn die Regierung “das Richtige” daraus mache.

Das Richtige heißt für Spahn: “Das Entscheidende ist für Union und SPD, in den nächsten vier Jahren zu regieren, ohne täglich zu streiten. Und dabei unterscheidbar zu bleiben.”

4. Ja, vielleicht …

Lanz ließ nicht locker und wollte vom CDU-Mann noch wissen, ob denn die eigenen Parteimitglieder dem Koalitionsvertrag bei einer Abstimmung – wie in der SPD – zustimmen würden.

► Hier lieferte Spahn eine wenig überzeugend klingende Antwort. Er bejahte die Frage. Mit einem “Ja”, das mehr wie ein “Vielleicht” klang.

“Wir würden dafür ja auch werben”, warf er noch ein – nur um sich dann in eine Kritik an Mitgliederbefragungen zu retten.

Die Zugeständnisse an die SPD beim Koalitionsvertrag – sie sind auch für Spahn nicht leicht zu vertreten. Das wurde an auch dieser Stelle wieder deutlich.

(mf)