POLITIK
16/01/2018 06:54 CET | Aktualisiert 16/01/2018 21:16 CET

"Hart aber fair": Journalist vermutet hinter Sondierungschaos einen Trick der SPD

"Die Republik ist nicht der Paartherapeut der SPD."

  • Die Frage des Abends bei “Hart aber fair”: Warum zerredet die SPD nun die Sondierungsergebnisse?
  • Journalist Wolfram Weimer nannte das Gezerre der Sozialdemokraten einen Trick, um Vertrauen bei den Wählern zurückzugewinnen
  • Oben im Video seht ihr eine Zusammenfassung des Textes

Die 28 Seiten sollten auch als Beruhigung dienen. Als sich Union und SPD am Freitag nach den Sondierungen im Schnellverfahren auf ein Ergebnispapier einigten, war damit auch das Zeichen gesetzt: Deutschland bekommt nun bald und zügig eine Regierung.

Doch von Beruhigung ist wenig zu spüren nach diesem Wochenende. Einige Sozialdemokraten zweifeln den gefundenen Konsens mit den Konservativen teilweise an, andere lehnen eine Neuauflage der Großen Koalition komplett ab

“Wie soll daraus je eine Regierung werden?”, fragt am Montagabend “Hart aber fair”-Moderator Frank Plasberg vor dem Sonderparteitag der SPD am Wochenende, wo die Delegierten über die Sondierungsergebnisse abstimmen werden.

Trick der SPD

Um die Frage zu beantworten, war die rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer eingeladen. Die einstige GroKo-Skeptikerin weicht bei “Hart aber fair” aber allen Attacken aus und verteidigt das Sondierungsergebnis entschieden.

Der ebenfalls in der Runde sitzende Journalist Wolfram Weimer will das nicht gelten lassen. Seiner Meinung nach steckt hinter dem Chaos am Wochenende ein Trick der SPD – der nicht aufgehen werde.

Kubicki: “Hören Sie auf, die Bürger für dumm zu verkaufen”

Eine “lebendige Partei” sei die SPD, erklärt Dreyer, als sie auf die Proteste der Jusos und anderer GroKo-Gegner angesprochen wird. Die Sozialdemokraten wollten nicht alle Ergebnisse der Sondierungen auf den Kopf stellen, betont die Ministerpräsidentin.

“Es gibt Schmerzgrenzen nach den Sondierungen, wie die sachgrundlose Befristung” von Arbeitsverhältnissen, sagt sie. “Es ist selbstverständlich, dass wir darüber nochmal miteinander sprechen werden.”

Aber CDU-Politiker Peter Altmaier bestätigt: Das Sondierungspapier gilt. In den Koalitionsverhandlungen werde man über die Themen sprechen, die bei den ersten Gesprächen nicht verhandelt werden konnten. 

Welche Punkte sind noch offen?

Diese Frage stellt sich auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Er kritisiert in der Runde das Hin und Her der Sondierer nach den Gesprächen.

Wurde nun über die sachgrundlose Befristung oder die Bürgerversicherung gesprochen? Sind diese Punkte abgehakt oder noch offen bei Koalitionsverhandlungen?

Kubicki stichelt weiter: “Sie müssen aufhören, die Menschen für dumm zu verkaufen”, sagt er über das Gezerre am Sondierungspapier.

Weimer: “Die Republik ist nicht der Paartherapeut der SPD”

Klartext spricht dann der Journalist Wolfram Weimer, Herausgeber des Magazins “The European”.

Die SPD sei schwer traumatisiert vom historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl. Eigentlich hätte Martin Schulz als Vorsitzender zurücktreten müssen, sagt Weimer.

Daher gebe es eine offene Machtfrage in der SPD, unterschiedliche Lager kämpften darum, wer nun den Ton angibt.

Das erklärt für Weimer auch das Chaos um das Sondierungsergebnis. Er spricht von einem Trick.

Erst habe der Vorstand einstimmig dem GroKo-Papier zugestimmt, Martin Schulz selbst sprach von einem “hervorragenden Ergebnis”. “Da müssen wir davon ausgehen, dass das gilt”, betont der Journalist.

Immerhin würden sich alle Beteiligten genau kennen, das 28-seitige Ergebnispapier sei detalliert. “Das ist nicht so eine Jamaika-Sondierung”, witzelt Weimer. Kubicki protestiert sanft. Die Runde lacht.

“Jetzt wollen Sie wieder neuverhandeln, das können Sie der Republik nicht antun”, sagt Weimer an SPD-Frau Dreyer gerichtet. Und stellt klar: “Die Republik ist auch nicht der Paartherapeut der SPD.”

Was Weimer damit meint: Mit dem Protest gegen die Sondierungsergebnisse und eine Neuauflage der Großen Koalition erhoffen sich einige in der SPD wohl, wieder Boden gut zu machen bei den Wählern. 

Mehr zum Thema:  “Hart aber Fair”: Detlef D! Soost fährt das Niveau ganz nach unten

“Wollen Sie Martin Schulz stürzen?”

Dreyer widersprach dieser Deutung. Sie stehe hinter den Ergebnissen der Gespräche mit der Union.

Weimer aber befürchtet, dass die SPD-Delegierten am Wochenende gegen die Aufnahme von Koalitionsgespräche stimmen werden. “Wollen Sie das?”, fragt er Dreyer und schiebt hinterher: “Vielleicht wollen Sie das und möchten Martin Schulz stürzen?”

Sollte es die SPD aber tatsächlich in eine Regierung mit der Union schaffen, wäre auch das für Weimer kein guter Ausgang.

Denn: “Eine solche Regierung wäre schwach. Die SPD ist mit sich nicht im Reinen.”

Keine guten Aussichten also. 

Mehr zum Thema: Es gibt 8 Szenarien, wie es mit der GroKo weitergeht – so wahrscheinlich sind sie

(mf)