POLITIK
09/02/2018 20:08 CET

Macrons Europa-Rede war nur der Anfang – jetzt startet er die EU-Revolution

Auf den Punkt gebracht.

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Emmanuel Marcon auf dem Durchmarsch?

Emmanuel Macron krempelt Frankreich um. Doch das ist nur der Anfang.

Das Brüsseler Magazin “Politico” hat nun mit dem jungen Abgeordneten und En-Marche-Strategen Pieyre-Alexandre Anglade gesprochen, der für Frankreichs Präsident die Revolution der Europäischen Union beginnen soll.

Macrons Pläne für die EU auf den Punkt gebracht.

Die Lage:

► Kurz nach der Bundestagswahl hat der französische Präsident Emmanuel Macron im September 2017 eine Rede zur Erneuerung der EU gehalten.

► Er forderte darin unter anderem eine gemeinsame europäische Verteidigungsstrategie, eine Reform der EU-Kommission und einen EU-Finanzminister mit eigenem Budget.

► Um seine Pläne durchzusetzen, benötigt Macron allerdings auch eine starke Vertretung in Brüssel – noch aber sitzen keine Abgeordneten seiner frisch gegründeten Partei La République En March im Europaparlament.

► Was En March auf nationaler Ebene gelang, soll daher nun auf europäischer wiederholt werden: die Parteienlandschaft auf den Kopf zu stellen.

Was Macron plant:

► Die Aufgabe des 31-jährigen En-Marche-Abgeordneten Anglade sei es laut “Politico” nun, bei der Europawahl 2019 eine neue europäische Partei zu schaffen oder auf eine bereits existierende Kraft im Parlament aufzubauen – um Brüssel Macrons Stempel aufdrücken zu können.

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Anglade im französischen Parlament (rechts).

► Anglade solle Macron einen starken pro-europäischen Block im EU-Parlament sichern, der die ambitionierten EU-Reformen des Präsidenten umsetzen möchte.

► Das könne bedeuten, Kandidaten aus der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) für En Marche abzuwerben, die dem Kurs des sozialliberalen Macron nahestehen. Anglade hat früher für zwei ALDE-Abgeordnete im Europa-Parlament gearbeitet.

► Eine zweite Möglichkeit für En Marche sei laut “Politico”, sich mit anderen Europa-Politikern unter einem neuen Label zusammenzuschließen.

Warum der Erfolg auf EU-Ebene für Macron so wichtig ist:

► Mit einem starken Ergebnis bei den Europa-Wahlen 2019 könnte sich Macron Rückhalt für seine Neuordnung Europas sichern.

► Doch es geht für den Präsidenten nicht nur um seine eigenen Pläne. Macron erwarte für die Wahl auf EU-Ebene wie bei den französischen Präsidentschaftswahlen einen Showdown zwischen “Liberalismus und Populismus in Europa”, berichtet “Politico”.

► Daher hatte sich Macron auch für länderübergreifende Listen bei der Europawahl 2019 eingesetzt. Das sollte EU-weite Debatten über die Zukunft der Staatengemeinschaft befördern. Das Europaparlament stimmte am Mittwoch allerdings gegen transnationale Listen.

Wie seine Erfolgsaussichten stehen:

► Gerade zur ALDE besteht für En Marche inhaltlich eine große Nähe, eine Partnerschaft auf EU-Ebene scheint daher wahrscheinlich.

► Gérard Deprez, belgischer ALDE-Abgeordneter, nennt Anglades Vorhaben gegenüber “Politico” eine “exzellente Idee”. “Wir brauchen eine verstärkte, pro-europäische Kraft.”

► Aber erreicht Macron so genügend Abgeordnete? Charles de Marcilly, Chef des französischen Thinktanks Fondation Robert Schuman, sagt zu “Politico”, der französische Präsident brauche mehr als 40 Abgeordnete im Europaparlament, um nicht schwach auszusehen.

► ALDE hat derzeit 51 Abgeordnete im Parlament. Macron könnte auch auf die konservative Europäische Volkspartei – zu der etwa auch Politiker der Union gehören – zugehen. Allerdings hegt die deutsche Regierungspartei Skepsis vor Macrons finanzpolitischen Plänen.

Auf den Punkt gebracht:

Macron will auf europäischer Ebene fortsetzen, was er in Frankreich begann. Wie vor einem Jahr sind die Herausforderungen riesig – und die Erfolgsaussichten ungewiss.