WIRTSCHAFT
19/01/2018 17:01 CET | Aktualisiert 19/01/2018 17:01 CET

Facebook und Co. steigern europaweit Löschquoten bei Hasskommentaren

Und das liegt nicht am NetzDG, sondern an der Vielzahl hasserfüllter Beiträge.

dpa
Selfie-Knipserin Beatrix von Storch: Ein Tweet der AfD-Frau wurde bereits gelöscht
  • Braucht es ein Gesetz wie in Deutschland, um das Problem von Hasskommentaren im Internet in den Griff zu bekommen?
  • Die jüngsten Zahlen der EU-Kommission scheinen auf diese Frage eine klare Antwort zu geben

Hasskommentare im Internet werden von sozialen Netzwerken deutlich häufiger gelöscht als noch vor einem Jahr.

Nach einer am Freitag veröffentlichten Untersuchung der EU-Kommission nahmen die Unternehmen Facebook, Twitter und YouTube zuletzt rund 70 Prozent aller in den EU-Staaten beanstandeten Inhalte auf Grundlage ihrer freiwilligen Selbstverpflichtung aus dem Netz.

Dies war deutlich mehr als bei der Überprüfung im Mai vergangenen Jahres. Damals konstatierte die Kommission eine Löschquote von 59 Prozent. Ende 2016 lag sie noch bei nur 28 Prozent.

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Deutsches Gesetz könnte Berechtigung haben

Den Daten zufolge kommt der Kampf gegen Hass und Hetze im Internet auch ohne gesetzliche Regelungen, wie es sie in Deutschland gibt, voran. Gleichzeitig zeigen die neuen Zahlen, dass auch das deutsche Gesetz zur Eindämmung von Hasspropaganda im Internet seine Berechtigung haben könnte.

Kein anderer EU-Staat kam nämlich zuletzt wie Deutschland auf eine Löschquote von 100 Prozent. Die EU-Kommission verweist allerdings darauf, dass andere Staaten ohne Gesetze nur knapp dahinter liegen. So kommt Litauen beispielsweise auf eine Quote von rund 99 Prozent.

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Hetzpropaganda gegen Randgruppen

“Die neuesten Ergebnisse zeigen uns deutlich, dass die freiwillige Selbstverpflichtung derzeit sehr gut funktioniert, wenn es um Hass im Netz geht”, sagte EU-Justizkommissarin Věra Jourová zur Vorlage der neuen Zahlen der Deutschen Presse-Agentur.

Der vor eineinhalb Jahren vereinbarte Verhaltenskodex habe sich “als wirksames und treffsicheres Instrument” erwiesen.

Die neuen Zahlen zeigen auch, dass sich die meisten Beschwerden auf Hetzpropaganda gegen bestimmte Volksgruppen, Muslime, Fremde oder Schwule und Lesben beziehen. 

Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz hatte zuletzt in Deutschland heftige Kritik ausgelöst. Gegner der Regelung bemängeln, dass es in der Hand der Plattformbetreiber liege, neben klaren Rechtsverstößen auch über juristisch zweifelhafte Fälle zu urteilen.

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(jg)